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| LG Berlin, 15.03.2007 - 67 S 26/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 554
Sammelheizung mit zentraler Warmwasserversorgung bei Berliner Zwischenkriegsbauten allgemein üblich - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Mitte, 07.12.2005 - 15 C 61/05
- LG Berlin, 15.03.2007 - 67 S 26/06
Wird zitiert von ... (3)
- LG Berlin, 10.01.2012 - 63 S 203/11
Anspruch eines Vermieters auf Duldung des Anschlusses einer vermieteten Wohnung …
In Berliner Wohnungen ist mittlerweile unabhängig von der Baualtersklasse die Ausstattung mit einer Zentralheizung allgemein üblich (…LG Berlin, Urt. v. 10.06.2004 - 67 S 212/02, MM 2004, 339; LG Berlin, Urt. v. 15.03.2007 - 67 S 26/06, Grundeigentum 2007, 720). - LG Berlin, 18.01.2018 - 67 S 268/17
Wohnraummiete: Anforderungen an eine Mieterhöhungserklärung bei Modernisierung …
Rn. 14 Das Vorliegen einer sozialen Härte kann dahinstehen, weil es sich beim Einbau einer Fernwärmeheizung und dem Anschluss der Wohnung an diese um das Versetzen der Mietsache in den allgemein üblichen Zustand i.S.d. § 559 Abs. 4 S. 2 Nr. 1 BGB handelt (…vgl. LG Berlin, Urt. v. 10. Januar 2012 - 63 S 203/11, BeckRS 2012, 04715, juris Tz. 14; Kammer, Urt. v. 15. März 2007 - 67 S 26/06, BeckRS 2007, 10286, juris Tz. 24;… Börstinghaus, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 13. Aufl. 2017, BGB, § 559 Rz. 116 m.w.N.) und sich die Kläger diesbezüglich nicht auf den Härteeinwand berufen haben. - AG Berlin-Mitte, 06.08.2013 - 5 C 366/12
Für eine finanzielle Härte muss man nicht am Existenzminimum enden!
Nach zutreffender Rechtsansicht ist von einem "allgemein üblichen Zustand" auszugehen, wenn der angestrebte Zustand bei der überwiegenden Zahl von Mieträumen - mindestens zwei Drittel in Gebäuden gleichen Alters innerhalb der Region angetroffen wird, vgl. BGH WW 1992, 1386 ff.; LG Berlin, Urteil vom 15.03.2007, 67 S 26/06, Grundeigentum 2007, 720; Schmidt-Futterer-Eisenschmid, 10. Aufl., § 554 BGB Rn. 230 m.w.N.) wobei mit Region bezogen auf Berlin nach zutreffender Ansicht nicht einzelne Stadtteile Berlins, sondern das gesamte Stadtgebiet gemeint ist, (…vgl. Schmidt-Futterer aaO Rn. 231, 232).
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