Rechtsprechung
| EuGH, 21.09.1978 - 69/77 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
RICHTLINIE NR. 74/150
- EU-Kommission
Kommission / Italien
Nichtanwendung der Harmonisierungsrichtlinien für Landwirtschaftliche Zugmaschinen
- EU-Kommission
Kommission / Italien
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RICHTLINIE NR. 74/150
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 05.07.1978 - 69/77
- EuGH, 21.09.1978 - 69/77
Wird zitiert von ... (4)
- Generalanwalt beim EuGH, 27.03.1980 - 102/79
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Königreich Belgien. - …
Das Vertragsverletzungsverfahren, zu dem ich heute Stellung nehme, weist Parallelen auf zu der Rechtssache 69/77 (Kommission der Europäischen Gemeinschaften/Italienische Republik), die zu dem Urteil des Gerichtshofs vom 21. September 1978 (Slg. 1978, 1749) führte.Das System, das den gemeinschaftsrechtlichen Richtlinien im Bereich der land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern zugrunde liegt und das praktisch identisch ist mit demjenigen im Bereich für "Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger", wurde bereits in dem Sachverhalt des Urteils in der Rechtssache 69/77 sowie in meinen Schlußanträgen dazu eingehend geschildert; ich brauche deshalb nicht mehr auf die Einzelheiten einzugehen.
Im Unterschied zu der Rechtssache 69/77 sei deshalb auch kein Fall einer Behinderung des innergemeinschaftlichen Handelsaustausches bekannt.
- Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2004 - C-460/01
Kommission / Niederlande
{FN:22} - Urteile vom 7. Februar 1973 in der Rechtssache 39/72 (Kommission/Italien, Slg. 1973, 101) und vom 21. September 1978 in der Rechtssache 69/77 (Kommission/Italien, Slg. 1978, 1749). - Generalanwalt beim EuGH, 04.02.1992 - C-29/90
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Republik Griechenland. - …
(5) Z. B. Urteil vom 21. September 1978 in der Rechtssache 69/77 (Kommission/Italien, Slg. 1978, 1749). - Generalanwalt beim EuGH, 14.12.2000 - C-105/00
Kommission / Portugal
4: - Siehe z. B. Urteile vom 21. September 1978 in der Rechtssache 69/77 (Kommission/Italien, Slg. 1978, 1749, Randnrn. 7/8) und vom 30. November 2000 in der Rechtssache C-384/99 (Kommission/Belgien, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 16).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| FG Schleswig-Holstein, 28.09.1978 - I 69/77 (II) |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OVG Hamburg, 30.10.1980 - Bf 69/77 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 05.07.1978 - 69/77 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Italienische Republik.
Nichtanwendung der Harmonisierungsrichtlinien für Landwirtschaftliche Zugmaschinen
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 05.07.1978 - 69/77
- EuGH, 21.09.1978 - 69/77
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- EuGH, 13.07.1972 - 48/71
Kommission / Italien
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 05.07.1978 - 69/77
Zur Unterstützung meiner Auffassung beziehe ich mich auf das Urteil in der Rechtssache 48/71 (EuGH 13. Juli 1972 - Kommission der Europäischen Gemeinschaften/Italienische Republik - Slg. 1972, 529).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".