Rechtsprechung
| VGH Bayern, 04.05.2020 - 7 CE 19.10083 |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- VG München, 17.05.2019 - M 3 E L 18.10070
- VGH Bayern, 04.05.2020 - 7 CE 19.10083
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (12)
- VGH Bayern, 04.04.2019 - 7 CE 18.10072
Keine Zulassung zum Studium der Humanmedizin aufgrund fehlerfreier …
Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2020 - 7 CE 19.10083
Grund hierfür war, dass die Alternativberechnung von einer durchschnittlichen Gruppengröße von 4, 5 Studierenden für den Unterricht am Krankenbett ausging, während die Alternativberechnung die rechnerisch richtige Gruppengröße von 4, 0 Studierenden zugrunde legte (vgl. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 7 CE 18.10072 u.a. - juris Rn. 25).Der Senat hält an seiner Rechtsprechung fest, dass eine Hochschule bei der Ausfüllung des verbindlichen Curricularnormwerts, mit dem die Einheitlichkeit der Kapazitätsermittlung gewährleistet wird, und der Aufteilung auf die beteiligten Lehreinheiten über einen Gestaltungsspielraum verfügt (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 7 CE 18.10072 u.a. - juris Rn. 27;… B.v. 28.9.2017 - 7 CE 17.10112 u.a. - juris Rn. 20).
Rn. 22 3. Soweit der Antragsteller zum wiederholten Male vorträgt, die "Berechnungsmethodik der LMU bezüglich der Schwundberechnung widerspreche den Grundsätzen und dem Sinn und Zweck des § 53 HZV", weil die Ausbildungskapazität durch die Nichtberücksichtigung beurlaubter Studenten "kleingerechnet" würde, bleibt der Senat bei seiner diesbezüglichen Rechtsprechung (vgl. zuletzt für LMU BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 7 CE 18.10072 u.a. - juris Rn. 17).
- OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 655/17
Anspruch innerkapazitärer; Anteilsquoten; Ausbildungskapazität; außerkapazitärer …
Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2020 - 7 CE 19.10083
Gleichzeitig begrenzt er den Aufwand, den die Hochschule kapazitätswirksam betreiben darf (vgl. NdsOVG, U.v. 25.6.2019 - 2 LC 655/17 - juris Rn. 50).Sie kann diesen überobligatorischen Aufwand den Studienbewerbern lediglich nicht kapazitätsmindernd entgegenhalten, sondern muss ihre Berechnungen gleichwohl anhand des Curricularnormwerts vornehmen (vgl. NdsOVG, U.v. 25.6.2019 - 2 LC 655/17 - juris Rn. 50).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2019 - 13 C 37/19
Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2020 - 7 CE 19.10083
Überschreitet der Curricularwert anhand einer realitätsnahen Berechnung den nach Maßgabe der Hochschulzulassungsverordnung zwingend zugrunde zu legenden Curricularnormwert, obliegt es der Hochschule, unter Abwägung des Teilhabeanspruchs der Bewerber aus Art. 12 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 GG sowie der Lehrfreiheit der Hochschule aus Art. 5 Abs. 3 GG die Beachtung des Curricularnormwerts zu gewährleisten (vgl. OVG NRW, B.v. 5.7.2019 - 13 C 37/19 - juris Rn. 7).Die Hochschule überschreitet ihren Gestaltungsspielraum erst dann, wenn sie die Rückführung auf den Normwert missbräuchlich oder willkürlich handhabt, etwa um die Zulassungszahl möglichst kleinzuhalten (vgl. OVG NRW, B.v. 5.7.2019 - 13 C 37/19 - juris Rn. 9).
- VGH Bayern, 20.11.2018 - 7 CE 18.10060
Ausbildungskapazität für den Studiengang Humanmedizin
Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2020 - 7 CE 19.10083
Der Senat hat bereits mehrfach ausgeführt, es begegne auch unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Verpflichtung der LMU zur erschöpfenden Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazitäten keinen Bedenken, dass dieser Maximalwert im Hinblick auf die von dieser Personengruppe wahrzunehmenden weiteren Dienstaufgaben regelmäßig nicht voll ausgeschöpft werde (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 20.11.2018 - 7 CE 18.10060 - juris Rn. 15;… B.v. 23.7.2012 - 7 CE 12.10054 - juris Rn. 18).In der unterbliebenen Vorlage einer entsprechenden Aufstellung liegt daher kein ergebnisrelevanter Verfahrensmangel (vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 20.11.2018 - 7 CE 18.10060 - juris Rn. 10).
- VGH Bayern, 28.09.2017 - 7 CE 17.10112
Zulassung zum Studium der Humanmedizin
Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2020 - 7 CE 19.10083
Anteil Wahlfach mit einem Curricularanteil von 1, 93812, TU München mit einem Curricularanteil von 0, 04138, Klinischpraktische Medizin mit einem Curricularanteil von 0, 19477 und Klinischtheoretische Medizin mit einem Curricularanteil von 0, 05126. Solange die LMU den Curricularnormwert in der Summe nicht überschreitet, ist ihre Aufteilung des Curricularnormwerts auf die an der Ausbildung der Studenten beteiligten Lehreinheiten vom Gericht grundsätzlich nicht zu beanstanden (vgl. BayVGH, B.v. 28.9.2017 - 7 CE 17.10112 u.a. - Rn. 20).Der Senat hält an seiner Rechtsprechung fest, dass eine Hochschule bei der Ausfüllung des verbindlichen Curricularnormwerts, mit dem die Einheitlichkeit der Kapazitätsermittlung gewährleistet wird, und der Aufteilung auf die beteiligten Lehreinheiten über einen Gestaltungsspielraum verfügt (…vgl. z.B. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 7 CE 18.10072 u.a. - juris Rn. 27; B.v. 28.9.2017 - 7 CE 17.10112 u.a. - juris Rn. 20).
- VGH Bayern, 14.11.2018 - 7 CE 18.10012
Vorläufige Zulassung für ein höheres Fachsemester im Fach der Humanmedizin
Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2020 - 7 CE 19.10083
Für die Kapazitätsberechnung ist nicht der von der Universität betriebene tatsächliche Ausbildungsaufwand, sondern ausschließlich der hierfür geltende Curricularnormwert maßgebend (vgl. BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 7 CE 18.10012 - juris Rn. 12).Rn. 20 Eine faktische Überschreitung des normativ festgesetzten Curricularnormwerts von 2, 42 führt nicht zu der vom Antragsteller geforderten proportionalen Kürzung, solange in die Kapazitätsberechnung - wie hier - kein über dieser Schwelle liegender Curricularwert eingeht und somit keine unzulässige kapazitätsverzehrende "Niveaupflege" vorliegt (vgl. BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 7 CE 18.10012 - juris Rn. 12).
- BVerwG, 20.11.1987 - 7 C 103.86
Errechnung der Schwundquote unter Einbeziehung der semesterlichen …
Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2020 - 7 CE 19.10083
Ohnehin lässt sich die Entwicklung der Gesamtnachfrage, weil in der Zukunft liegend, nicht rechnerisch bestimmen, sondern allenfalls prognostisch schätzen (vgl. BVerwG, U.v. 20.11.1987 - 7 C 103.86 u.a. - NVwZ-RR 1989, 184; BayVGH, B.v. 13.3.1997 - 7 CE 97.10019 - juris). - VGH Bayern, 29.06.2011 - 7 CE 11.10338
LMU München; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; Curriculareigenanteil; …
Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2020 - 7 CE 19.10083
Rn. 21 d) Die vom Antragsteller zitierte Rechtsprechung des Senats im Beschluss vom 29. Juni 2011 - 7 CE 11.10338 - (juris) lässt sich als Beleg für dessen Auffassung, bei einer Überschreitung des Curricularnormwerts sei eine anteilige Kürzung ("Stauchung") von Eigen- und Fremdanteil vorzunehmen, nicht anführen. - VGH Baden-Württemberg, 20.11.2013 - NC 9 S 174/13
Kein Anspruch auf Zulassung zum Studium aus Überschreitung des Gesamt-CNW für den …
Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2020 - 7 CE 19.10083
Die Art und Weise, wie kapazitätsrechtlich die Rückführung auf den Curricularnormwert erfolgt, ist gesetzlich nicht vorgeschrieben und unterfällt dem Gestaltungsspielraum der jeweiligen Hochschule (vgl. VGH BW, U.v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 - juris Rn. 64;… OVG NRW, B.v. 3.9.2013 - 13 C 52/13 - juris Rn. 21). - OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2013 - 13 C 52/13
Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der festgesetzten Kapazität
Auszug aus VGH Bayern, 04.05.2020 - 7 CE 19.10083
Die Art und Weise, wie kapazitätsrechtlich die Rückführung auf den Curricularnormwert erfolgt, ist gesetzlich nicht vorgeschrieben und unterfällt dem Gestaltungsspielraum der jeweiligen Hochschule (…vgl. VGH BW, U.v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 - juris Rn. 64; OVG NRW, B.v. 3.9.2013 - 13 C 52/13 - juris Rn. 21). - VGH Bayern, 24.08.2010 - 7 CE 10.10210
Zulassung zum Studium der Humanmedizin (LMU), WS 2009/2010; statistische …
- VGH Bayern, 23.07.2012 - 7 CE 12.10054
LMU München; Tiermedizin; Wintersemester 2011/2012; Kapazitätsneutrale …
- VGH Bayern, 11.02.2021 - 7 CE 20.10047
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin aufgrund des Gebots der …
Rn. 25 Überschreitet der Curricularwert anhand einer realitätsnahen Berechnung den nach Maßgabe der Hochschulzulassungsverordnung zwingend zugrunde zu legenden Curricularnormwert, obliegt es der Hochschule, unter Abwägung des Teilhabeanspruchs der Bewerber aus Art. 12 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 GG sowie der Lehrfreiheit der Hochschule aus Art. 5 Abs. 3 GG die Beachtung des Curricularnormwerts zu gewährleisten (vgl. BayVGH, B.v. 4.5.2020 - 7 CE 19.10083 - juris Rn. 19 f.;… OVG NW, B.v. 5.7.2019 - 13 C 37/19 - juris Rn. 7). - VGH Bayern, 09.08.2021 - 7 CE 21.10004
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Vorklinik)
Der Senat hat bereits mehrfach ausgeführt, es begegne auch unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Verpflichtung der Universitäten zur erschöpfenden Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazitäten keinen Bedenken, dass dieser Maximalwert im Hinblick auf die von dieser Personengruppe wahrzunehmenden weiteren Dienstaufgaben regelmäßig nicht voll ausgeschöpft werde (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 4.5.2020 - 7 CE 19.10083 - BeckRS 2020, 14708 Rn. 11;… B.v. 20.11.2018 - 7 CE 18.10060 - juris Rn. 15). - VGH Bayern, 20.01.2022 - 7 CE 21.10056
Gestaltungsspielraum bei der Kapazitätsberechnung für das Studium der …
Der Senat hat bereits mehrfach ausgeführt, es begegne auch unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Verpflichtung der Universitäten zur erschöpfenden Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazitäten keinen Bedenken, dass dieser Maximalwert im Hinblick auf die von dieser Personengruppe wahrzunehmenden weiteren Dienstaufgaben regelmäßig nicht voll ausgeschöpft werde (…vgl. BayVGH, B.v. 12.8.2021 - 7 CE 21.10040 - BeckRS 2021, 25059 Rn. 8 ff.;… B.v. 9.8.2021 - 7 CE 21.10004 u.a. - BeckRS 2021, 25038 Rn. 13; B.v. 4.5.2020 - 7 CE 19.10083 - BeckRS 2020, 14708 Rn. 11;… B.v. 20.11.2018 - 7 CE 18.10060 - juris Rn. 15).
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