Volltextveröffentlichungen (7)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zurückeisung der Nichtzulassungsbeschwerde; Schwarzfärben eines Rotorblatts einer Windkraftanlage im Hinblick auf das Mortalitäts- und Verletzungsrisiko für Seeadler

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (13)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 21.01.2016 - 4 BN 36.15

  Nichtigkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Zugang zur Revisionsinstanz; …

  Auszug aus BVerwG, 07.05.2024 - 7 B 23.23

  Dem würde es widersprechen, die Revision in Bezug auf Fragen zuzulassen, deren Entscheidungserheblichkeit nicht feststeht (BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 2016 - 4 BN 36.15 - juris Rn. 12).

  Rn. 7 Fehlende tatrichterliche Feststellungen können einer Beschwerde lediglich dann nicht entgegengehalten werden, wenn eine in der Vorinstanz ordnungsgemäß beantragte Sachverhaltsaufklärung nur deswegen unterblieben ist, weil das Tatsachengericht eine als rechtsgrundsätzlich bedeutsam bezeichnete Frage anders als der Beschwerdeführer beantwortet und deswegen die Beweisaufnahme als nicht entscheidungserheblich abgelehnt hat (…BVerwG, Beschlüsse vom 17. März 2000 - 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61 , vom 19. August 2013 - 9 BN 1.13 - Buchholz 401.68 Vergnügungssteuer Nr. 56 Rn. 7…, vom 21. April 2015 - 4 B 8.15 - juris Rn. 3 und vom 21. Januar 2016 - 4 BN 36.15 - juris Rn. 13).

• BVerwG, 17.03.2000 - 8 B 287.99

  Anmeldefrist für Restitutionsanträge; Ausschlußfrist; Nachsichtgewährung; …

  Auszug aus BVerwG, 07.05.2024 - 7 B 23.23

  Rn. 6 Die Rechtsfrage kann nicht zur Zulassung der Revision führen, weil Tatsachen, die vorliegen müssten, damit die mit der Nichtzulassungsbeschwerde angesprochenen Fragen sich in einem Revisionsverfahren stellen könnten, von der Vorinstanz nicht festgestellt worden sind (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 5. September 1996 - 9 B 387.96 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 12 S. 20, vom 17. März 2000 - 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61 …und vom 19. Februar 2014 - 4 B 40.13 - juris Rn. 9).

  Rn. 7 Fehlende tatrichterliche Feststellungen können einer Beschwerde lediglich dann nicht entgegengehalten werden, wenn eine in der Vorinstanz ordnungsgemäß beantragte Sachverhaltsaufklärung nur deswegen unterblieben ist, weil das Tatsachengericht eine als rechtsgrundsätzlich bedeutsam bezeichnete Frage anders als der Beschwerdeführer beantwortet und deswegen die Beweisaufnahme als nicht entscheidungserheblich abgelehnt hat (BVerwG, Beschlüsse vom 17. März 2000 - 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61 , vom 19. August 2013 - 9 BN 1.13 - Buchholz 401.68 Vergnügungssteuer Nr. 56 Rn. 7…, vom 21. April 2015 - 4 B 8.15 - juris Rn. 3 …und vom 21. Januar 2016 - 4 BN 36.15 - juris Rn. 13).

• BVerwG, 28.04.2020 - 4 B 49.18

  Keine grundsätzliche Bedeutung, wenn Entscheidungserheblichkeit nicht …

  Auszug aus BVerwG, 07.05.2024 - 7 B 23.23

  Der Rechtsstreit müsste zur Klärung dieser Frage daher an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen werden, wenn die als grundsätzlich aufgeworfene Frage im Sinne des Klägers beantwortet würde (…vgl. BVerwG, Urteile vom 10. April 2013 - 4 C 3.12 - BVerwGE 146, 176 Rn. 10 und 31 …und vom 19. Dezember 2013 - 4 C 14.12 - BVerwGE 149, 17 Rn. 4 und 29; vgl. zum Ganzen auch BVerwG, Beschluss vom 28. April 2020 - 4 B 49.18 - juris Rn. 6).

  Ein solcher Fall liegt indes nicht vor, weil der durch einen Rechtslehrer ordnungsgemäß vertretene Kläger vor dem Oberverwaltungsgericht Anträge zur Sachverhaltsaufklärung nicht gestellt hat und auch nichts dafür ersichtlich ist, dass auf das Erfordernis eines (unbedingten) Beweisantrages ausnahmsweise verzichtet werden konnte (vgl. zum Ganzen auch BVerwG, Beschluss vom 28. April 2020 - 4 B 49.18 - juris Rn. 8 f.).

• BVerwG, 27.11.2018 - 9 A 8.17

  Autobahn A 20 darf zunächst nicht weitergebaut werden - Bundesverwaltungsgericht …

  Auszug aus BVerwG, 07.05.2024 - 7 B 23.23

  Rn. 9 Das Signifikanzerfordernis und die gesetzgeberischen Überlegungen zur Neufassung des § 44 BNatSchG beruhen auf dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und dienen der Vermeidung unverhältnismäßiger Folgen für die Vorhabenzulassung bei der Anwendung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. November 2018 - 9 A 8.17 - BVerwGE 163, 380 Rn. 101).
• OVG Rheinland-Pfalz, 31.10.2019 - 1 A 11643/17

  Windenergieanlage darf ohne Abschaltauflage während des Kranichzugs betrieben …

  Auszug aus BVerwG, 07.05.2024 - 7 B 23.23

  Vor diesem Hintergrund ist die Regelung - ungeachtet ihres nicht ganz eindeutigen Wortlauts - über die Kodifizierung des Signifikanzerfordernisses hinaus lediglich als nochmalige Bekräftigung des ohnehin beachtlichen Vermeidungsgebots und im Übrigen so zu verstehen, dass einem signifikant erhöhten Tötungs- und Verletzungsrisiko mit fachwissenschaftlich anerkannten Vermeidungsmaßnahmen zu begegnen ist (…in diesem Sinne auch Gellermann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Stand September 2023, § 44 BNatSchG Rn. 52;… ähnlich Lau, in: Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 3. Aufl. 2021, § 44 Rn. 70; a. A. BayVGH…, Beschluss vom 27. November 2017 - 22 CS 17.15 74 - juris Rn. 32; OVG Koblenz, Urteil vom 31. Oktober 2019 - 1 A 11643/17 - NVwZ-RR 2020, 726 Rn. 67;… Schütte/Gerbig, in: Schlacke, GK-BNatSchG, 3. Aufl. 2024, § 44 Rn. 55d).
• BVerwG, 19.12.2013 - 4 C 14.12

  Flugverfahren; Anflugverfahren; Abflugverfahren; Flugrouten; Natura 2000-Gebiet; …

  Auszug aus BVerwG, 07.05.2024 - 7 B 23.23

  Der Rechtsstreit müsste zur Klärung dieser Frage daher an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen werden, wenn die als grundsätzlich aufgeworfene Frage im Sinne des Klägers beantwortet würde (…vgl. BVerwG, Urteile vom 10. April 2013 - 4 C 3.12 - BVerwGE 146, 176 Rn. 10 und 31 und vom 19. Dezember 2013 - 4 C 14.12 - BVerwGE 149, 17 Rn. 4 und 29; vgl. zum Ganzen auch BVerwG…, Beschluss vom 28. April 2020 - 4 B 49.18 - juris Rn. 6).
• BVerwG, 19.08.2013 - 9 BN 1.13

  Vergnügungssteuer; Aufwandsteuer; Mehrwertsteuer; Glücksspiel; Spielhalle; …

  Auszug aus BVerwG, 07.05.2024 - 7 B 23.23

  Rn. 7 Fehlende tatrichterliche Feststellungen können einer Beschwerde lediglich dann nicht entgegengehalten werden, wenn eine in der Vorinstanz ordnungsgemäß beantragte Sachverhaltsaufklärung nur deswegen unterblieben ist, weil das Tatsachengericht eine als rechtsgrundsätzlich bedeutsam bezeichnete Frage anders als der Beschwerdeführer beantwortet und deswegen die Beweisaufnahme als nicht entscheidungserheblich abgelehnt hat (BVerwG, Beschlüsse vom 17. März 2000 - 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61 , vom 19. August 2013 - 9 BN 1.13 - Buchholz 401.68 Vergnügungssteuer Nr. 56 Rn. 7…, vom 21. April 2015 - 4 B 8.15 - juris Rn. 3 …und vom 21. Januar 2016 - 4 BN 36.15 - juris Rn. 13).
• BVerwG, 10.04.2013 - 4 C 3.12

  Bundeswehr; Tiefflugübungen; FFH-Gebiet; anerkannte Naturschutzvereinigung; …

  Auszug aus BVerwG, 07.05.2024 - 7 B 23.23

  Der Rechtsstreit müsste zur Klärung dieser Frage daher an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen werden, wenn die als grundsätzlich aufgeworfene Frage im Sinne des Klägers beantwortet würde (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. April 2013 - 4 C 3.12 - BVerwGE 146, 176 Rn. 10 und 31 …und vom 19. Dezember 2013 - 4 C 14.12 - BVerwGE 149, 17 Rn. 4 und 29; vgl. zum Ganzen auch BVerwG…, Beschluss vom 28. April 2020 - 4 B 49.18 - juris Rn. 6).
• BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

  Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

  Auszug aus BVerwG, 07.05.2024 - 7 B 23.23

  Ziel der Grundsatzrevision ist es indes, die Rechtseinheit in ihrem Bestand zu erhalten oder die Weiterentwicklung des Rechts zu fördern (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ).
• BVerwG, 19.02.2014 - 4 B 40.13

  Zu den Anforderungen an die organische Siedlungsstruktur

  Auszug aus BVerwG, 07.05.2024 - 7 B 23.23

  Rn. 6 Die Rechtsfrage kann nicht zur Zulassung der Revision führen, weil Tatsachen, die vorliegen müssten, damit die mit der Nichtzulassungsbeschwerde angesprochenen Fragen sich in einem Revisionsverfahren stellen könnten, von der Vorinstanz nicht festgestellt worden sind (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 5. September 1996 - 9 B 387.96 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 12 S. 20, vom 17. März 2000 - 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61 und vom 19. Februar 2014 - 4 B 40.13 - juris Rn. 9).
• BVerwG, 05.09.1996 - 9 B 387.96

  Verwaltungsprozeßrecht - Keine Grundsatzrevision mit dem Ziel der weiteren …
• BVerwG, 27.10.2023 - 7 B 10.23

  Risiken für den Nachbarn im Falle des Brandes einer Windkraftanlage
• BVerwG, 21.04.2015 - 4 B 8.15

  Aufklärung der Lärmbetroffenheit einer Gemeinde durch die für die Flugsicherheit …

alle Zitatstellen anzeigen