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Rechtsprechung
   BVerwG, 18.03.1987 - 7 C 31.85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,653
BVerwG, 18.03.1987 - 7 C 31.85 (https://dejure.org/1987,653)
BVerwG, Entscheidung vom 18.03.1987 - 7 C 31.85 (https://dejure.org/1987,653)
BVerwG, Entscheidung vom 18. März 1987 - 7 C 31.85 (https://dejure.org/1987,653)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Telegraphenwege - Telefonleitung - Fernmeldelinien - Planfeststellungsverfahren - Beteiligung der Gemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GG Art. 28 Abs. 2 S. 1; PlVG § 1; TWG § 7

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 77, 134
  • NVwZ 1987, 590
  • DVBl 1987, 1000
  • DÖV 1987, 780
 
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Wird zitiert von ... (41)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 18.03.1987 - 7 C 28.85

    Rechtsschutz

    Auszug aus BVerwG, 18.03.1987 - 7 C 31.85
    Es verstieße gegen die Selbstverwaltungsgarantie, wenn die Gemeinde an Entscheidungen, die ihre eigene Infrastruktur gestalten, nicht beteiligt würde (vgl. hierzu auch das Urteil des erkennenden Senats vom 18. März 1987 - BVerwG 7 C 28.85 - mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 14.12.1994 - 11 C 18.93

    Militärische Tiefflüge der Bundeswehr und der NATO-Truppen - Festlegung von …

    Darüber hinaus sind die Gemeinden unabhängig von einer Beeinträchtigung ihrer Planungshoheit auch gegenüber solchen Planungen und Maßnahmen überörtlicher Verwaltungsträger rechtlich geschützt, die das Gemeindegebiet oder Teile hiervon nachhaltig betreffen und die Entwicklung der Gemeinde beeinflussen (BVerwG, Beschluß vom 23. März 1993 ; BVerwGE 77, 128; 77, 134 ; 81, 95).
  • VGH Hessen, 27.09.2004 - 2 TG 1630/04

    Kein vorläufiger Rechtsschutz für eine Gemeinde gegen die Errichtung mehrerer …

    Abwehransprüche erwachsen aus diesem Recht aber nur dann, wenn die Gemeinde durch Maßnahmen betroffen wird, die das Ortsbild entscheidend prägen und hierdurch nachhaltig auf das Gemeindegebiet und die Entwicklung der Gemeinde einwirken (siehe hierzu: BVerwG, Urteil vom 18. März 1987 - 7 C 31.85 -, BVerwGE 77, 134 = NVwZ 1987, 590 = NUR 1988, 240 = Buchholz 442.065 TWG Nr. 7; Beschluss vom 5. Dezember 1996 - 11 VR 8.96 -, NVwZ-RR 1997, 339;… Beschluss vom 15. April 1999 - 4 VR 18.98, 4 A 45.98 -, a.a.O.).
  • BVerwG, 31.10.2000 - 11 VR 12.00

    Plangenehmigung für den Bau einer Funktsystem-Basisstation; Beeinträchtigung der …

    Der aus dem Selbstverwaltungsrecht der Antragstellerin folgende Anspruch darauf, dass die Antragsgegnerin bei der Betätigung ihres Planungsermessens das Interesse der Antragstellerin an der Gestaltung ihres Ortsbildes nicht unberücksichtigt lässt (vgl. BVerwGE 77, 134 ; 97, 203 ), setzt der Fachplanung keine mit einer Abwägung nicht überwindbare Grenze, deren Einhaltung bei der Plangenehmigung durch die Erteilungsvoraussetzung des § 18 Abs. 2 Satz 1 AEG sichergestellt werden müsste (vgl. BVerwGE 102, 74 ), sondern wird von dem sich aus § 18 Abs. 1 Satz 2 AEG auch für die Plangenehmigung ergebenden Anspruch der Antragstellerin auf gerechte Abwägung ihrer Belange mit entgegenstehenden anderen Belangen uneingeschränkt umfasst.
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