Rechtsprechung
| OLG Köln, 26.02.1993 - 6 U 159/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Fachliche Prüfung; Arzneimittelwerbung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UWG §§ 1, 3; HWG §§ 3, 11 NR. 2, 11 NR. 11
Fachliche Prüfung; Arzneimittelwerbung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Fachliche Untersuchung eines Arzneimittels bzgl. seiner Eigenschaften oder Wirkungen; Werbeaussage über die therapeutische Wirksamkeit eines hochwirksamen Präparats zur Behandlung frühzeitiger Alterserscheinungen
Verfahrensgang
- LG Köln, 07.07.1992 - 31 O 259/91
- OLG Köln, 26.02.1993 - 6 U 159/92
Papierfundstellen
- MDR 1993, 1191
- GRUR 1993, 586
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 19.01.1995 - I ZR 209/92
Knoblauchkapseln
Knoblauchpräparate in Kapselform werden von zahlreichen Mitbewerbern der Parteien als Arzneimittel angeboten (vgl. die Präparate gemäß Anlage B 9) und umfangreich beworben (…zur gesundheitsbezogenen Werbung für Knoblauch-Präparate s. BGH, Urt. v. 16.5.1991 - I ZR 207/89, GRUR 1991, 701 - Fachliche Empfehlung I;… Urt. v. 16.5.1991 - I ZR 218/89, GRUR 1991, 929 - Fachliche Empfehlung II; OLG München PharmaRecht 1990, 231; OLG Hamburg PharmaRecht 1990, 149; OLG Hamburg WRP 1990, 768; OLG Frankfurt LRE 27, 211; OLG Köln GRUR 1993, 586 [OLG Köln 26.02.1993 - 6 U 159/92] - Fachliche Prüfung). - OLG Köln, 22.03.2013 - 6 U 12/13
Begriff der fachlichen Empfehlung im Sinne von § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 HWG
Rn. 23 Im Hinblick darauf würde der im Einklang mit dem europäischen Recht stehende Wille des Gesetzgebers konterkariert, wenn man den - als Hinweis auf eine wissenschaftliche Veröffentlichung bzw. als Angabe zur fachlichen Prüfung der therapeutischen Wirksamkeit des Arzneimittels (vgl. Senat GRUR 1993, 586 - Fachliche Prüfung) anzusehenden - Verweis auf eine wissenschaftliche Studie nunmehr als Unterfall einer Empfehlung des Mittels durch einen Wissenschaftler ansehen würde (vgl. Hoffmann PharmR Sonderheft 2012, 10 [12]; Vohwinkel GRUR 2012, 1060 [1061]).
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