Rechtsprechung
| AG Oldenburg, 16.03.2010 - 7 C 7487/09 (X) |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
Leistungspflichten beim Access-Provider-Vertrag - Der Access-Provider schuldet grundsätzlich nicht das jederzeitige Zustandekommen einer Verbindung in das Internet mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit.
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- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- JurPC
Schadensersatz wegen nicht funktionierendem DSL-Anschluss
- czarnetzki.eu
Maximalbandbreite bei DSL-Anschluss als Leistungsbeschreibung
- info-it-recht.de
Auszug Urteil: Charakteristisch für den Dienstvertrag ist, dass der Access-Provider keinen bestimmten Erfolg schuldet - insbesondere nicht das jederzeitige Zustandekommen einer Verbindung in das Internet mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit (hier: ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 280, 307, 611 BGB
Ein Access-Provider schuldet nicht ständigen Internetzugang mit hoher Geschwindigkeit - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Access-Provider garantiert nicht eine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit
- itrecht-dresden.de (Kurzinformation)
DSL - Welche Bandbreite muss drin sein ?
Besprechungen u.ä.
- dr-bahr.com (Kurzanmerkung)
Access-Provider-Vertrag ist Bereitstellen des DSL-Anschlusses
Papierfundstellen
- MMR 2010, 497
- MIR 2010, Dok. 079
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.03.2005 - III ZR 338/04
Rechtliche Einordnung eines Access-Provider-Vertrag
Auszug aus AG Oldenburg, 16.03.2010 - 7 C 7487/09
Rn. 3 Bei dem Access-Provider-Vertrag handelt es sich um einen Dienstvertrag, auf den Dienstvertragsrecht Anwendung findet ( BGH NJW 2005, 2076 [BGH 23.03.2005 - III ZR 338/04]).
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