Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Judicialis

  AufenthG § 2; ; AufenthG § 2 Abs. 3; ; AufenthG § 5; ; AufenthG § 5 Abs. 1; ; AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1; ; AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 3; ; AufenthG § 30; ; AufenthG § 30 Abs. 1; ; AufenthG § 30 Abs. 3

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AufenthG § 8 Abs. 1; AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1; AufenthG § 2 Abs. 3 S. 1; AufenthG § 30 Abs. 3; AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 3
  Verlängerung, Aufenthaltserlaubnis, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, Lebensunterhalt, Anspruch, Täuschung, Visumsverfahren, Interessen der Bundesrepublik Deutschland, atypischer Ausnahmefall

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Tatbestandliche Voraussetzungen für das Vorliegen eines Anspruchs auf Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Ausschluss eines Anspruchs bei Nichtvorliegen einer allgemeinen Regelerteilungsvoraussetzung; Gesicherter ...

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• OVG Berlin-Brandenburg, 28.02.2006 - 11 S 13.06

  Aufenthaltserlaubnis, Verlängerung, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 07.08.2006 - 7 B 10791/06

  Bei der hierbei anzustellenden Prognose über die Sicherung auf gewisse Dauer ist neben dem aktuellen Beschäftigungsverhältnis auch der Verlauf der bisherigen Erwerbstätigkeit des Ausländers zu berücksichtigen (vgl. OVG Bln-Bbg, InfAuslR 2006, 277).
• OVG Niedersachsen, 27.04.2006 - 5 LC 110/05

  Anspruch eines unanfechtbar abgelehnten Asylbewerbers auf Erteilung eines …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 07.08.2006 - 7 B 10791/06

  Ein Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels ist daher grundsätzlich nicht gegeben, wenn eine - andere - allgemeine Regelerteilungsvoraussetzung nicht vorliegt, von der nur nach dem Ermessen der Ausländerbehörde abgesehen werden kann (im Ergebnis ebenso zur vergleichbaren Vorschrift des § 10 Abs. 3 Satz 3 AufenthG: OVG RP, Beschluss vom 15. April 2005 - 12 B 10244/05.OVG - Nds OVG, Urteil vom 27. April 2006 - 5 LC 110/05 -, juris, Rn. 41;… Discher, in: GK-AufenthG, Stand Oktober 2005, § 10 Rn. 68 f. mit Nachweisen auch zur Gegenansicht).
• OVG Hamburg, 05.02.1998 - Bs VI 36/97

  Aufenthaltserlaubnis; Verlängerung; Versagung ; Regelversagungsgrund; …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 07.08.2006 - 7 B 10791/06

  Es ist ein anerkannter polizeirechtlicher Grundsatz, dass die Beseitigung einer Gefahr oder Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung von dem dafür Verantwortlichen unabhängig davon verlangt werden kann, ob er die Gefahr oder Störung schuldhaft herbeigeführt hat (vgl. HambOVG, InfAuslR 1998, 226).

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• OVG Niedersachsen, 29.11.2006 - 11 LB 127/06

  Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung für den Ehegatten eines Ausländers; …

  Neben dem aktuellen Beschäftigungsverhältnis ist aber auch der Verlauf der bisherigen Erwerbstätigkeit des Ausländers in die erforderliche Gesamtbetrachtung einzubeziehen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 28.2.2006, a.a.O., OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 7.8.2006 - 7 B 10791/06 -, veröffentl. in juris).
• VG Mainz, 22.06.2016 - 4 L 552/16

  Kein Bleiberecht für ausländische Familie, die Lebensunterhalt nicht selbst …

  Bei der hierbei anzustellenden Prognose ist neben der aktuellen Einkommenssituation auch der Verlauf der bisherigen Erwerbstätigkeit des Ausländers zu berücksichtigen (siehe OVG RP, Beschluss vom 7. August 2006 - 7 B 10791/06 -, juris, m.w.N.).