Rechtsprechung
| BGH, 29.11.2023 - 6 StR 520/23 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,36150) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 185 StGB, § 194 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Erfordernis eines Strafantrags der Verletzten wegen Beleidigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Bayreuth, 12.07.2023 - 1 KLs 240 Js 11635/22
- BGH, 29.11.2023 - 6 StR 520/23
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.01.2022 - 4 StR 389/21
Beleidigung (Strafantrag); Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung: …
Auszug aus BGH, 29.11.2023 - 6 StR 520/23
Der Senat kann aber ausschließen, dass es ohne den Rechtsfehler auf eine geringere Strafe erkannt hätte, weil auch Taten strafschärfend berücksichtigt werden dürfen, deren Verfolgung ein Verfahrenshindernis entgegensteht (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Januar 2022 - 4 StR 389/21 Rn. 5 mwN), und der Schwerpunkt der Tat nicht auf den Beleidigungen lag.
- BGH, 01.04.2026 - 6 StR 75/26
StPO: Wenn der erforderliche Strafantrag fehlt, Konkludente Bejahung des …
Der Senat schließt aber aus, dass es ohne diesen Umstand auf eine geringere Strafe erkannt hätte, weil auch Taten strafschärfend berücksichtigt werden dürfen, deren Verfolgung ein Verfahrenshindernis entgegensteht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. November 2023 - 6 StR 520/23, Rn. 3;… vom 12. Januar 2022 - 4 StR 389/21, Rn. 5). - BGH, 25.11.2025 - 3 StR 450/25 Denn auch Taten, deren Verfolgung ein Verfahrenshindernis entgegensteht, können strafschärfend berücksichtigt werden (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Juli 2024 - 2 StR 218/24, juris Rn. 4; vom 29. November 2023 - 6 StR 520/23, juris Rn. 3, jeweils mwN).
- BGH, 11.03.2025 - 4 StR 561/24
Schuldspruchänderung (Verfahrenshindernis: fehlender Strafantrag, Beleidigung, …
Der Senat schließt aber aus, dass das Landgericht ohne den Rechtsfehler auf eine geringere Strafe erkannt hätte, denn auch Taten, deren Verfolgung ein Verfahrenshindernis entgegensteht, können strafschärfend berücksichtigt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 29. November 2023 - 6 StR 520/23 Rn. 3;… Beschluss vom 12. Januar 2022 - 4 StR 389/21 Rn. 5).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.