Rechtsprechung
   BVerwG, 01.02.2006 - 7 B 80.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4012
BVerwG, 01.02.2006 - 7 B 80.05 (https://dejure.org/2006,4012)
BVerwG, Entscheidung vom 01.02.2006 - 7 B 80.05 (https://dejure.org/2006,4012)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Februar 2006 - 7 B 80.05 (https://dejure.org/2006,4012)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,4012) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Land Berlin muss Zeugen Jehovas endgültig die Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts verleihen

  • kommunen.nrw (Kurzinformation)

    Verleihung von Rechten an Zeugen Jehovas

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3156
  • NVwZ 2007, 478 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01

    Antrag der Zeugen Jehovas auf Verleihung der Rechte einer Körperschaft des

    Auszug aus BVerwG, 01.02.2006 - 7 B 80.05
    Nach dem insoweit bindenden zurückverweisenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Mai 2001 BVerwG 7 C 1.01 (Buchholz 11 Art. 140 GG Nr. 66) waren nur bestimmte von dem Beklagten erhobene Vorwürfe hinreichend gewichtig und deshalb geeignet, die Annahme mangelnder Rechtstreue zu rechtfertigen.
  • BVerfG, 19.12.2000 - 2 BvR 1500/97

    Körperschaftsstatus der Zeugen Jehovas

    Auszug aus BVerwG, 01.02.2006 - 7 B 80.05
    8 Nach den verfassungsrechtlichen Vorgaben hatte das Berufungsgericht anhand einer typisierenden Gesamtbetrachtung und Gesamtwürdigung aller entscheidungserheblichen Umstände eine Prognose darüber anzustellen, ob die Klägerin nach ihrem gegenwärtigen und zu erwartenden Verhalten die Gewähr dafür bietet, die in Art. 79 Abs. 3 GG umschriebenen fundamentalen Verfassungsprinzipien, die staatlichem Schutz anvertrauten Grundrechte Dritter sowie die Grundprinzipien des Religions- und Staatskirchenrechts des Grundgesetzes nicht zu beeinträchtigen oder zu gefährden (Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 19. Dezember 2000 2 BvR 1500/97 BVerfGE 102, 370, 396).
  • BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 1282/11

    Verleihung des Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften durch Landesgesetz

    g) Das Bundesverwaltungsgericht wies die durch das Land Berlin erhobene Nichtzulassungsbeschwerde mit Beschluss vom 1. Februar 2006 (NJW 2006, S. 3156 ff.) als unbegründet zurück.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.01.2007 - L 2 U 100/06

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Vereinsmitglied -

    Diese Entscheidung wurde vom BVerwG bestätigt (Beschluss vom 1.2.2006 - 7 B 80/05).
  • VG Düsseldorf, 25.03.2019 - 1 K 2030/18
    Die sich daran anschließenden Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht (Urteile vom 26. Juni 1997 - 7 C 11.96 -, und vom 17. Mai 2001 - 7 C 1.01 - Beschluss vom 7. Februar 2006 - 7 B 80.05 -) und Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 19. Dezember 2000 - 2 BvR 1500/97 -) hatten allein den von den Zeugen Jehovas hilfsweise geltend gemachten Anspruch auf Verleihung der Körperschaftsrechte zum Gegenstand.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht