Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 3 UWG
  Irreführende Werbung: Sternchenhinweis zur Berichtigung einer Werbeaussage

• Judicialis

  UWG § 3; ; UWG § 13 Abs. 2 Nr. 2

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Irreführung durch "eUVP **DM ... Sie haben gespart; DM ..."

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3 § 13 Abs. 2 Nr. 2
  Voraussetzungen einer irreführenden Blickfangwerbung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Wettbewerb; Verbraucherschutz; Unterlassungsanspruch; Werbehinweis; Irreführende Vorspiegelung eines Preisvorteils; Korrektur durch "Sternchenhinweis"

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

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• BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99

  Mitwohnzentrale.de

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2002 - 6 U 31/01

  Die in ihrer konkreten Gesamtgestaltung angegriffene Werbung enthält irreführende (§ 3 UWG) Angaben über die Preisgestaltung, da sie beim durchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher, der das Werbeverhalten mit einer der Situation angemessenen Aufmerksamkeit verfolgt (vgl. hierzu BGH WRP 02, 81, 84 Anwalts- und Steuerberatung; WRP 01, 1286, 1289- Mitwohnzentrale; WRP 2000, 517- Orient-Teppichmuster) die unzutreffende Vorstellung hervorrufen kann, bei dem dem verlangten Preis gegenübergestellten, als "eUVP" bezeichneten höheren Preis handele es sich um den aktuellen vom Hersteller empfohlenen Preis.
• BGH, 20.10.1999 - I ZR 167/97

  Orient-Teppichmuster - Irreführung/Beschaffenheit; Mitgliederzahl; Bestimmtheit …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2002 - 6 U 31/01

  Die in ihrer konkreten Gesamtgestaltung angegriffene Werbung enthält irreführende (§ 3 UWG) Angaben über die Preisgestaltung, da sie beim durchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher, der das Werbeverhalten mit einer der Situation angemessenen Aufmerksamkeit verfolgt (vgl. hierzu BGH WRP 02, 81, 84 Anwalts- und Steuerberatung; WRP 01, 1286, 1289- Mitwohnzentrale; WRP 2000, 517- Orient-Teppichmuster) die unzutreffende Vorstellung hervorrufen kann, bei dem dem verlangten Preis gegenübergestellten, als "eUVP" bezeichneten höheren Preis handele es sich um den aktuellen vom Hersteller empfohlenen Preis.
• BGH, 17.02.2000 - I ZR 254/97

  Computerwerbung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2002 - 6 U 31/01

  Der Sternchenhinweis nimmt selbst nicht am Blickfang teil und wird daher nicht ohne weiteres beim Lesen des orangefarben unterlegten Kästchens wahrgenommen (vgl. hierzu BGH WRP 2000, 1248, 1251 - Computerwerbung -m.w.N.).

• BGH, 15.09.1999 - I ZR 131/97

  Ehemalige Herstellerpreisempfehlung; kein generelles Werbungsverbot

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2002 - 6 U 31/01

  Zwar kann grundsätzlich auch die dem verlangten Preis gegenübergestellte ehemalige Preisempfehlung dem Verkehr als sachgerechte Orientierungshilfe zur Einschätzung der Preiswürdigkeit dienen (vgl. BGH WRP 2000, 383, 385 - ehemalige Herstellerpreisempfehlung).
• BGH, 19.04.2001 - I ZR 46/99

  Anwalts- und Steuerkanzlei

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2002 - 6 U 31/01

  Die in ihrer konkreten Gesamtgestaltung angegriffene Werbung enthält irreführende (§ 3 UWG) Angaben über die Preisgestaltung, da sie beim durchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher, der das Werbeverhalten mit einer der Situation angemessenen Aufmerksamkeit verfolgt (vgl. hierzu BGH WRP 02, 81, 84 Anwalts- und Steuerberatung; WRP 01, 1286, 1289- Mitwohnzentrale; WRP 2000, 517- Orient-Teppichmuster) die unzutreffende Vorstellung hervorrufen kann, bei dem dem verlangten Preis gegenübergestellten, als "eUVP" bezeichneten höheren Preis handele es sich um den aktuellen vom Hersteller empfohlenen Preis.
• OLG Köln, 27.04.2001 - 6 U 164/00

  Verletzung von Markenrechten durch den Vertrieb von drei Haftklebestiften; …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2002 - 6 U 31/01

  Sie hat zur Verteidigung auf ihre schriftsätzlichen Ausführungen im vorausgegangenen Eilverfahren (2-3 0 143/00 Landgericht Frankfurt am Main/6 U 164/00 OLG Frankfurt am Main) verwiesen.
• OLG Frankfurt, 22.03.2001 - 6 U 221/00

  Irreführung einer Preisangabe unter Hinweis auf eine ehemalige unverbindliche …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2002 - 6 U 31/01

  Dem Kläger steht - wie das Landgericht mit Recht angenommen und der erkennende Senat bereits nach Erlass des angefochtenen Urteils im vorausgegangenen Eilverfahren (6 U 221/00) mit Urteil vom 22.03.2001 (OLG-Report 01, 165 = GRUR-RR 2001, 242) ausgeführt hat - der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus §§ 3,13 Abs. 2 Nr. 3 UWG zu.

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• OLG Frankfurt, 30.11.2006 - 6 U 24/06

  Irreführende Werbung: Koppelung eines DSL-Phone-Angebots mit einer blickfangartig …

  Gewinnt der Webeadressat schon aufgrund des Blickfangs einen bestimmten unzutreffenden Eindruck vom Inhalt des Angebots, dann kann die Irreführung nicht ohne weiteres durch einen - insofern dann berichtigenden und nicht nur erläuternden - Sternchenhinweis behoben werden, wenn der Adressat in diesem Hinweis nur übliche oder unbedeutende Zusatzinformationen erwartet und dessen Lektüre deshalb für entbehrlich halten mag (vgl. Urteile des Senats vom 11.04.2002 - 6 U 31/01 - [OLGR 2002, 227 f.] und vom 19.10.2006 - 6 U 98/06 - sowie Beschluss des Senats vom 01.04.2004 - 6 W 53/04).