Rechtsprechung
| BVerwG, 18.09.2012 - 7 A 22.12 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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Abschnittsbildung; Abwägung; Anstoßwirkung; Ausbau; Auslegung; Auslegungsbereich; Betriebsregelung; Eisenbahnstrecke; Erheblichkeit; Lärmschutz, interimistischer; Planfeststellung; Präklusion; Schallschutz, passiver; Schienenbonus; Variantenprüfung; Verfahrensfehler; ...
Kurzfassungen/Presse
- Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
13 Klagen gegen Elbvertiefung
Wird zitiert von ... (7)
- BVerwG, 21.11.2013 - 7 A 28.12
Eisenbahnstrecke; Ausbau; Planfeststellung; Präklusion; Anstoßwirkung; Auslegung; …
Die Verfahren der meisten anderen Kläger sind durch gerichtlichen Vergleich vom 5. Juli 2012 (BVerwG 7 A 22.12 ) beendet worden, in dem sich die Beigeladene zu Maßnahmen des vorgezogenen passiven Lärmschutzes für alle betroffenen Anwohner der Bahnstrecke in Oldenburg verpflichtet hat. - OVG Sachsen, 05.03.2014 - 1 C 28/11
Widmung einer Bahnstrecke als sog. Waldbahn für den Bahnverkehr (hier: Vorhaben …
Dabei kommt es nicht auf die tatsächliche Ausnutzung des Schienenwegs, sondern auf dessen rechtlich zulässige Ausnutzbarkeit an (Anschluss an BVerwG, Urt. v. 21. November 2013 - 7 A 28.12, 7 A 28.12 [7 A 22.12] -, juris).Dabei kommt es nicht auf die tatsächliche Ausnutzung des Schienenwegs, sondern auf dessen rechtlich zulässige Ausnutzbarkeit an (BVerwG, Urt. v. 21. November 2013 - 7 A 28.12, 7 A 28.12 [7 A 22.12] -, juris).
Auch auf § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG kann aufgrund der insoweit abschließenden Regelung des § 41 Abs. 1 BImSchG nicht zurückgegriffen werden (BVerwG, Urt. v. 21. November 2013 - 7 A 28.12, 7 A 28.12 [7 A 22.12] -, juris).
- VGH Baden-Württemberg, 11.04.2014 - 5 S 534/13
Erfolglose Klage gegen die Planänderung für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart
Rn. 45 Diese Fehler sind - anders als andere Verfahrensfehler, für die es unter gewissen Modifizierungen bei der bisherigen Rechtslage verbleibt (…vgl. EuGH, Urt. v. 07.11.2013, a.a.O. bei fehlerhaft durchgeführter Umweltverträglichkeitsprüfung;… Schlussanträge des Generalanwalts v. 20.06.2013, - Rs. C-72/12, Altrip -, Rn. 99 ff.; auch BVerwG, Urt. v. 21.11.2013 - 7 A 28.12, 7 A 22.12) - jedenfalls erheblich, ohne dass es noch darauf ankommt, ob die verletzten Verfahrensvorschriften der Gewährleistung eines materiellen subjektiven Rechts dienen und ob die Fehler die Sachentscheidung beeinflusst haben können, wie es § 46 VwVfG ansonsten voraussetzt.
- BVerwG - 7 A 10.12 (anhängig)
13 Klagen gegen Elbvertiefung
- BVerwG - 7 A 20.12 (anhängig)
13 Klagen gegen Elbvertiefung
- BVerwG - 7 A 21.12 (anhängig)
13 Klagen gegen Elbvertiefung
- BVerwG - 7 A 16.12 (anhängig)
13 Klagen gegen Elbvertiefung
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