Volltextveröffentlichungen (8)

• markenmagazin:recht

  Arzneidatenbank

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 10 Abs 1 HeilMWerbG, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG
  Heilmittelwerbung: Elektronische Datenbank mit über 7000 namentlich gelisteten Arzneimitteln als Publikumswerbung

• Judicialis

  HWG § 10 I; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11

• aufrecht.de

  Keine unzulässige Werbung bei Arzneidatenbank

• gesr.de

  Keine unzulässige heilberufliche Werbung mit Arzneimitteldatenbank

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HWG § 10 Abs. 1; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11
  Zur unzulässigen Arzneimittelwerbung elektronischer Datenbanken

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• beck.de (Leitsatz)

  OLG Frankfurt /M.: Onlinedatenbank über Arzneimittel

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verstoß gegen das Verbot der Publikumswerbung für Arzneimittel durch Unterhaltung einer elektronischen Datenbank mit namentlich gelisteten Arzneimitteln; Die Publikation der "Rote Liste" im Internet als Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht; Die Absatzförderungsabsicht ...

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2005, 95
• MMR 2005, 383

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 27.04.1995 - I ZR 116/93

  Sauerstoff-Mehrschritt-Therapie - HWG - Irreführung/Hersteller; HWG - Werbung mit …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.10.2004 - 6 U 187/03

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. WRP 95, 701, 702 - Sauerstoff-Mehrschritt-Therapie) sind produktbezogene Aussagen heilmittelrechtlich Werbung, wenn sie darauf angelegt sind, die Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise zu erregen, deren Interesse zu wecken und damit den Absatz von Waren oder Leistungen zu fördern.
• BVerfG, 30.04.2004 - 1 BvR 2334/03

  Voraussetzungen der Annahme einer Verfassungsbeschwerde

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.10.2004 - 6 U 187/03

  Im übrigen würde eine andere, zum Verbot der streitgegenständlichen Informationsmittel führende Auslegung von § 10 Abs. 1 HWG nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. GRUR 04, 797 - Faltenbehandlung) das durch Artikel 12 Abs. 1 Grundgesetz geschützte Interesse der Beklagten, über Arzneimittel "sachangemessene Informationen" (…vgl. BVerfG a.a.O.) zu verbreiten, in verfassungsrechtlich bedenklicher Weise beeinträchtigen.

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• OVG Niedersachsen, 04.07.2006 - 11 LA 138/05

  Umfang des heilmittelrechtlichen Werbeverbots aus § 10 Abs. 1 HWG bezüglich eines …

  Eine objektive Eignung der Bereitstellung von Informationen zur Absatzförderung reiche nach der Rechtsprechung des OLG Frankfurt (Urt. v. 28.10.2004 - 6 U 187/03 -, Pharma Recht 2005, 141, veröff. auch in juris) nicht aus.
• LG München I, 04.11.2008 - 33 O 20212/07

  Wettbewerbsverstoß: Haftung des Betreibers eines Internet-Shopping-Portals bei …

  Die Präsentation erfolgt auch "werbetypisch" und nicht nach Art eines schlichten aufbereiteten Verzeichnisses (vgl. OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2005, 95 - Arzneimitteldatenbank ).