Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Judicialis

  AufenthG § 5; ; AufenthG § 5 Abs. 2; ; AufenthG § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1; ; AufenthG § 5 Abs. 2 Satz 2; ; AufenthG § 11; ; AufenthG § 11 Abs. 1; ; GG Art. 6

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AufenthG § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 3; AufenthG § 11 Abs. 1; AufenthG § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 1; AufenthG § 6 Abs. 4; GG Art. 6
  D (A), Aufenthaltserlaubnis, Familienzusammenführung, Ehegattennachzug, deutsche Kinder, Eltern-Kind-Verhältnis, Visum nach Einreise, Zumutbarkeit, Visumsverfahren, Ghanaer, Auslandsvertretung, Sperrwirkung, Ausweisung, Wirkungen der Ausweisung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ausländerrecht: Absehen; Aufenthalt; Aufenthaltserlaubnis; Ausländer; Ausländerrecht; Ausweisung; Befristung; Dauer; Einholung; Einreise; Erteilung; Familie; Lebensgemeinschaft; normal; Kind; Sperrwirkung; Trennung; üblich; üblicherweise; unzumutbar; Verhältnismäßigkeit; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zumutbarkeit der Trennung einer Lebensgemeinschaft zwischen einem Ausländer und seinem Kind für den Zeitraum der Durchführung eines Visumverfahrens; Überwiegen des öffentlichen Interesses an einer vorläufigen Beendigung des Aufenthalts

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

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• BVerfG, 31.08.1999 - 2 BvR 1523/99

  Verfassungsmäßigkeit der Versagung des Aufschubs aufenthaltsbeendender Maßnahmen …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 17.10.2008 - 7 B 10830/08

  Die verwaltungsgerichtliche Entscheidung steht auch mit der vom Antragsteller angeführten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Einklang, wonach das Bestehen einer aufenthaltsrechtlich schützenswerten Lebensgemeinschaft zwischen einem Ausländer und seinem Kind sich verfassungsrechtlich tragfähig nicht allein mit einem Verweis auf die Möglichkeit der Betreuung im erforderlichen Umfang auch durch die Mutter verneinen lässt; der spezifische Erziehungsbeitrag des Vaters wird durch die Betreuung des Kindes durch die Mutter nicht entbehrlich (vgl. BVerfG, NVwZ 2000, 59).
• BVerfG, 10.05.2008 - 2 BvR 588/08

  Schutz der Familie vor ausländerrechtlichen Maßnahmen

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 17.10.2008 - 7 B 10830/08

  Wenn die Weiterführung der bereits gelebten Lebensgemeinschaft zwischen dem Ausländer und seinem Kind nur in der Bundesrepublik Deutschland möglich ist, ist eine voraussichtlich über die Länge des normalen Visumverfahrens hinausgehende Trennung - und damit für einen nicht nur unerheblichen Zeitraum -aber in der Regel unzumutbar (vgl. BVerfG, InfAuslR 2008, 347 m.w.N.).

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• OVG Rheinland-Pfalz, 18.04.2012 - 7 A 10112/12

  Aufenthaltserlaubnis bei geschützter Lebens- und Erziehungsgemeinschaft zwischen …

  Wenn - wie im Fall des Klägers - die Weiterführung der bereits gelebten Lebensgemeinschaft zwischen dem Ausländer und seinem Kleinkind nur in der Bundesrepublik Deutschland möglich ist, so ist eine voraussichtlich über die Länge des normalen Visumverfahrens hinausgehende Trennung - und damit für einen nicht nur unerheblichen Zeitraum - aber in der Regel unzumutbar (…vgl. erneut den Beschluss der 3. Kammer des 2. Senats des BVerfG vom 10. Mai 2008 - 2 BvR 588/08 - a.a.O. sowie OVG RP, Beschlüsse vom 2. Februar 2011 - 7 A 11339/10.OVG -, vom 15. Dezember 2010 - 7 B 11220/10.OVG - und vom 17. Oktober 2008 - 7 B 10830/08.OVG - juris).
• OVG Rheinland-Pfalz, 20.04.2009 - 7 B 10037/09

  Ausländerrechtliche Bedeutung eines Schengen Visums bei Einreise zum Zwecke der …

  Der mit der Durchführung des Visumverfahrens üblicherweise einhergehende Zeitablauf ist von demjenigen, der Aufenthalt im Bundesgebiet begehrt, regelmäßig hinzunehmen (BVerfG, InfAuslR 2008, 347; OVG RP, Beschluss vom 17. Oktober 2008 - 7 B 10830/08.OVG -, veröffentlicht in ESOVGRP).
• OVG Rheinland-Pfalz, 19.03.2025 - 7 A 10943/24

  Ausweisung eines Ausländers der sogenannten 2. Generation wegen …

  Der mit der Durchführung des Visumverfahrens üblicherweise einhergehende Zeitablauf ist von demjenigen, der Aufenthalt im Bundesgebiet begehrt, vielmehr regelmäßig hinzunehmen (…vgl. BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 10. Mai 2008 - 2 BvR 588/08 -, juris Rn. 13;… BVerwG, Vorlagebeschluss vom 26. Januar 2017 - 1 C 1/16 -, juris Rn. 36; Beschluss des Senats vom 17. Oktober 2008 - 7 B 10830/08 -, juris).
• OVG Niedersachsen, 14.05.2009 - 8 LB 158/06

  Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis sowie auf eine Befristung der …

  Dem Kläger und seinen Angehörigen ist aus den Gründen, die zuvor zu § 25 Abs. 5 AufenthG im Einzelnen genannt worden sind und die im Rahmen des § 11 AufenthG entsprechend gelten (vgl. OVG Koblenz, Beschl. v. 17.10.2008 - 7 B 10830/08 -, juris), eine vorübergehende Trennung zuzumuten.