Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  MarkenG §§ 5 Abs. 1, 15 Abs. 2

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MINGAN

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schutzfähigkeit der Bezeichnung "Mingan" für eine Hunderasse

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Markenrecht: Kennzeichenmäßige Verwendung durch Domain

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Markenrecht: Kennzeichenmäßige Verwendung durch Domain

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Begriff "Mingan" für Bezeichnung von Hunderassen schutzfähig

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Begriff "Mingan" für Bezeichnung von Hunderassen schutzfähig

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Erfundene Bezeichnung einer Hunderasse kann als Geschäftsbezeichnung taugen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

• MDR 2015, 722

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (10)

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• BGH, 02.10.2012 - I ZR 82/11

  Völkl

  Auszug aus OLG Köln, 06.03.2015 - 6 W 17/15

  Der Umstand, dass der Kläger seine Bezeichnung auf den Rechnungen im Zusammenhang mit dem beschreibenden Zusatz "Labrador Retriever Zucht" verwendet hat, steht der Schutzfähigkeit der Bezeichnung nicht entgegen, da sie jedenfalls geeignet ist, im Verkehr als schlagwortartiger Ausdruck auf das Unternehmen des Klägers hinzuweisen (vgl. BGH, GRUR 2013, 638 Tz. 24 - Völkl).

  Dies folgt bereits daraus, dass auch reine Firmenschlagworte ohne die Rechtsform kennzeichnende Unternehmenszusätze schutzfähig sind (vgl. BGH, GRUR 2013, 638 Tz. 24 - Völkl).

  Domainnamen, die zu einer aktiven, im geschäftlichen Verkehr verwendeten Homepage führen, kommt in der Regel neben der Adressfunktion eine kennzeichnende Funktion zu (BGH, GRUR 2009, 1055 Tz. 49 - airdsl; GRUR 2013, 638 Tz. 27 - Völkl;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, nach § 15 Rn. 117).

• BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

  airdsl

  Auszug aus OLG Köln, 06.03.2015 - 6 W 17/15

  Domainnamen, die zu einer aktiven, im geschäftlichen Verkehr verwendeten Homepage führen, kommt in der Regel neben der Adressfunktion eine kennzeichnende Funktion zu (BGH, GRUR 2009, 1055 Tz. 49 - airdsl; GRUR 2013, 638 Tz. 27 - Völkl;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, nach § 15 Rn. 117).
• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure

  Auszug aus OLG Köln, 06.03.2015 - 6 W 17/15

  Beschreibende Zeichenbestandteile prägen den Gesamteindruck eines Zeichens jedoch nicht (BGH, GRUR 2008, 714 Tz. 58 - idw; GRUR 2012, 1040 Tz. 40 - pjur/pure).

• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Geographische …

  Auszug aus OLG Köln, 06.03.2015 - 6 W 17/15

  Auch geografische Bezeichnungen, die von Unternehmen künftig verwendet werden können, müssen für diese als geografische Herkunftsangaben für die betreffende Warengruppe freigehalten werden (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723 Tz. 29 f. - Chiemsee).
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect

  Auszug aus OLG Köln, 06.03.2015 - 6 W 17/15

  Dafür sprechen prozessökonomische Erwägungen, weil die Schadensberechnung auch nach erteilter Auskunft häufig Schwierigkeiten bereitet und eine eingehende Prüfung der Berechnungsmethode des Schadens erfordert (BGH, GRUR 2008, 258 Tz. 16 - INTERCONNECT/T-InterConnect;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. 2015, § 14 Rn. 588 ff., jeweils m. w. N.).
• BGH, 22.03.2012 - I ZR 55/10

  METRO/ROLLER's Metro

  Auszug aus OLG Köln, 06.03.2015 - 6 W 17/15

  Die genannten Kriterien stehen zueinander in einem Wechselwirkungsverhältnis derart, dass ein Weniger im einen Bereich durch ein Mehr in einem anderen Bereich kompensiert werden kann und umgekehrt (BGH, GRUR 2012, 635 Tz. 12 - METRO/ROLLER's Metro;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. 2015, § 15 Rn. 35).
• BGH, 13.12.2007 - I ZB 26/05

  idw

  Auszug aus OLG Köln, 06.03.2015 - 6 W 17/15

  Beschreibende Zeichenbestandteile prägen den Gesamteindruck eines Zeichens jedoch nicht (BGH, GRUR 2008, 714 Tz. 58 - idw; GRUR 2012, 1040 Tz. 40 - pjur/pure).
• EuG, 15.10.2003 - T-295/01

  Nordmilch / HABM (OLDENBURGER)

  Auszug aus OLG Köln, 06.03.2015 - 6 W 17/15

  Zu beurteilen ist dies aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise (vgl. EuG, GRUR 2004, 148 Tz. 33 - OLDENBURGER).
• BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 263/03

  Auszug aus OLG Köln, 06.03.2015 - 6 W 17/15

  Der Umstand, dass der Beklagte die Bezeichnungen teilweise nur in Großbuchstaben geschrieben verwendet hat, steht der Annahme von Verwechslungsgefahr nicht entgegen (vgl. BPatG, GRUR 2008, 77, 79 - QUELLGOLD/Goldquell).
• OLG Köln, 21.03.2014 - 6 U 181/13

  "Aztekenofen"

  Auszug aus OLG Köln, 06.03.2015 - 6 W 17/15

  Der Umstand, dass der Kläger selber möglicherweise den Eindruck zu erwecken versucht, es handele sich um die Bezeichnung einer (tatsächlich nicht existierenden) Rasse, steht dem nicht entgegen, solange sich ein entsprechendes Verkehrsverständnis nicht durchgesetzt hat (vgl. Senat, WRP 2014, 973 = juris Tz. 22 - Aztekenofen).

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• BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 1/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "CRAFT-WERK/CRAFTWORK/Kraftwerk …

  Die genannten Kriterien stehen zueinander in einem Wechselwirkungsverhältnis derart, dass ein Weniger in einem Bereich durch ein Mehr in einem anderen Bereich kompensiert werden kann und umgekehrt (…BGH GRUR 2012, 635 Rdnr. 12 - METRO/ROLLER's Metro; OLG Köln WRP 2015, 630).
• BPatG, 03.02.2016 - 29 W (pat) 25/13

  (Markenbeschwerdeverfahren - "ned tax/NeD Tax (geschäftliche Bezeichnung)/NeD Tax …

  Die genannten Kriterien stehen zueinander in einem Wechselwirkungsverhältnis derart, dass ein Weniger im einen Bereich durch ein Mehr in einem anderen Bereich kompensiert werden kann und umgekehrt (…BGH GRUR 2012, 635 Rn. 12 - METRO/ROLLER's Metro; BPatG, Beschluss vom 15.05.2014, 30 W (pat) 26/12; OLG Köln WRP 2015, 630).
• BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 49/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "CRAFTWERK/Kraftwerk (Unternehmenskennzeichen)" - …

  Die genannten Kriterien stehen zueinander in einem Wechselwirkungsverhältnis derart, dass ein Weniger in einem Bereich durch ein Mehr in einem anderen Bereich kompensiert werden kann und umgekehrt (…BGH GRUR 2012, 635 Rdnr. 12 - METRO/ROLLER's Metro; OLG Köln WRP 2015, 630).
• BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 55/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Länder, Menschen, …

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen, der Kennzeichnungskraft des Widerspruchskennzeichens und der Nähe der Unternehmensbereiche (…BGH GRUR 2010, 738 Rdnr. 22 - Peek & Cloppenburg;… GRUR 2008, 1104 Rdnr. 21 - Haus & Grund II; BPatG 30 W (pat) 26/12 - eSPIRIT/E-SPIRIT), so dass ein Weniger in einem Bereich durch ein Mehr in einem anderen Bereich kompensiert werden kann und umgekehrt (…BGH GRUR 2012, 635 Rdnr. 12 - METRO/ROLLER's Metro; BPatG 30 W (pat) 26/12 - eSPIRIT/E-SPIRIT; OLG Köln WRP 2015, 630).