Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 07.04.2004

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 10.05.2004 - 7 U 2/04   

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https://dejure.org/2004,35524
OLG Zweibrücken, 10.05.2004 - 7 U 2/04 (https://dejure.org/2004,35524)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 10.05.2004 - 7 U 2/04 (https://dejure.org/2004,35524)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 10. Mai 2004 - 7 U 2/04 (https://dejure.org/2004,35524)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen der Berufungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung einer Entscheidung und der Erforderlichkeit einer Entscheidung zur Rechtsfortbildung oder Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung; Anforderungen an das Vorliegen eines Auftrags zur ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 29.10.2014 - 11 U 121/13

    Beeinträchtigungen der Vertragserbin durch Zuwendungen an die Lebensgefährtin des …

    Hingegen markiert die Vorschrift keine absolute zeitliche Grenze (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10. Mai 2004 - 7 U 2/04 -, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.05.2005 - 9 U 55/04, juris;… Heßler in Zöller, ZPO, 29. Auflage 2013, § 522 Rdn. 31).
  • BVerfG, 18.07.2011 - 1 BvR 1618/10

    Zur Zurückweisung einer Berufung gem § 522 Abs 2 ZPO - …

    In der Literatur und fachgerichtlichen Rechtsprechung wird der Verfahrenswechsel überwiegend für zulässig erachtet (…vgl. OLG Düsseldorf, NJW 2005, S. 833 f.; OLG Celle…, Beschluss vom 6. Mai 2009 - 9 U 162/08 -, juris Rn. 2;… Musielak/Ball, ZPO, 8. Aufl. 2011, § 522 Rn. 20;… Zöller/Heßler, ZPO, 28. Aufl. 2010, § 522 Rn. 31;… Hartmann, in: Baumbach/Lauterbach, ZPO, 69. Aufl. 2011, § 522 Rn. 20; a.A.: OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10. Mai 2004 - 7 U 2/04 -, juris Rn. 2;… Gerken, in: Wieczorek/Schütze, ZPO, 3. Aufl. 2004, § 522 Rn. 79; vgl. zu einer anderen Fallgestaltung auch BGH…, Beschluss vom 15. März 2007 - V ZB 170/06 -, juris Rn. 8).
  • OLG Hamm, 02.06.2017 - 20 U 110/16

    ARB; Rechtsschutzversicherung; Abgrenzung private - selbständigen Tätigkeit

    Das Unverzüglichkeitsgebot bezweckt, erkennbar erfolglose Berufungsverfahren möglichst rasch und ohne unnötigen Zeit- und Arbeitsaufwand zu Ende zu bringen und setzt so lediglich voraus, dass der Senat den Beschluss ohne schuldhaftes Zögern (§ 121 Abs. 1 S. 1 BGB) zu fassen hat, nachdem er die von § 522 Abs. 2 ZPO verlangte einstimmige Überzeugung erlangt hat (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10. Mai 2004 - 7 U 2/04 -, OLGR 2004, 523;… Rn. 2, juris; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 19. Mai 2005 - 9 U 55/04 -, OLGR 2006, 86, Rn. 2, juris).
  • OLG Brandenburg, 14.10.2014 - 12 U 236/11

    Bauvertrag gekündigt: Wie sind erbrachte Planungsleistungen abzurechnen?

    Es soll lediglich die Intention des Gesetzgebers zum Ausdruck bringen, das erkennbar erfolglose Berufungsverfahren - in erster Linie im Interesse des in erster Instanz erfolgreichen Berufungsbeklagten - möglichst rasch und ohne unnötigen Zeit- und Arbeitsaufwand zu Ende zu bringen (KG BauR 2009, 692;… Brandenburgisches OLG - 3. Zivilsenat - OLGR Brandenburg 2009, S. 326;… OLG Frankfurt OLGR 2006, S. 86; OLG Zweibrücken OLGR 2004, S. 523;… Herget in Zöller, ZPO, Kommentar, 30. Aufl., § 522, Rn. 31; vgl. auch BVerfG NJW 2011, 3356).
  • OLG Brandenburg, 29.03.2019 - 12 U 94/13
    Es soll lediglich die Intention des Gesetzgebers zum Ausdruck bringen, das erkennbar erfolglose Berufungsverfahren - in erster Linie im Interesse des in erster Instanz erfolgreichen Berufungsbeklagten - möglichst rasch und ohne unnötigen Zeit- und Arbeitsaufwand zu Ende zu bringen (KG BauR 2009, 692;… Brandenburgisches OLG - 3. Zivilsenat - OLGR Brandenburg 2009, S. 326;… OLG Frankfurt OLGR 2006, S. 86; OLG Zweibrücken OLGR 2004, S. 523;… Heßler in Zöller, ZPO, Kommentar, 31. Aufl., § 522, Rn. 31; vgl. auch BVerfG NJW 2011, 3356).
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 07.04.2004 - 7 U 2/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,31622
OLG Zweibrücken, 07.04.2004 - 7 U 2/04 (https://dejure.org/2004,31622)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 07.04.2004 - 7 U 2/04 (https://dejure.org/2004,31622)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 07. April 2004 - 7 U 2/04 (https://dejure.org/2004,31622)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an das Vorliegen eines Auftrags zur Erstellung eines Schiedsgutachtens zur Bestimmung von Leistungspflichten im Bausektor; Auslegung von Vertragsklauseln; Anwendungsbereich des § 814 BGB

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