Rechtsprechung
| VGH Bayern, 19.04.2005 - 6 ZB 02.3222 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Niedersachsen, 12.05.2014 - 9 LB 111/12
Baurechtliche Einordnung von Pferdezucht und Pensionspferdehaltung als …
Der Senat teilt insofern die Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der in seiner Rechtsprechung von der Wirtschaftlichkeit eines landwirtschaftlichen (Nebenerwerbs-)Betriebs selbst dann ausgeht, wenn dieser nur einen verhältnismäßig geringen wirtschaftlichen Gewinn erzielt (z. B. nur ca. 2000,-- bis 4.000 DM pro Jahr: BayVGH, Beschlüsse vom 06.03.2006 - 6 ZB 03.2947 - ZKF 2007, 214 und vom 19.04.2005 - 6 ZB 02.3222 - zitiert nach Juris). - VG Augsburg, 09.06.2015 - Au 2 S 15.654
Erschließungsbeitragsrecht; Aufhebung einer Stundung; landwirtschaftliche …
Die erkennende Kammer teilt insofern die Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der in seiner Rechtsprechung von der Wirtschaftlichkeit eines landwirtschaftlichen (Nebenerwerbs-)Betriebs selbst dann ausgeht, wenn dieser nur einen verhältnismäßig geringen wirtschaftlichen Gewinn erzielt (z. B. nur ca. 1000,-- bis 2.000,-- EUR pro Jahr: BayVGH, B.v. 6.3.2006 - 6 ZB 03.2947 - ZKF 2007, 214/215; B.v. 19.4.2005 - 6 ZB 02.3222 - juris Rn.16).Etwas anderes würde nur gelten, wenn die betriebliche Konzeption entweder nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen unsinnig oder aus rechtlichen Gründen (z.B. immissionsschutzrechtlicher oder tierschutzrechtlicher Art) unzulässig wäre (vgl. BayVGH, B.v. 19.4.2005 - 6 ZB 02.3222 - juris Rn. 14 m.w.N.), wovon hier in Bezug auf die Weidewirtschaft nach oben Gesagtem nicht auszugehen ist.
- VGH Bayern, 24.03.2009 - 6 BV 07.753
Erschließungsbeitragsrecht; Stundung; Wirtschaftlichkeit eines …
Auch dieser Betrag liegt noch über den vom Senat im Beschluss vom 19. April 2005 (Az. 6 ZB 02.3222) aufgezeigten Orientierungswerten für eine spürbare und damit rentable (Neben-)Einnahme. - VGH Bayern, 06.03.2006 - 6 ZB 03.2947 Nach den Einkommensteuerbescheiden aus den Jahren 1998 bis 2000 betrugen die Einkünfte aus der Landwirtschaft 2.140 DM, 2.393 DM und 2.646 DM, so dass von einer spürbaren (Neben )Einnahme ausgegangen werden kann (vgl. BayVGH vom 19.4.2005 6 ZB 02.3222, BA S. 4).
- VGH Bayern, 31.03.2015 - 6 C 15.537
Erschließungsbeitragsrecht; Streitwertbeschwerde der Prozessbevollmächtigten; …
Danach wird der Streitwert bei einer Stundung wie auch der Aufhebung eines Stundungsbescheids auf 6% des Hauptsachewertes je Jahr festgesetzt (Art. 13 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. b Doppelbuchst. dd KAG i.V.m. § 238 AO, siehe auch Nr. 3.2 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013) und dieser Wert unter Rückgriff auf den Rechtsgedanken des § 9 Satz 1 ZPO auf die Dauer von dreieinhalb Jahren angesetzt (vgl. BayVGH, B.v. 18.3.1998 - 6 C 97.3792 - BayVBl 1999, 350;… B.v. 18.11.2003 - 6 C 01.1105 - juris Rn. 5; B.v. 19.4.2005 - 6 ZB 02.3222 - juris Rn. 20;… B.v. 6.3.2006 - 6 ZB 03.2947 - juris Rn. 8;… U.v. 25.1.2013 - 6 B 12.355 - juris Rn. 29).
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