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Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 04.11.2015 - L 6 U 200/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,44078
LSG Sachsen, 04.11.2015 - L 6 U 200/13 (https://dejure.org/2015,44078)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04.11.2015 - L 6 U 200/13 (https://dejure.org/2015,44078)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04. November 2015 - L 6 U 200/13 (https://dejure.org/2015,44078)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    BK 2112 der BKV - Eintritt der Gonarthrose am rechten Knie vor der sog. Rückwirkungsklausel/Stichtagsregelung zum 30.09.2002 - Eintritt der Beschwerden am linken Knie nach der Stichtagsregelung - grundsätzliches Erfordernis einer beidseitigen Erkrankung - keine ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKV § 6; SGB VII § 9; BKV BK-Nr. 2112
    Unfallversicherung - BK 2112; einheitlicher Erkrankungsfall; einseitige Erkrankung vor dem Stichtag

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

  • SG München, 23.09.2015 - S 33 U 572/12

    Anerkennungsvoraussetzungen einer BK 2112

    Auszug aus LSG Sachsen, 04.11.2015 - L 6 U 200/13
    Die entgegenstehende Ansicht des SG München (Urteil vom 23.09.2015, Az. S 33 U 572/12 - juris) trägt nicht, da gerade wegen der komplexen Zusammenhänge zwischen beruflicher (identischer) Exposition und Krankheit sowie der Notwendigkeit, die Erkrankungen an beiden Gelenken zu vergleichen (…vgl. Schiltenwolf, a.a.O.), für die vor dem Stichtag liegenden Erkrankungsfälle im Hinblick auf die Aufklärung des Sachverhalts und die Ursachenfeststellung eine praktikable Anwendung fraglich ist und daher die Anwendung der Stichtagsregelung gerade auch auf Fälle der vorliegenden Art gerechtfertigt ist.
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - Fernfahrer - Abweg …

    Auszug aus LSG Sachsen, 04.11.2015 - L 6 U 200/13
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG - vgl. Urteile vom 07.09.2004, Az.: B 2 U 35/03 R und B 2 U 45/03 R - juris) ist das klägerische, auf Anerkennung einer Erkrankung als Berufskrankheit gerichtete Begehren als Feststellungsklage i.S.d. § 55 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz - SGG - auszulegen.
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 45/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - ehrenamtliche …

    Auszug aus LSG Sachsen, 04.11.2015 - L 6 U 200/13
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG - vgl. Urteile vom 07.09.2004, Az.: B 2 U 35/03 R und B 2 U 45/03 R - juris) ist das klägerische, auf Anerkennung einer Erkrankung als Berufskrankheit gerichtete Begehren als Feststellungsklage i.S.d. § 55 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz - SGG - auszulegen.
  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …

    Auszug aus LSG Sachsen, 04.11.2015 - L 6 U 200/13
    Für den ursächlichen Zusammenhang zwischen den versicherten schädigenden Einwirkungen und der Listenerkrankung gilt die auch sonst im Unfallversicherungsrecht geltende Lehre von der wesentlichen Bedingung (vgl. etwa BSG, Urteil vom 20. Januar 1987 - 2 RU 27/86, BSGE 61, 127, 129), wonach grundsätzlich die hinreichende Wahrscheinlichkeit eines Ursachenzusammenhangs ausreicht.
  • SG Dortmund, 22.05.2015 - S 18 U 113/10

    Einseitige Kniegelenksarthose kann Berufskrankheit sein

    Auszug aus LSG Sachsen, 04.11.2015 - L 6 U 200/13
    Nur in Ausnahmefällen kommt eine einseitige Kniegelenkserkrankung in Betracht (vgl. SG Dortmund, Urteil vom 22.05.2015, Az. S 18 U 113/10 - juris).
  • BSG, 17.05.2011 - B 2 U 19/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Entschädigung wegen einer Berufskrankheit gem …

    Auszug aus LSG Sachsen, 04.11.2015 - L 6 U 200/13
    Unter dem "Versicherungsfall" i. S. des § 6 Abs. 2 BKV n. F. ist also der "Erkrankungsfall" zu verstehen (BSG, Urteil vom 17.05.2011, Az. B 2 U 19/10 R - juris).
  • BSG, 24.08.1978 - 5 RKnU 6/77

    Durch einen Arbeitsunfall herbeigeführter Gesundheitsschaden und Berufskrankheit

    Auszug aus LSG Sachsen, 04.11.2015 - L 6 U 200/13
    Sind die als BK geltend gemachten gleichartigen Gesundheitsschäden an verschiedenen Organen auf dieselbe gefährdende Tätigkeit zurückzuführen, so handelt es sich um eine einheitliche Berufskrankheit (vgl. BSG, Urteil vom 24.08.1978, Az. 5 RKnU 6/77 - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2021 - L 3 U 149/19

    Voraussetzungen der bei einem Fliesenleger bestehenden Gonarthrose als nach Nr. …

    Dies steht mit den Ausführungen im ärztlichen Merkblatt zur Berufskrankheit Nr. 2112 (Abschnitt III, vorletzter Absatz in Übereinstimmung. Auch in der Rechtsprechung ist anerkannt, dass eine asymmetrische Ausprägung gonarthrotischer Veränderungen grundsätzlich gegen eine berufliche Verursachung spricht (LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 21. Mai 2015 - L 6 U 4974/13 - Rn. 61 ff.; Sächsisches LSG, Urteil vom 04. November 2015 - L 6 U 200/13 -, Rn. 44; beide zitiert nach Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.09.2017 - L 9 U 2819/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 - …

    Rn. 71 Da es sich um eine einheitliche Berufskrankheit handelt (s. hierzu BSG, Urteil vom 24.08.1978, 5 RKnU6/77; auch Sächsisches LSG; Urteil vom 04.11.2015, L 6 U 200/13), ist insgesamt festzustellen, dass die BK Nr. 2112 ab dem 20.02.2008 anzuerkennen ist, auch wenn das geforderte Arthroseausmaß links erst 2013 erreicht wurde.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13

    Anerkennung von Kniebeschwerden als Berufskrankheit; Überprüfung des Vorliegens …

    Auch in der Rspr ist anerkannt, dass eine asymmetrische Ausprägung gonarthrotischer Veränderungen grundsätzlich gegen eine berufliche Verursachung spricht (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Mai 2015 - L 6 U 4974/13; Sächsisches LSG, Urteil vom 4. November 2015 - L 6 U 200/13 - beide juris).
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Rechtsprechung
   KG, 31.10.2014 - 6 U 200/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,49829
KG, 31.10.2014 - 6 U 200/13 (https://dejure.org/2014,49829)
KG, Entscheidung vom 31.10.2014 - 6 U 200/13 (https://dejure.org/2014,49829)
KG, Entscheidung vom 31. Oktober 2014 - 6 U 200/13 (https://dejure.org/2014,49829)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Vollbeweis des Fahrzeugdiebstahls durch Wiederauffinden des Fahrzeugs im Ausland

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 21.11.2012 - IV ZR 97/11

    Verletzung von Aufklärungsobliegenheiten gegenüber dem Kaskoversicherer in den …

    Auszug aus KG, 31.10.2014 - 6 U 200/13
    Rspr. setzt eine arglistige Verletzung der Aufklärungsobliegenheit voraus, dass der Versicherungsnehmer einen gegen die Interessen des Versicherers gerichteten Zweck verfolgt, etwa indem er Schwierigkeiten bei der Durchsetzung berechtigter Deckungsansprüche ausräumen will und weiß, dass sein Verhalten den Versicherer bei der Schadenregulierung möglicherweise beeinflussen kann (vgl. BGH VersR 2013, 175, Rz. 29 m. w. N.;… VersR 2009, 968 Rz. 9).
  • BGH, 04.05.2009 - IV ZR 62/07

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren; Leistungsfreiheit des …

    Auszug aus KG, 31.10.2014 - 6 U 200/13
    Rspr. setzt eine arglistige Verletzung der Aufklärungsobliegenheit voraus, dass der Versicherungsnehmer einen gegen die Interessen des Versicherers gerichteten Zweck verfolgt, etwa indem er Schwierigkeiten bei der Durchsetzung berechtigter Deckungsansprüche ausräumen will und weiß, dass sein Verhalten den Versicherer bei der Schadenregulierung möglicherweise beeinflussen kann (…vgl. BGH VersR 2013, 175, Rz. 29 m. w. N.; VersR 2009, 968 Rz. 9).
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Rechtsprechung
   KG, 19.09.2014 - 6 U 200/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,49813
KG, 19.09.2014 - 6 U 200/13 (https://dejure.org/2014,49813)
KG, Entscheidung vom 19.09.2014 - 6 U 200/13 (https://dejure.org/2014,49813)
KG, Entscheidung vom 19. September 2014 - 6 U 200/13 (https://dejure.org/2014,49813)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Saarbrücken, 25.10.2018 - 14 O 124/17

    Deckungsprozess gegen die Kfz-Kaskoversicherung nach behaupteter …

    Um einerseits dem Versicherungsnehmer keine zu hohen Hürden zu stellen und andererseits den Versicherer vor Missbrauch durch unredliche Versicherungsnehmer zu schützen haben der BGH und ihm folgend die Instanzgerichte das sog. "Zwei-Stufen-Modell" entwickelt (…BGH, Urt. v. 05.10.1983, Az.: IVa ZR 19/82;… Urt. v. 17.05.1995, Az.: IV ZR 279/94;… Urt. v. 13.12.1995, Az.: IV ZR 54/95;… Urt. v. 26.03.1997, Az.: IV ZR 91/96;… OLG Saarbrücken, Urt. v. 14.07.2004, Az.: 5 U 58/04;… Urt. v. 08.08.2018, Az.: 5 U 2/18; OLG Köln, Urt. V. 16.07.2013, Az.: 9 U 30/13;… Urt. v. 15.07.2014, Az.: 9 U 57/13;… OLG Celle, Urt. v. 24.09.2018, Az.: 8 U 73/18; KG Berlin, Beschl. v. 19.09.2014, Az.: 6 U 200/13;… OLG Naumburg, Urt. v. 06.09.2012, Az.: 4 U 69/11; umfassend hierzu Brockmöller, ZfSch 2017, 184).
  • AG Hannover, 15.12.2020 - 532 C 6234/20

    Vollkaskoversicherung - Fahrzeug durch Freund gestohlen

    Um einerseits dem Versicherungsnehmer keine zu hohen Hürden zu stellen und andererseits den Versicherer vor Missbrauch durch unredliche Versicherungsnehmer zu schützen, haben der Bundesgerichtshof und ihm folgend die Instanzgerichte das sog. "Zwei-Stufen-Modell" entwickelt (…BGH, Urt. v. 05.10.1983, Az.: IVa ZR 19/82;… Urt. v. 17.05.1995, Az.: IV ZR 279/94;… Urt. v. 13.12.1995, Az.: IV ZR 54/95;… Urt. v. 26.03.1997, Az.: IV ZR 91/96;… OLG Saarbrücken, Urt. v. 14.07.2004, Az.: 5 U 58/04;… Urt. v. 08.08.2018, Az.: 5 U 2/18; OLG Köln, Urt. V. 16.07.2013, Az.: 9 U 30/13;… Urt. v. 15.07.2014, Az.: 9 U 57/13;… OLG Celle, Urt. v. 24.09.2018, Az.: 8 U 73/18; KG Berlin, Beschl. v. 19.09.2014, Az.: 6 U 200/13;… OLG Naumburg, Urt. v. 06.09.2012, Az.: 4 U 69/11; umfassend hierzu Brockmöller, ZfSch 2017, 184), dem sich auch das erkennende Gericht anschließt.
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