Rechtsprechung
| OLG Hamm, 30.06.2016 - 6 WF 79/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
FamGKG § 20
Kostenansatz: Niederschlagung der Kosten des gerichtlich beauftragten Sachverständigen - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamGKG § 20
Kostenansatz: Niederschlagung der Kosten des gerichtlich beauftragten Sachverständigen - rechtsportal.de
FamGKG § 20
Voraussetzungen der Niederschlagung der Kosten des gerichtlich beauftragten Sachverständigen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Honoraranspruch des gerichtlich beauftragten Sachverständigen in Umgangsverfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen der Niederschlagung der Kosten des gerichtlich beauftragten Sachverständigen
Verfahrensgang
- AG Steinfurt, 21.05.2015 - 10 F 284/12
- OLG Hamm, 30.06.2016 - 6 WF 79/16
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- BGH, 07.09.2011 - VIII ZB 22/10
Kostenfestsetzungsverfahren: Einwand einer Mitteilungspflichtverletzung des …
Auszug aus OLG Hamm, 30.06.2016 - 6 WF 79/16
Diese Festsetzung wirkt nach § 4 Abs. 9 JVEG nicht zulasten des Kostenschuldners; das Verfahren zur Festsetzung der Vergütung des Sachverständigen bindet daher die Entscheidung im Verfahren über die Erinnerung des Kostenschuldners gegen den Kostenansatz nicht (BGH, Beschluss vom 07.09.2011, VIII ZB 22/10, Rn. 8). - OLG Zweibrücken, 10.07.2015 - 6 W 11/15
Sachverständigenvergütung: Herabsetzung einer überhöhten Kostenrechnung; …
Auszug aus OLG Hamm, 30.06.2016 - 6 WF 79/16
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die vom Sachverständigen angegebene Zeit richtig ist und für die Gutachtenerstellung auch erforderlich war; Anlass zur Nachprüfung besteht nur dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung außergewöhnlich hoch erscheint (Senat…, Beschluss vom 02.01.2014, 6 WF 133/13, Rn. 11; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10.07.2015, 6 W 11/15, Rn. 6 f. - beide zitiert nach juris). - OLG Jena, 05.06.2012 - 9 W 243/12
Sachverständigenentschädigung
Auszug aus OLG Hamm, 30.06.2016 - 6 WF 79/16
Ein Sachverständiger verwirkt seine Vergütung nur dann, wenn das Gutachten unverwertbar ist und er die Unverwertbarkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat (OLG München, Beschluss vom 20.12.2011, 11 W 2733/10, MDR 2012, 306; OLG Thüringen, Beschluss vom 05.06.2012, 9 W 243/12, Rn. 8; OLG Schleswig…, Beschluss vom 19.05.2011, 9 B 132/10, Rn. 3 - beide zitiert nach juris;… Hartmann, Kostengesetze, 42. Aufl. 2012 § 8 JVEG Rn. 8 f.). - OLG Hamm, 02.01.2014 - 6 WF 133/13
Überprüfung des Kostenansatzes hinsichtlich der Höhe der Sachverständigen- und …
Auszug aus OLG Hamm, 30.06.2016 - 6 WF 79/16
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die vom Sachverständigen angegebene Zeit richtig ist und für die Gutachtenerstellung auch erforderlich war; Anlass zur Nachprüfung besteht nur dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung außergewöhnlich hoch erscheint (Senat, Beschluss vom 02.01.2014, 6 WF 133/13, Rn. 11; OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 10.07.2015, 6 W 11/15, Rn. 6 f. - beide zitiert nach juris). - OLG München, 20.12.2011 - 11 W 2733/10
Vergütung des Sachverständigen im selbstständigen Beweisverfahren: Versagung des …
Auszug aus OLG Hamm, 30.06.2016 - 6 WF 79/16
Ein Sachverständiger verwirkt seine Vergütung nur dann, wenn das Gutachten unverwertbar ist und er die Unverwertbarkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat (OLG München, Beschluss vom 20.12.2011, 11 W 2733/10, MDR 2012, 306; OLG Thüringen…, Beschluss vom 05.06.2012, 9 W 243/12, Rn. 8; OLG Schleswig…, Beschluss vom 19.05.2011, 9 B 132/10, Rn. 3 - beide zitiert nach juris;… Hartmann, Kostengesetze, 42. Aufl. 2012 § 8 JVEG Rn. 8 f.).
- OLG Zweibrücken, 16.10.2018 - 1 OLG 2 Ss 46/18
Strafsache: Anforderungen an die strafrichterliche Feststellung des Tatbestandes …
Diese Rechtsauffassung war durch das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken im Beschluss vom 17. Mai 2016 (6 WF 79/16) bestätigt worden, der nähere Vorgaben zum Umfang der Erwerbspflicht enthielt. - OLG Schleswig, 11.06.2025 - 15 WF 30/22
Vergütung des Sachverständigen bei Erinnerung gegen den Kostenansatz in …
Rn. 14 Der Honoraranspruch des Sachverständigen besteht unabhängig davon, ob das von ihm erstellte Gutachten objektiv richtig ist und wie die Beteiligten oder das Gericht das Gutachten bewerten (OLG Hamm, Beschluss vom 30. Juni 2016, Az. II-6 WF 79/16; OLG Schleswig SchlHA 2007, 107).Rn. 15 Nach den in der Rechtsprechung zur Rechtslage vor Einfügung des § 8a JVEG entwickelten Grundsätzen verwirkt ein Sachverständiger seine Vergütung nur dann, wenn das Gutachten unverwertbar ist und er die Unverwertbarkeit in vorwerfbarer Weise vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 30. Juni 2016, Az. II-6 WF 79/16;… OLG Zweibrücken, a.a.O.; OLG München MDR 2012, 306;… OLG Schleswig, a.a.O.; OLG Koblenz, Beschluss vom 26. Juni 2006, Az. 14 W 227/06; OLG Düsseldorf JurBüro 2001, 537).
Rn. 24 Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die vom Sachverständigen angegebene Zeit richtig ist und für die Gutachtenerstellung auch erforderlich war (OLG Frankfurt FuR 2022, 102; OLG Stuttgart FamRZ 2018, 1359; OLG Hamm, Beschluss vom 30. Juni 2016, Az. II-6 WF 79/16;… OLG Braunschweig, a.a.O.; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10. Juli 2015, Az. 6 W 11/15).
- OLG Frankfurt, 16.06.2021 - 8 WF 200/18
Kindschaftsrecht: Angemessenheit von Gutachterkosten
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die vom Sachverständigen angegebene Zeit richtig ist und für die Gutachtenerstellung auch erforderlich war; Anlass zur Nachprüfung besteht nur dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung außergewöhnlich hoch erscheint (vgl. OLG Hamm Beschl. v. 30.6.2016 - 6 WF 79/16, Rn. 7, juris = NZFam 2016, 1001; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 03. April 2018 - 8 WF 58/18 -, Rn. 3, juris = FamRZ 2018, 1359-1360). - OLG Düsseldorf, 14.05.2025 - 10 WF 1/25 Anlass zur Nachprüfung besteht nur dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung außergewöhnlich hoch erscheint (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 30.6.2016, 6 WF 79/16, Rn. 7, Juris; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 03.04.2018, 8 WF 58/18, Rn. 3, Juris).
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