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   BVerwG, 23.09.2014 - 7 C 14.13   

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BVerwG, 23.09.2014 - 7 C 14.13 (https://dejure.org/2014,45407)
BVerwG, Entscheidung vom 23.09.2014 - 7 C 14.13 (https://dejure.org/2014,45407)
BVerwG, Entscheidung vom 23. September 2014 - 7 C 14.13 (https://dejure.org/2014,45407)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    AEG § 4 Abs. 1, §§ 18, 18b; EBO § 4 Abs. 1; VwVfG § 74 Abs. 7, § 75 Abs. 1
    Bahnanlagen; Betriebsanlagen; Betriebsbezogenheit; Verkehrsfunktion; Planfeststellung; Hangsicherungsmaßnahme; Felssturz; Verkehrssicherheit; Unterhaltungsmaßnahmen; Umweltverträglichkeitsprüfung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG § 4 Abs. 1, §§ 18, 18b
    Bahnanlagen; Betriebsanlagen; Betriebsbezogenheit; Felssturz; Hangsicherungsmaßnahme; Planfeststellung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Unterhaltungsmaßnahmen; Verkehrsfunktion; Verkehrssicherheit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 18 S 1 AEG 1994, § 18b AEG 1994, § 75 Abs 1 S 1 VwVfG, § 74 Abs 7 VwVfG, § 4 Abs 1 EBO
    Planfeststellung; Hangsicherungsmaßnahmen am Schienenweg

  • Wolters Kluwer

    Hangsicherungsmaßnahmen seitlich eines Schienenwegs zur Gewährleistung eines sicheren Bahnbetriebs als eisenbahnbetriebsbezogenes Vorhaben; Planfeststellung für Fels- und Hangsicherungsmaßnahmen an einer Bahnstrecke; Zuordnung einer Fläche zu einer Bahnanlage

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bahnanlagen; Betriebsanlagen; Betriebsbezogenheit; Verkehrsfunktion; Planfeststellung; Hangsicherungsmaßnahme; Felssturz; Verkehrssicherheit; Unterhaltungsmaßnahmen; Umweltverträglichkeitsprüfung

  • rechtsportal.de

    Hangsicherungsmaßnahmen seitlich eines Schienenwegs zur Gewährleistung eines sicheren Bahnbetriebs als eisenbahnbetriebsbezogenes Vorhaben; Planfeststellung für Fels- und Hangsicherungsmaßnahmen an einer Bahnstrecke; Zuordnung einer Fläche zu einer Bahnanlage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Hangsicherungsmaßnahmen für sicheren Bahnbetrieb bedürfen der Planfeststellung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Hangsicherungsmaßnahmen für sicheren Bahnbetrieb bedürfen der Planfeststellung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2015, 445
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 19.02.2015 - 7 C 11.12

    Hafenausbau: trimodaler Umschlagshafen; Klagefrist; Zustellungswille; Klage- und

    Gemeinsames Kriterium für die (objektive) Zugehörigkeit zur Bahnanlage ist damit unter Berücksichtigung der örtlichen Verkehrsverhältnisse die Eisenbahnbetriebsbezogenheit, d.h. die Verkehrsfunktion und der räumliche Zusammenhang mit dem Eisenbahnbetrieb (BVerwG, Urteile vom 28. Mai 2014 - 6 C 4.13 - juris Rn. 13 und vom 23. September 2014 - 7 C 14.13 - juris Rn. 10).
  • BVerwG, 19.02.2015 - 7 C 10.12

    Planfeststellung für Hafen Köln-Godorf aufgehoben

    Gemeinsames Kriterium für die (objektive) Zugehörigkeit zur Bahnanlage ist damit unter Berücksichtigung der örtlichen Verkehrsverhältnisse die Eisenbahnbetriebsbezogenheit, d.h. die Verkehrsfunktion und der räumliche Zusammenhang mit dem Eisenbahnbetrieb (BVerwG, Urteile vom 28. Mai 2014 - 6 C 4.13 - juris Rn. 13 und vom 23. September 2014 - 7 C 14.13 - juris Rn. 10).
  • OVG Saarland, 10.01.2017 - 2 A 142/15

    Freistellung von Bahnbetriebszwecken

    Richtigerweise seien Bahnanlagen im Sinne von § 23 Abs. 1 AEG gemäß dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23.9.2014 - 7 C 14.13 - lediglich "alle Grundstücke, Bauwerke und sonstigen Einrichtungen einer Eisenbahn, die unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse zur Abwicklung oder Sicherung des Reise- oder Güterverkehrs auf der Schiene erforderlich sind" .

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts(Vgl. BVerwG, Urteil vom 23.9.2014 - 7 C 14/13 - NVwZ 2015, 445 m.w.N.) richtet sich die Zuordnung einer Fläche zu einer Bahnanlage nach ihrer jeweiligen objektiven Funktion.

    Dazu gehören auch Nebenbetriebsanlagen, d.h. sonstige Anlagen einer Eisenbahn, die den Zugang und Abgang ermöglichen oder fördern sowie Flächen und maschinelle Einrichtungen, die bei Gütern das Be- und Entladen ermöglichen, wie etwa Ladestraßen und -rampen, Krananlagen, Förderbänder zur Abwicklung des Güterverkehrs.(Vgl. Hermes/Sellner, AEG Kommentar, 2. Aufl. 2014, § 18 Rdnr. 61) Gemeinsames Kriterium für die (objektive) Zugehörigkeit zur Bahnanlage ist damit unter Berücksichtigung der örtlichen Verkehrsverhältnisse die Eisenbahnbetriebsbezogenheit, d.h. die Verkehrsfunktion und der räumliche Zusammenhang mit dem Eisenbahnbetrieb.(Vgl. BVerwG, Urteile vom 27.11.1996 - 11 A 2.96 - BVerwGE 102, 269; und vom 28.5.2014 - 6 C 4.13 -, juris) Dass dies im Sinne einer Abwicklung und Sicherung des Eisenbahnverkehrs durchaus weit zu verstehen ist, zeigt sich daran, dass die Eisenbahnbetriebsbezogenheit von der Rechtsprechung beispielsweise bei einem der Bahnentwässerung dienenden Regenrückhaltebecken(Vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.1.1996 - 11 VR 19.95 -, juris) oder bei Sicherungsmaßnahmen auf den an den Schienenweg angrenzenden Hanggrundstücken(Vgl. BVerwG, Urteil vom 23.9.2014 - 7 C 14/13 - NVwZ 2015, 445) bejaht wurde.(Weitere Beispiele bei: Hermes/Sellner, AEG Kommentar, 2. Aufl. 2014, § 18 Rdnr. 54) Soweit die Klägerin geltend macht, dass es bei der Frage, ob bauliche Anlagen, die auf dem Bahngelände errichtet wurden, bahnfremd sind, nicht auf vertragliche Vereinbarungen hinsichtlich des Transports von Einsatzstoffen und/oder Erzeugnissen ankomme, und daher nicht alle Flächen und bauliche Anlagen auf Eisenbahngrundstücken Bahnanlagen seien, ist nicht substantiiert vorgetragen, welche baulichen Anlagen auf welchen Grundstücken hier insoweit betroffen sein sollen.

    Grundstück im Sinne des § 23 Abs. 1 AEG kann vielmehr auch eine Teilfläche eines Grundstücks sein, auf der sich eine Betriebsanlage der Eisenbahn erstreckt.(Vgl. BVerwG, Beschluss vom 21.4.2010 - 7 B 39/09 -, juris) Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts(Vgl. BVerwG, Urteil vom 23.9.2014 - 7 C 14/13 - NVwZ 2015, 445 m.w.N.) richtet sich die Zuordnung einer Fläche zu einer Bahnanlage - wie schon erwähnt - nach ihrer jeweiligen objektiven Funktion.

  • BVerwG, 28.12.2017 - 3 B 15.16

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Erschütterungsschutz; Instandsetzungs- und

    Zu ihnen zählen jedenfalls bauliche Maßnahmen, durch die schadhafte oder abgenutzte Gleisanlagen repariert oder ausgewechselt werden (BVerwG, Urteil vom 23. September 2014 - 7 C 14.13 [ECLI:DE:BVerwG:2014:230914U7C14.13.0] - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 72 Rn. 17; Vallendar, in: Hermes/Sellner, Beck"scher AEG-Kommentar, 2. Aufl. 2014, § 18 Rn. 77).
  • VG Saarlouis, 02.12.2020 - 5 K 1989/19

    Kostenerstattung im Eisenbahnkreuzungsrecht

    52 BVerwG, Urteile vom 23.09.2014 - 7 C 14.13 -, juris, Rn. 10, und vom 28.05.2014 -.6 C 4.13 -, juris, Rn. 13 BVerwG, Urteile vom 23.09.2014 - 7 C 14.13 -, juris, Rn. 10, und vom 28.05.2014 -.6 C 4.13 -, juris, Rn. 13 Zu einer Eisenbahnüberführung gehörten die Widerlager, die Pfeiler und Stützen, die Überbauten und die Rampen, d.h. kreuzungsbedingte Dämme oder Einschnitte nebst Böschungen und Stützmauern, die im Zuge der Eisenbahn lägen.

    77 BVerwG, Urteile vom 23.09.2014 - 7 C 14.13 -, juris, Rn. 10, und vom 28.05.2014 -.6 C 4.13 -, juris, Rn. 13 BVerwG, Urteile vom 23.09.2014 - 7 C 14.13 -, juris, Rn. 10, und vom 28.05.2014 -.6 C 4.13 -, juris, Rn. 13 Zu einer Eisenbahnüberführung gehören die Widerlager, die Pfeiler und Stützen, die Überbauten und die Rampen, d.h. kreuzungsbedingte Dämme oder Einschnitte nebst Böschungen und Stützmauern, die im Zuge der Eisenbahn liegen.

    52) BVerwG, Urteile vom 23.09.2014 - 7 C 14.13 -, juris, Rn. 10, und vom 28.05.2014 -.6 C 4.13 -, juris, Rn. 13.

    77) BVerwG, Urteile vom 23.09.2014 - 7 C 14.13 -, juris, Rn. 10, und vom 28.05.2014 -.6 C 4.13 -, juris, Rn. 13.

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.12.2017 - 1 MB 18/17

    Vorläufiger Baustopp im Bahnhof Schleswig

    Das Bundesverwaltungsgericht stellt darauf ab, ob unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse bei einer funktionalen Betrachtung die sog. Eisenbahnbetriebsbezogenheit, d. h. die Verkehrsfunktion und der räumliche Zusammenhang mit dem Eisenbahnbetrieb anzunehmen ist (BVerwG, Urteil vom 27.11.1996 - 11 A 2/96 -, juris; Urteil vom 23.09.2014 - 7 C 14.13 - und Urteil vom 28.05.2014 - 6 C 4/13 -, juris).

    24 Daraus folgt, dass die Nutzung eisenbahnbetriebsbezogener Anlagen der Eisenbahnaufsicht des Eisenbahn-Bundesamtes unterliegt, während nicht eisenbahnbetriebsbezogene Nutzungen von Anlagen der Eisenbahnen des Bundes, d. h. eisenbahnfremde bauliche Änderungen und nachfolgende Nutzungen, grundsätzlich auch dann der Zuständigkeit und Aufsicht der allgemeinen Bauaufsichtsbehörden unterliegen, wenn sie sich auf planungsrechtlich privilegiertem Bahngelände vollziehen (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 27.11.1996 - 11 A 2/96 -, juris; Urteil vom 23.09.2014 - 7 C 14.13 - und Urteil vom 28.05.2014 - 6 C 4/13 -, juris; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 27.04.1998 - 7 A 3818/96 -, juris; OVG Saarland, Urteil vom 24.09.2002 - 2 R 12/01 -, juris; OVG Lüneburg, Urteil vom 31.05.1996 - 6 L 3564/93 -, juris; VG Potsdam, Beschluss vom 14.09.2000 - 4 L 1039/00 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 28.10.2009 - AU 4 K 08.1163 -, juris; vgl. dazu auch OLG Schleswig, Beschluss vom 09.11.2017 - 2 SsOWi 126/17 -, juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 04.03.2021 - 1 LB 28/20

    Baueinstellung am Schleswiger Bahnhof bestätigt

    Gemeinsames Kriterium für die (objektive) Zugehörigkeit zur Bahnanlage ist damit unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse die Eisenbahnbetriebsbezogenheit, d. h. die Verkehrsfunktion und der räumliche Zusammenhang mit dem Eisenbahnbetrieb (vgl. stRspr des Bundesverwaltungsgerichts, Urteile vom 19.02.2015 - 7 C 10.12 -, Rn. 36 bei juris, vom 28.05.2014 - 6 C 4.13 -, Rn. 13 bei juris, vom 23.09.2014 - 7 C 14.13 -, Rn. 10 bei juris, und vom 27.11.1996 - 11 A 2.96 -, Rn. 21 bei juris).
  • VG Magdeburg, 03.03.2020 - 3 A 140/17

    Vorrangige Zuständigkeit des Eisenbahnrechts im Bereich der Gefahrenabwehr

    Eindeutig ist das Eisenbahnbundesamt demnach befugt, gegenüber der Deutschen Bahn durch Ordnungsverfügung etwa Vegetationsmaßnahmen durch Rückschnitt anzuordnen (OVG NRW, Urteil v. 08.06.2005, 8 A 262/05; juris) oder Hangsicherungsmaßnahmen auch durch Planfeststellung (vgl. § 18 AEG) durchzuführen (BVerwG, Urteil v. 23.09.2014, 7 C 14.13; juris) um so die Sicherheit der Bahnanlagen zu gewährleisten.

    Gemeinsames Kriterium für die objektive Zuordnung zur Bahnanlage ist damit unter Berücksichtigung der örtlichen Verkehrsverhältnisse die Eisenbahnbetriebsbezogenheit, d.h. die Verkehrsfunktion und der räumliche Zusammenhang mit dem Eisenbahnbetrieb (vgl. nur: BVerwG, Urteile v. 27.11.1996, 11 A 2.95; v. 28.05.2014, 6 C 4.14; v. 3.09.2014, 7 C 14.13; OVG Saarland, Urteil v. 10.01.2017, 2 A 142/15; alle juris).

    Die Verkehrsfunktion einer Sicherungsmaßnahme bestimmt sich allein danach, ob sie zum Schutz des Schienenweges erforderlich ist; unerheblich ist, ob die Gefahr von einem bereits veränderten oder einem natürlichen Gelände oder Gebilde ausgeht (vgl. insges.: BVerwG, Urteil v. 23.09.2014, 7 C 14.13; OVG Rheinl.-Pfalz, Urteil v. 04.07.2013, 8 C 11278/12; zuvor: Urteil v. 16.07.2004, 8 C 10152/04.OVG; alle juris).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.04.2018 - 1 L 31/16

    Anordnung zur Beseitigung von Fahrbahnschäden an einem Bahnübergang

    Maßgeblich für die Zuordnung einer Fläche zu einer Eisenbahnanlage bzw. Betriebsanlage der Eisenbahnen ist sowohl nach den Vorschriften des EKrG wie des AEG ihre jeweilige objektive Funktion (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. September 2014 - 7 C 14.13 -, juris Rn. 10; Urteil vom 27. November 1996 - 11 A 2.96 -, juris Rn. 20; Urteil vom 12. Oktober 1973 - IV C 56.70 -, juris Rn. 24, 25).

    Gemeinsames Kriterium für die (objektive) Zugehörigkeit zur Bahnanlage ist damit unter Berücksichtigung der örtlichen Verkehrsverhältnisse die Eisenbahnbetriebsbezogenheit, d. h. die Verkehrsfunktion und der räumliche Zusammenhang mit dem Eisenbahnbetrieb (BVerwG, Urteil vom 23. September 2014, a. a. O., Rn. 10 m. w. N.).

  • VG Bremen, 07.02.2019 - 5 K 2621/15

    Wasserrechtliche Planfeststellung für den Offshore-Terminal Bremerhaven -

    Sie sind dann zur Durchführung des planfestgestellten Vorhabens notwendig und damit Gegenstand der Planfeststellung (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.09.2014 - 7 C 14/13 -, juris Rn. 13).
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