Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

  TUQUABO-TEKLE AND OTHERS v. THE NETHERLANDS

  Art. 8, Art. 8 Abs. 1, Art. 8 Abs. 2, Art. 41, Art. 35, Art. 35 Abs. 3 MRK
  Preliminary objection dismissed (estoppel) Violation of Art. 8 Pecuniary damage - claim dismissed Non-pecuniary damage - financial award Costs and expenses partial award - Convention proceedings ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• RIS Bundeskanzleramt Österreich (Ausführliche Zusammenfassung)

Verfahrensgang

• EGMR, 19.10.2004 - 60665/00
• EGMR, 01.12.2005 - 60665/00

Wird zitiert von ... (11)

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• BVerwG, 17.12.2020 - 1 C 30.19

  Nachzug zu einem subsidiär Schutzberechtigten bei Eheschließung nach Verlassen …

  Erfolgte die Ausreise aus begründeter Furcht vor Verfolgung (vgl. EGMR…, Urteil vom 10. Juli 2014 - Nr. 2260/10, Tanda-Muzinga/Frankreich - Rn. 74; offengelassen EGMR, Urteil vom 1. Dezember 2005 - Nr. 60665/00, Tuquabo-Tekle u.a./Niederlande - Rn. 47), so ist dem Ausländer die Trennung von seiner Familie nicht entgegenzuhalten.
• BVerwG, 30.03.2010 - 1 C 8.09

  Visum; Drittstaatsangehörige; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; …

  In diesem Zusammenhang misst der Gerichtshof allerdings bei der Frage, ob der Nachzug des Familienangehörigen das adäquate Mittel zur Etablierung eines gemeinsamen Familienlebens wäre, regelmäßig dem Umstand Bedeutung bei, ob er die einzige Möglichkeit darstellt, ein Familienleben zu entwickeln, etwa weil Hindernisse für eine Wohnsitzbegründung im Ausland bestehen oder besondere Umstände vorliegen, aufgrund derer eine solche Wohnsitzbegründung nicht erwartet werden kann (vgl. EGMR, Urteile vom 1. Dezember 2005 - Nr. 60665/00, Tuquabo-Tekle - InfAuslR 2006, 105, vom 21. Dezember 2001 a.a.O. Rn. 40…, vom 28. November 1996 a.a.O. Rn. 70…, vom 19. Februar 1996 a.a.O. Rn. 39 …und vom 28. Mai 1985 a.a.O. Rn. 60).
• VG Berlin, 07.11.2017 - 36 K 92.17

  Ausländerrecht: Erteilung von Visa zum Familiennachzug zu einem als subsidiär …

  Auch unter Berücksichtigung des Umstands, dass die Familieneinheit regelmäßig nur im Bundesgebiet hergestellt werden kann, womit dem privaten Interesse besonderes Gewicht zukommt (vgl. BVerwG…, Urteil vom 13. Juni 2013 - BVerwG 10 C 16/12 -, juris Rn. 21; EGMR, Urteil vom 1. Dezember 2005 - Nr. 60665/00, Tuquabo-Tekle -, InfAuslR 2006, 105) und die Aussetzung des Familiennachzugs damit zu einer erzwungenen Aufrechterhaltung der durch die Flucht eines oder mehrerer Familienmitglieder herbeigeführten Trennung führt, ist die Regelung mit ihrer zeitlichen Befristung auf zwei Jahre noch verhältnismäßig.

• BVerwG, 27.04.2021 - 1 C 45.20

  Zu den Anforderungen an eine Ausnahme von dem Regelausschlussgrund des § 36a Abs. …

  Erfolgte die Ausreise aus begründeter Furcht vor Verfolgung (vgl. EGMR…, Urteil vom 10. Juli 2014 - Nr. 2260/10, Tanda-Muzinga/Frankreich - Rn. 74; offengelassen EGMR, Urteil vom 1. Dezember 2005 - Nr. 60665/00, Tuquabo-Tekle u.a./Niederlande - Rn. 47), so ist dem Ausländer die Trennung von seiner Familie nicht entgegenzuhalten.
• OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2017 - 3 S 84.17

  (Kein) Familiennachzug syrischer Familienangehöriger im vorläufigen …

  Rn. 15 Entsprechendes gilt, soweit die Beschwerde dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 1. Dezember 2005 - 60665/00 - entnehmen möchte, dass es Eltern, die vor einem Bürgerkrieg flüchten, nicht vorgeworfen werden könne, wenn sie ihre Kinder zurücklassen oder im Zuge der Flucht von ihnen getrennt werden und, sobald dies möglich ist, den Nachzug beantragen.
• OVG Berlin-Brandenburg, 19.03.2012 - 3 B 21.11

  Gambia; Visum; Kindernachzug; Sicherung des Lebensunterhalts (verneint); …

  Rn. 31 Das von den Klägern erstinstanzlich angeführte Urteil des EGMR vom 1. Dezember 2005 (Beschwerde Nr. 60665/00, Tuquabo-Tekle, InfAuslR 2006, 105) betrifft schon keinen mit ihrem Fall vergleichbaren Sachverhalt.
• BVerwG, 27.04.2021 - 1 C 50.20

  Anforderungen an eine Ausnahme von dem Regelausschlussgrund des § 36a Abs. 3 Nr. …

  Erfolgte die Ausreise aus begründeter Furcht vor Verfolgung (vgl. EGMR…, Urteil vom 10. Juli 2014 - Nr. 2260/10, Tanda-Muzinga/Frankreich - Rn. 74; offengelassen EGMR, Urteil vom 1. Dezember 2005 - Nr. 60665/00, Tuquabo-Tekle u.a./Niederlande - Rn. 47), so ist dem Ausländer die Trennung von seiner Familie nicht entgegenzuhalten.
• BVerwG, 03.09.2013 - 10 B 14.13

  Ehegattennachzug

  In diesem Zusammenhang misst der Gerichtshof allerdings bei der Frage, ob der Nachzug des Familienangehörigen das adäquate Mittel zur Etablierung eines gemeinsamen Familienlebens wäre, regelmäßig dem Umstand Bedeutung bei, ob er die einzige Möglichkeit darstellt, ein Familienleben zu entwickeln, etwa weil Hindernisse für eine Wohnsitzbegründung im Ausland bestehen oder besondere Umstände vorliegen, aufgrund derer eine solche Wohnsitzbegründung nicht erwartet werden kann (vgl. EGMR, Urteile vom 1. Dezember 2005 - Nr. 60665/00, Tuquabo-Tekle - InfAuslR 2006, 105, vom 21. Dezember 2001 a.a.O. Rn. 40…, vom 28. November 1996 a.a.O. Rn. 70…, vom 19. Februar 1996 a.a.O. Rn. 39 …und vom 28. Mai 1985 a.a.O. Rn. 60).
• BVerwG, 14.05.2009 - 1 C 8.09

  Alphabetisierung; Analphabetismus; Ausländerehen; Diskriminierungsverbot; …

  In diesem Zusammenhang misst der Gerichtshof allerdings bei der Frage, ob der Nachzug des Familienangehörigen das adäquate Mittel zur Etablierung eines gemeinsamen Familienlebens wäre, regelmäßig dem Umstand Bedeutung bei, ob er die einzige Möglichkeit darstellt, ein Familienleben zu entwickeln, etwa weil Hindernisse für eine Wohnsitzbegründung im Ausland bestehen oder besondere Umstände vorliegen, aufgrund derer eine solche Wohnsitzbegründung nicht erwartet werden kann (vgl. EGMR, Urteile vom 1. Dezember 2005 - Nr. 60665/00, Tuquabo-Tekle - InfAuslR 2006, 105, vom 21. Dezember 2001 a.a.O. Rn. 40…, vom 28. November 1996 a.a.O. Rn. 70…, vom 19. Februar 1996 a.a.O. Rn. 39 …und vom 28. Mai 1985 a.a.O. Rn. 60).
• Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2016 - C-544/15

  Fahimian - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie …

  {FN:14} - Vgl. Urteile des EGMR vom 21. Dezember 2001, Nr. 31465/96, Sen/Niederlande (…CE:ECHR:2001:1221JUD003146596, Rn. 40), vom 1. Dezember 2005, Nr. 60665/00, Tuquabo-Tekle u. a./Niederlande (CE:ECHR:2005:1201JUD006066500, Rn. 50), und vom 14. Juni 2011, Nr. 38058/09, Osman/Dänemark (…CE:ECHR:2011:0614JUD003805809, Rn. 53 ff.).
• VG Düsseldorf, 11.06.2010 - 7 K 6165/09

  Auswirkungen eines prekären Voraufenthalts auf die Eröffnung des Schutzbereichs …