Rechtsprechung
| OLG Köln, 17.08.1998 - 6 U 52/98 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Anwendungsbereich bei Arzneimitteln
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
ANWENDUNGSBEREICH BEI ARZNEIMITTELN; UWG § 1; AMG §§ 21 FF, 29, 105
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UWG § 1; AMG §§ 21 ff, 29, 105; AMNG Art. 3 § 7
Anwendungsbereich bei Arzneimitteln - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1; AMG §§ 21 ff., 29, 105; AMNG Art. 3 § 7
Anwendungsbereich bei Arzneimitteln - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Glaubhaftmachung der Veränderung der Anwendungsbereiche eines Arzneimittels bei Austausch des arzneilich wirksamen Bestandteils eines sog. "Altpräparates" in Anpassung an eine Aufbereitungsmonographie; Anwendungsbereich nach § 105 Abs. 3a Satz 2 Nr. 5 Arzneimittelgesetz ...
Verfahrensgang
- LG Köln, 05.03.1998 - 31 O 991/97
- OLG Köln, 17.08.1998 - 6 U 52/98
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.06.1978 - VI ZR 15/77
Kurzschluß in der Nähe des Brandherdes - § 286 ZPO, Anscheinsbeweis, …
Auszug aus OLG Köln, 17.08.1998 - 6 U 52/98
Das kann hier deshalb offenbleiben, weil es sich bei dem Verfügungsgrund der Dringlichkeit um eine besondere Ausprägung des allgemeinen Rechtsschutzbedürfnisses handelt, dessen Fehlen nur einer zusprechenden Entscheidung entgegensteht und dessen Vorhandensein daher unentschieden bleiben kann, wenn sich der Verfügungsantrag aus ohne weiteres ersichtlichen anderen Gründen - auch materieller Art - als unberechtigt erweist (vgl. BGH NJW 1978, 2032;… Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 7. Auflage, 54. Kap., Rdn. 15 m.w.N.).
- BGH, 02.10.2002 - I ZR 177/00
"Progona"; Rechtsfolgend er Mitteilung einer unzuständigen Landesbehörde über die …
Die Revision der Klägerin weist zudem mit Recht darauf hin, daß die Beklagten ausweislich der zum Gegenstand der Verhandlung vor dem Berufungsgericht gemachten Akten des dem Klageverfahren vorangegangenen Verfahrens der einstweiligen Verfügung (31 O 991/97 LG Köln = 6 U 52/98 OLG Köln) zeitlich vor der Aufnahme des Vertriebs des Arzneimittels "Progona" am 15. August 1997 - bei der Angabe "15.07.1997" auf der Seite 3 des angefochtenen Urteils handelt es sich um ein offensichtliches Schreibversehen - am 4. August 1997 bei dem Landgericht Köln eine Schutzschrift hinterlegt hatten. - OLG Köln, 16.06.2000 - 6 U 127/99
Zulassung von Arzneimitteln bei Wirkstoffaustausch - "Anwendungsbereich" - …
Die gegen dieses Urteil gerichtete Berufung der Klägerin hat der erkennende Senat zurückgewiesen (Urteil vom 17.08.1998 -6 U 52/98-).Die Akte 31 O 991/97 des Landgerichts Köln (= 6 U 52/98 Oberlandesgericht Köln) lag vor und war Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2007 - 13 A 744/06 Rn. 8 OVG Berlin, Urteil vom 20.9.2001 - 5 B 15.99 - , PharmaR 2002, S. 47; OLG Köln, Urteil vom 17.8.1998 - 6 U 52/98 - , PharmaR 1998, S. 427; Kloesel/Cyran, Arzneimittelrecht, Stand Oktober 2006, § 105 Anm. 26; Brixius/Schneider, Nachzulassung und AMG-Einreichungsverordnung, 2004, S. 35 ff. jeweils m.w.N.
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Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 25.08.1998 - 6 U 52/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Stuttgart, 13.05.1998 - 6 U 52/98
- OLG Stuttgart, 25.08.1998 - 6 U 52/98
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 1726
- NZM 1999, 525
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 23.08.2005 - 17 U 7/05
Finanzierung der Beteiligung an einem Immobilienfonds durch Darlehensverträge: …
Dies muss für einen vermittelten Kreditvertrag erst recht gelten, wenn § 56 Abs. 1 Nr. 6 GewO n. F. nur die entgeltliche Vermittlung von Darlehensgeschäften verbietet und dem Verbraucher - wie hier - ein Widerrufsrecht für den Darlehensvertrag nach VerbrKrG zusteht (so auch OLG Stuttgart, NJW-RR 1999, 1726).
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Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 13.05.1998 - 6 U 52/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- zbb-online.com (Leitsatz)
GewO § 56; HWiG §§ 1, 5
Zum Widerrufsrecht bei Realkreditverträgen
Verfahrensgang
- OLG Stuttgart, 13.05.1998 - 6 U 52/98
- OLG Stuttgart, 25.08.1998 - 6 U 52/98
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Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 31.08.2000 - L 6 U 52/98 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Übergangsrecht - ehemalige DDR - Anerkennung einer Berufskrankheit - DDR-Recht - berufsbedingte Lärmschwerhörigkeit - soziale Bedeutung - MdE-Höhe:10% - Verwaltungspraxis
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