Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Judicialis

  BGB § 195; ; BGB §§ 249 ff.; ; BGB § 288; ; WpHG § 1; ; WpHG § 37 a; ; EGBGB Art. 229 § 1 Satz 3; ; EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 4 Satz 1; ; ZPO § 726 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Voraussetzungen für einen stillschweigend geschlossenen Anlageberatungsvertrag - Aufklärungspflicht des Anlageberaters - Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• advogarant.de (Kurzinformation)

  Schadensersatz wegen unzureichender Beratung bei der Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds

• advogarant.de (Kurzinformation)

  Schadensersatz wegen unzureichender Beratung bei der Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds

• EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)

  Anlageberatung, Beratungsvertrag, Anlageberatungsvertrag, unerfahrener Anleger, Steuerberater des Anlegers, Anlageziel Altersversorgung, pauschale Risikohinweise, Plausibilitätsprüfung, Immobilienfonds, Mietgarantie, Pachtgarantie, Vermutung aufklärungsrichtigen ...

• kanzlei-klumpe.de , S. 5 (Kurzinformation)

  Zur Berechnung des Schadenersatzanspruchs bei einer gescheiterten Immobilienkapitalanlage, wenn der Anleger tatsächlich Steuern gespart hat

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Stillschweigende Annahme des Angebots auf Abschluss eines Beratungsvertrages durch die Aufnahme des Beratungsgesprächs; Schadensersatzanspruch wegen unzureichender Aufklärung bei Verkauf eines Immobilienfonds; Pflicht zur individuellen Information durch den Berater im ...

Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (13)

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• LG Düsseldorf, 06.04.2005 - 13 O 389/04

  Anforderungen an die Beratung für den Kauf eines Immobilienfonds; Umfang eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.03.2006 - 6 U 84/05

  unter teilweiser Abänderung des am 6. April 2005 verkündeten Urteil des Landgerichts Düsseldorf - 13 O 389/04 - zusätzlich festzustellen, dass die Beklagte verpflichtet ist, ihm den durch den Beitritt zum Immobilienfonds Y mbH & Co. erste KG vom 18. März 1997 entstandenen und noch entstehenden Schaden zu ersetzen, .

  unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 6. April 2005 - 13 O 389/04 - die Klage insgesamt abzuweisen.

• BGH, 17.11.2005 - III ZR 350/04

  Anrechnung steuerlicher Vorteile auf Schadensersatzansprüche gegen den Vermittler …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.03.2006 - 6 U 84/05

  Dies erscheint weder ausgeschlossen noch sicher, weil sich insoweit in der Praxis der Finanzverwaltung und der Rechtsprechung der Finanzgerichte noch keine allgemeine Auffassung entwickelt hat (vgl. in diesem Zusammenhang BGH, WM 2006, 174 ff.).
• BGH, 06.07.1993 - XI ZR 12/93

  Beratungs- und Prüfungspflichten der Bank bei ausländischen Wertpapieren

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.03.2006 - 6 U 84/05

  Tritt ein Anlageinteressent an eine Bank oder der Anlageberater einer Bank an einen Kunden heran, um über die Anlage eines Geldbetrages beraten zu werden bzw. zu beraten, so wird das darin liegende Angebot auf Abschluss eines Beratungsvertrages stillschweigend durch die Aufnahme des Beratungsgesprächs angenommen (vgl. BGHZ 100, 117, 118 f.; NJW 1993, 2433).

• BGH, 21.03.2005 - II ZR 140/03

  Anlegerschutz bei der Göttinger Gruppe

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.03.2006 - 6 U 84/05

  Der Auffassung, dass in einem solchen Fall eine pointierte und gewichtete Risikobeschreibung mündlich vorzunehmen ist und nicht durch einen überreichten Prospekt ersetzt werden kann, stehen auch nicht die von der Beklagten insoweit angeführten zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 21. März 2005 (NJW 2005, 1784, 1787 f.; WM 2005, 833, 838) entgegen.
• BGH, 21.03.2005 - II ZR 310/03

  Anlegerschutz bei der Göttinger Gruppe

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.03.2006 - 6 U 84/05

  Der Auffassung, dass in einem solchen Fall eine pointierte und gewichtete Risikobeschreibung mündlich vorzunehmen ist und nicht durch einen überreichten Prospekt ersetzt werden kann, stehen auch nicht die von der Beklagten insoweit angeführten zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 21. März 2005 (NJW 2005, 1784, 1787 f.; WM 2005, 833, 838) entgegen.
• BGH, 16.11.1993 - XI ZR 214/92

  Belehrungspflichten der Vermittler von Terminoptionen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.03.2006 - 6 U 84/05

  Der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens wird im vorliegenden Fall nicht durch gleichwertige, einen Entscheidungskonflikt begründende Handlungsalternativen die Grundlage entzogen (vgl. insoweit BGHZ 124, 151, 161; BGH, NJW 1994, 2541, 2542; WM 2004, 174, 177).
• BGH, 04.03.1987 - IVa ZR 122/85

  Zustandekommen eines Auskunfts- oder Beratungsvertrages mit einem …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.03.2006 - 6 U 84/05

  Tritt ein Anlageinteressent an eine Bank oder der Anlageberater einer Bank an einen Kunden heran, um über die Anlage eines Geldbetrages beraten zu werden bzw. zu beraten, so wird das darin liegende Angebot auf Abschluss eines Beratungsvertrages stillschweigend durch die Aufnahme des Beratungsgesprächs angenommen (vgl. BGHZ 100, 117, 118 f.; NJW 1993, 2433).
• BGH, 14.01.2002 - II ZR 40/00

  Verjährung von Prospekthaftungsansprüchen aus dem Beitritt zu einem geschlossenen …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.03.2006 - 6 U 84/05

  Als unmittelbare Vertragspartnerin des Klägers kann sich die Beklagte nicht auf die kurze Verjährungsfrist berufen, die für die auf typisiertem Vertrauen beruhenden Ansprüche aus Prospekthaftung gilt (vgl. in diesem Zusammenhang BGH, WM 2002, 813, 814).
• BGH, 11.03.1999 - III ZR 292/97

  Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen der Verletzung eines Auskunfts- …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.03.2006 - 6 U 84/05

  Selbst durch die Einführung des § 37 a WpHG verursachte Wertungswidersprüche zwischen den dieser Vorschrift unterfallenden Wertpapiergeschäften und Geschäften der vorliegenden Art waren als in der seinerzeit sehr reformbedürftigen Systematik des Gesetzes bedingt hinzunehmen (vgl. insoweit auch BGH, WM 1999, 1170, 1171 f.).
• BGH, 11.03.1997 - XI ZR 92/96

  Aufklärungspflichten über Verlustrisiken bei Börsentermingeschäften

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.03.2006 - 6 U 84/05

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist derjenige, der vertragliche oder vorvertragliche Aufklärungspflichten verletzt, grundsätzlich dafür beweispflichtig, dass der Schaden auch eingetreten wäre, wenn er sich pflichtgemäß verhalten hätte, dass der Geschädigte den Hinweis also nicht beachtet hätte (vgl. BGHZ 123, 151, 159 f.; BGH, WM 1997, 811, 813;… Palandt/Heinrichs, BGB, 65. Aufl., § 282 Rdnr. 15; jeweils m.w.N.).
• BGH, 12.02.2004 - III ZR 355/02

  Offenlegung an einer für den Vertrieb gezahlten Innenprovision für den Beitritt …
• BGH, 10.05.1994 - XI ZR 115/93

  Pflichten der mit der Einholung einer Scheckbestätigung beauftragten Bank
• BGH, 02.02.1983 - IVa ZR 118/81

  Anlagevermittler - Sorgfaltspflicht - Verschulden

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• BGH, 18.01.2007 - III ZR 44/06

  Beratungs- und Hinweispflichten eines Anlageberaters bei Vermittlung einer …

  Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 30. März 2006 - I-6 U 84/05 - juris Rn. 25) hält wohl einen unerfragten Hinweis des Anlageberaters auf die "geringe Fungibilität" des Kommanditanteils gerade auch dann für notwendig, wenn die Anlage der Altersversorgung dienen soll.
• OLG Saarbrücken, 30.10.2012 - 4 U 517/10

  Haftung des Kapitalanlageberaters: Ungenügende Prospektangaben zur Eignung der …

  Rn. 174 Die Rechtsprechung bejaht eine Pflicht zur Aufklärung über die mangelnde Fungibilität i. S. der eingeschränkten Veräußerbarkeit eines Kommanditanteils (geschlossener Immobilienfonds) in Ermangelung eines diesbezüglichen Marktes (…vgl. BGH, Urt. v. 18.01.2007 - III ZR 44/06, WM 2007, 542-543, juris Rdn. 12 u. 17; OLG Düsseldorf v. 30.03.2006 - I-6 U 84/05, juris Rdn. 25).
• OLG Frankfurt, 13.05.2009 - 23 U 64/07

  Prospekthaftung: Anforderungen an die Darstellung der "weichen Kosten" im …

  Dieser Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens steht auch im Regelfall keine gleichwertige, einen Entscheidungskonflikt begründende Handlungsalternative gegenüber (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 30.3.2006, I-6 U 84/05, bei Juris).

  Die entsprechende Feststellung ist für den Kläger im Hinblick auf §§ 726 Abs. 2 und 756 ZPO von Interesse (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil v. 30.03.2006, I - 6 U 84/05, bei Juris, KG ZGS 2007, 230 ff).

• OLG Frankfurt, 24.03.2010 - 13 U 110/09

  Kapitalanlagevermittlung: Anforderungen an die Auskunfts- und …

  Nach dem Urteil des OLG Düsseldorf vom 30. März 2006 zu Aktenzeichen 6 U 84/05, welches für richtig erachtet werde, liege eine Pflichtverletzung bei Anlageberatung schon dann vor, wenn die Zeichnung eines Anteils an einem Geschlossenen Immobilienfonds zu Altersvorsorge empfohlen werde.

  Das Berufungsgericht setzt sich mit vorliegendem Urteil im Besonderen auch nicht mit der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 30. März 2006 zu Aktenzeichen 6 U 84/05 in Widerspruch, weshalb auch die Einheitlichkeit der Rechtsprechung die Revisionszulassung nicht gebietet.

• OLG Stuttgart, 27.07.2006 - 7 U 43/06

  Schadensersatz wegen fehlerhafter Beratung im Zusammenhang mit dem Erwerb von …

  Insbesondere darf er darauf vertrauen, dass sich in dem schriftlichen Vertragswerk keine Klauseln befinden, die in diametralem Gegensatz zu den Auskünften der Anlagevermittler stehen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.03.2006 - 6 U 84/05; OLG Karlsruhe, Urteil vom 28.06.2006 - 7 U 225/05 ).
• OLG Stuttgart, 25.07.2013 - 2 U 70/12

  Anspruchsverjährung in Prospekthaftungs- und Anlageberatungsfällen: Grob …

  Der Prospekt empfehle die Anlage zur Altersvorsorge (S. 12: "Die Beteiligung an diesem Fonds sollte auf Dauer der Altersvorsorge dienen und nicht verkauft werden."; dazu OLG Stuttgart, Urteil vom 04.03.2010 - 13 U 42/09; BGH, WM 2000, 1441, 1443; OLG München, Urteil v. 30.05.2006 - 19 U 5914/05; auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.03.2006 - I 6 U 84/05).
• OLG Brandenburg, 19.02.2009 - 12 U 140/08

  Anspruchsverjährung: Beginn der kenntnisabhängigen Regelverjährungsfrist in …

  Insbesondere bei geschlossenen Immobilienfonds fehlt es an einer gesicherten Renditeaussicht sowie einer ausreichenden Fungibilität der Beteiligung als Baustein für die Altersvorsorge (OLG Düsseldorf, Urt. v. 30.03.2006 - I-6 U 84/05 - zitiert nach juris ).
• OLG Frankfurt, 10.02.2010 - 23 U 42/09

  Vorvertragliche Aufklärungspflichten im Rahmen der Prospekthaftung

  Dieser Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens steht auch im Regelfall keine gleichwertige, einen Entscheidungskonflikt begründende Handlungsalternative gegenüber (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.3.2006, I-6 U 84/05, bei Juris).
• OLG Düsseldorf, 18.04.2008 - 16 U 275/06

  Zu den Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines Anlageberatungsvertrages

  Maßgeblich ist einerseits der Wissensstand, die Risikobereitschaft und das Anlageziel des Kunden, andererseits die allgemeinen Risiken, wie etwa die Konjunkturlage und die Entwicklung des Kapitalmarktes, sowie die speziellen Risiken, die sich aus den besonderen Umständen des Anlageobjektes ergeben (BGHZ 123, 126, 128f; BGHZ 158, 110, 121; BGH, Urteil vom 25.09.2007 Az. XI ZR 320/06; OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.03.2006, Az. 6 U 84/05; OLG Celle OLGR 2002, 265 ff.; OLG Frankfurt, Urteil vom 08.10.2004, Az. 13 U 243/03).
• LG Bonn, 22.01.2008 - 3 O 261/07

  Anspruch auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Beratung und Rückabwicklung im …

  Würde dem Anleger eine umfangreiche Informationsbroschüre genügen, wäre der Wunsch nach einem individuellen Beratungsgespräch überflüssig (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Urt. v. 30.03.2006, Az. 6 U 84/05).

  Eine solche konnte ihm die Beteiligung an der G Filmproduktion-GmbH & Co. KG nach damaligem Entwicklungsstand nicht bieten (vgl. hierzu auch erneut OLG Düsseldorf, Urt. v. 30.03.2006, Az. 6 U 84/05).

• OLG Frankfurt, 02.05.2012 - 23 U 39/09

  Anlageberatung: Notwendige Angaben im Verkaufsprospekt eines Immobilienfonds
• OLG Frankfurt, 16.11.2011 - 23 U 103/11

  Rückabwicklung einer Beteiligung an DG-Fonds Nr. 31 (Haftung des …
• OLG Stuttgart, 12.08.2009 - 9 U 21/09

  Bankenhaftung aus Kapitalanlageberatung: Schadensersatzpflicht bei …
• LG Berlin, 10.05.2012 - 27 O 627/11

  Schadenersatz für Immobilienfondsanleger
• LG München I, 05.10.2017 - 12 HKO 22087/16

  Unbegründeter Haftungsanspruch wegen vermeintlich fehlerhaften Verkaufsprospektes …
• LG Mönchengladbach, 26.06.2007 - 3 O 342/06