Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Grenzen des Copyleft-Effekts der GPLv2 bei Themes in WordPress
- archive.org
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- junit.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
GPL: Copyleft führt nicht automatisch zu Rechtsverlust
Papierfundstellen
- MMR 2021, 491
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- BGH, 17.08.2011 - I ZR 57/09
Stiftparfüm
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Eine solche Berühmung begründet eine Erstbegehungsgefahr, wenn aus ihr bei Würdigung der Einzelumstände des Falls die unmittelbar oder in naher Zukunft ernsthaft drohende Gefahr einer Begehung abzuleiten ist (vgl. BGHZ 191, 19 = GRUR 2011, 1038 Rn. 44 mwN - Stiftparfum). - BGH, 03.03.2005 - I ZR 111/02
Fash 2000
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Fehlt es hieran, weil die späteren Ergänzungen und Verbesserungen vom Handlungswillen des ursprünglichen Programmierers nicht umfasst sind, ist eine Miturheberschaft aller beteiligten Urheber zu verneinen (vgl. BGH, GRUR 2005, 860, 862/863 - Fash 2000). - BVerfG, 03.06.2020 - 1 BvR 1246/20
Bestätigung der Anforderungen der prozessualen Waffengleichheit in …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Zwar kann es aufgrund des Gebots der Waffengleichheit geboten sein, den Antragsgegner vor Erlass einer einstweiligen Verfügung anzuhören (vgl. BVerfG, NJW 2020, 2021; BeckRS 2020, 13380).
- BGH, 23.02.1995 - I ZR 68/93
"Mauer-Bilder"; Beteiligung der Künstler an dem Erlös aus der Veräußerung von …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Außerdem mag ein Urheber auf einzelne Verwertungsrechte verzichten können, soweit er Nutzungsrechte einräumen kann (…vgl. Schricker/Loewenheim/Ohly, UrhG, 6. Aufl., § 29 Rn. 18 mwN; in diese Richtung wohl auch BGHZ 129, 66, 72 = GRUR 1995, 673, 675 - Mauer-Bilder). - BVerfG, 17.06.2020 - 1 BvR 1380/20
Kammerbeschluss: Teilweise Parallelentscheidung
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Zwar kann es aufgrund des Gebots der Waffengleichheit geboten sein, den Antragsgegner vor Erlass einer einstweiligen Verfügung anzuhören (vgl. BVerfG, NJW 2020, 2021; BeckRS 2020, 13380). - BGH, 23.02.2012 - I ZR 6/11
Kommunikationsdesigner
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Daher ist für die Veröffentlichung und Verwertung des Werkes im Innen- wie im Außenverhältnis grundsätzlich die Einwilligung aller Miturheber erforderlich (vgl. BGHZ 193, 49 = GRUR 2012, 1022 Rn. 18 -- Kommunikationsdesigner mwN;… Loewenheim, Handbuch des Urheberrechts, 3. Aufl., § 11 Rn. 9 mwN;… Dreier/Schulze/Schulze, 6. Aufl., UrhG § 8 Rn. 16 mwN). - BGH, 12.04.1989 - IVb ZB 23/89
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Berufungsschrift - Bedeutung der …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.01.2021 - 6 U 60/20
Etwaige verbleibende Zweifel werden jedenfalls dadurch ausgeräumt, dass das angefochtene Urteil der Berufungsschrift in Kopie beigefügt gewesen ist und hierdurch hinreichend erkennbar wurde, dass sich das Rechtsmittel gegen diese Entscheidung richtet (vgl. BGH, NJW-RR 1989, 958).
- LG München I, 31.07.2026 - 42 O 763/25
Urheberrechtsverletzung durch KI-Musikgenerator SUNO durch Memorisierung und …
In der gewählten Formulierung der "Übertragung" der ausschließlichen Nutzungsrechte liegt jedoch zumindest eine Ermächtigung zur Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs, der jedem Miturheber unabhängig von den übrigen Miturhebern gegen einen das gemeinsame Urheberrecht verletzenden Dritten zusteht (vgl. OLG Karlsruhe vom 27.01.2021, 6 U 60/20 Rn. 103 f.).Der Miturheber als gesetzlicher Prozessstandschafter kann seinerseits - ohne die Zustimmung sämtlicher Miturheber - in gewillkürter Prozessstandschaft einen Dritten zur Rechtswahrnehmung ermächtigen (vgl. OLG Karlsruhe vom 27.01.2021, 6 U 60/20 Rn. 103 f.); jedenfalls, wenn der Dritte ein eigenes schützenswertes Interesse daran hat, andere von der Nutzung des Werks ausschließen zu können (…Schricker/Loewenheim/Loewenheim/Peifer, 6. Aufl. 2020, UrhG § 8 Rn. 23).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 29.10.2020 - 6 U 60/20 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schadensersatz wegen der Beschädigung von Mittelspannungskabeln Erkundigungspflicht vor der Durchführung von Erdarbeiten Privater Grund Verletzung einer allgemeinen Verkehrssicherungspflicht (vorliegend verneint)
- rechtsportal.de
Schadensersatz wegen der Beschädigung von Mittelspannungskabeln Erkundigungspflicht vor der Durchführung von Erdarbeiten Privater Grund Verletzung einer allgemeinen Verkehrssicherungspflicht (vorliegend verneint)
Verfahrensgang
- LG Paderborn, 05.03.2020 - 4 O 409/19
- OLG Hamm, 29.10.2020 - 6 U 60/20
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 20.12.2005 - VI ZR 33/05
Erkundigungspflichten des Bauunternehmers nach dem Verlauf von …
Auszug aus OLG Hamm, 29.10.2020 - 6 U 60/20
Nach diesen Grundsätzen besteht eine Erkundigungspflicht eines Bauunternehmers nach dem Verlauf von Versorgungsleitungen bei den örtlichen Energieversorgungsträgern vor Grabungsarbeiten auf einem dem Privatgebrauch dienenden Grundstück nur dann, wenn es konkrete Anhaltspunkte für unterirdisch verlegte Versorgungsleitungen auf dem betreffenden Grundstück gibt (BGH, Urteil vom 20.12.2005, Az. VI ZR 33/05, NJW-RR 2006, 674, Rn. 8 ff. m.w.N.).Auch eine allgemeine Erkundigungspflicht bei Tiefbauarbeiten auf privatem Grund besteht nicht generell, sondern nur dann, wenn hinreichende Anhaltspunkte für die Existenz entsprechender Leitungen vorhanden sind (BGH, Urteil vom 21.11.1995, Az. VI ZR 31/95, NJW 1996, 387; vgl. BGH, Urteil vom 20.12.2005, Az. VI ZR 33/05, NJW-RR 2006, 674, Rn. 14).
- BGH, 01.10.2013 - VI ZR 369/12
Haftung des Eigentümers eines Transportcontainers aus …
Auszug aus OLG Hamm, 29.10.2020 - 6 U 60/20
Er hat ein "Unglück" erlitten und kann dem Schädiger kein "Unrecht" vorhalten (exemplarisch BGH, Urteil vom 01.10.2013, Az. VI ZR 369/12, RdTW 2013, 484 Rn. 14 f. m.w.N.). - BGH, 21.11.1995 - VI ZR 31/95
Sorgfaltspflichten eines Bauunternehmers vor der Durchführung von Baggerarbeiten
Auszug aus OLG Hamm, 29.10.2020 - 6 U 60/20
Auch eine allgemeine Erkundigungspflicht bei Tiefbauarbeiten auf privatem Grund besteht nicht generell, sondern nur dann, wenn hinreichende Anhaltspunkte für die Existenz entsprechender Leitungen vorhanden sind (BGH, Urteil vom 21.11.1995, Az. VI ZR 31/95, NJW 1996, 387; vgl. BGH…, Urteil vom 20.12.2005, Az. VI ZR 33/05, NJW-RR 2006, 674, Rn. 14). - BGH, 02.10.1984 - VI ZR 125/83
Streupflicht - Zeitliche Abgrenzung - Gebäudezugang - Schwimmbad - Restaurant - …
- OLG Celle, 06.05.2026 - 14 U 116/25
Wirkungshaftung nach HaftPflG; Wasserleitung; Abwägung der Verursachungsbeiträge …
Anhaltspunkt in diesem Sinn ist insbesondere ein naher Abstand zu öffentlichem Straßengrund, wo in der Regel mit der Möglichkeit gerechnet werden muss, dass Hauptversorgungsleitungen im Boden verlaufen (…vgl. BGH a.a.O.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.03.1997 - 22 U 196/96; OLG Rostock, Urteil vom 09.09.1999 - 1 U 9/98; OLG Hamm, Beschluss vom 29.10.2020 - 6 U 60/20; Schulze, VersR 1998, 12).
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