Rechtsprechung
| BGH, 05.03.2024 - 6 StR 61/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 1 StPO, § 421 Abs. 1 Nr. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Weiden/Oberpfalz, 24.10.2023 - 1 KLs 324 Js 1413/23
- BGH, 05.03.2024 - 6 StR 61/24
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.06.2022 - 3 StR 118/22
Täterschaftliche Beteiligung am Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Beteiligung …
Auszug aus BGH, 05.03.2024 - 6 StR 61/24
Der Senat präzisiert entsprechend § 354 Abs. 1 StPO die Entscheidungsformel hinsichtlich der eingezogenen Betäubungsmittel (vgl. zum Erfordernis der Benennung von Art und Menge BGH, Beschlüsse vom 1. Juni 2022 - 3 StR 118/22; vom 4. September 2019 - 2 StR 221/19;… KK-StPO/Tiemann, 9. Aufl., § 260 Rn. 43) und Betäubungsmittelutensilien, soweit diese sich den Urteilsgründen entnehmen lassen. - BGH, 27.10.2021 - 4 StR 351/21
Einziehung des Wertes von Taterträgen (Einschlägigkeit der erweiterten …
- BGH, 04.09.2019 - 2 StR 221/19
Einziehung (Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände)
Auszug aus BGH, 05.03.2024 - 6 StR 61/24
Der Senat präzisiert entsprechend § 354 Abs. 1 StPO die Entscheidungsformel hinsichtlich der eingezogenen Betäubungsmittel (vgl. zum Erfordernis der Benennung von Art und Menge BGH, Beschlüsse vom 1. Juni 2022 - 3 StR 118/22; vom 4. September 2019 - 2 StR 221/19;… KK-StPO/Tiemann, 9. Aufl., § 260 Rn. 43) und Betäubungsmittelutensilien, soweit diese sich den Urteilsgründen entnehmen lassen.
- BGH, 01.08.2024 - 2 StR 107/24
Vorlage an den großen Senat für Strafsachen (sowohl zum Handeltreiben als auch …
Einzuziehende Gegenstände - hier Marihuana und/oder Haschisch - sind in der Urteilsformel nach Art und Menge so genau zu bezeichnen, dass für alle Beteiligten und die Vollstreckungsbehörde Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 25. August 2009 - 3 StR 291/09, Rn. 2;… vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16, Rn. 2;… vom 21. März 2019 - 3 StR 458/18, Rn. 10;… vom 6. November 2019 - 2 StR 246/19, Rn. 29; vom 5. März 2024 - 6 StR 61/24, Rn. 2). - BGH, 02.04.2026 - 6 StR 7/26 Grundsätzlich sind einzuziehende Gegenstände in der Urteilsformel so konkret zu bezeichnen, dass für die Beteiligten und die Vollstreckungsbehörde Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht; eine Bezugnahme auf die Anklageschrift oder ein Asservatenverzeichnis ist nicht ausreichend (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Juli 2024 - 1 StR 195/24, Rn. 16 f.; vom 5. März 2024 - 6 StR 61/24, Rn. 2; vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 331/19, Rn.17).
Da sich die konkreten Mengen jedoch den Urteilsgründen entnehmen lassen, hat der Senat die Entscheidungsformel entsprechend § 354 Abs. 1 StPO präzisiert (vgl. BGH, Beschluss vom 5. März 2024 - 6 StR 61/24, Rn. 2).
- BGH, 07.08.2024 - 3 StR 237/24
Betäubungsmittelstrafrecht (Konkurrenzen); Handeltreiben mit Cannabis; Besitz von …
Aus der bloßen Nennung von 25 Asservatennummern im Tenor des angefochtenen Urteils geht nicht hervor, welche Gegenstände tatsächlich der Einziehung unterliegen (…vgl. zu den Anforderungen etwa BGH, Beschlüsse vom 8. Februar 2023 - 3 StR 477/22, StV 2024, 440 Rn. 5 mwN; vom 5. März 2024 - 6 StR 61/24, juris Rn. 2).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".