Volltextveröffentlichungen (2)

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• BAYERN | RECHT

  VwGO § 123 Abs. 1; GrSO § 14 Abs. 1
  Beschwerde gegen Nichtzulassung des freiwilligen Wiederholens einer Jahrgangsstufe

Verfahrensgang

• VG München, 05.09.2024 - M 3 E 24.4946
• VGH Bayern, 26.09.2024 - 7 CE 24.1612

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (4)

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• VGH Bayern, 05.08.1992 - 7 CE 92.1896

  Auszug aus VGH Bayern, 26.09.2024 - 7 CE 24.1612

  Schließlich muss die pädagogische Beurteilung in sich schlüssig und nachvollziehbar sein und darf Erfordernissen rationaler Abwägung nicht widersprechen (vgl. BVerfG, B.v. 22.10.1991 - 1 BvR 393/85, 1 BvR 610/85 - BVerfGE 85, 36; BayVGH, B.v. 5.8.1992 - 7 CE 92.1896 - BayVBl 92, 659;… BayVGH, B.v. 6.11.1992 - 7 CE 92.3072 - juris Rn. 9).

  Neben der Rechtswidrigkeit der bisherigen Entscheidung der Lehrerkonferenz ist hierfür notwendig, dass bei einer erneuten Entscheidung mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtsfehlerfrei nur im Sinne eines freiwilligen Wiederholens entschieden werden kann (vgl. insoweit BayVGH, B.v. 5.8.1992 - 7 CE 92.1896 - BayVBl 1992, 659 zum Überspringen einer Jahrgangsstufe).

• BVerfG, 22.10.1991 - 1 BvR 393/85

  Zulassung zum Studium

  Auszug aus VGH Bayern, 26.09.2024 - 7 CE 24.1612

  Schließlich muss die pädagogische Beurteilung in sich schlüssig und nachvollziehbar sein und darf Erfordernissen rationaler Abwägung nicht widersprechen (vgl. BVerfG, B.v. 22.10.1991 - 1 BvR 393/85, 1 BvR 610/85 - BVerfGE 85, 36; BayVGH, B.v. 5.8.1992 - 7 CE 92.1896 - BayVBl 92, 659;… BayVGH, B.v. 6.11.1992 - 7 CE 92.3072 - juris Rn. 9).
• VGH Bayern, 18.08.2010 - 10 C 10.720

  Beschwerde; Erinnerung gegen den Kostenansatz des Gerichts; Einwand unrichtiger …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.09.2024 - 7 CE 24.1612

  Rn. 21 d) Die vom Antragsteller beantragte "Niederschlagung" - gemeint wohl eine Nichterhebung - der Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens nach § 21 GKG kommt schon deswegen nicht in Betracht, da - wie ausgeführt - eine unrichtige Sachbehandlung der Erstinstanz in Form eines schweren und offensichtlichen Verstoßes gegen eine eindeutige gesetzliche Norm (vgl. BayVGH, B.v. 18.8.2010 - 10 C 10.720 - juris Rn. 3) nicht vorliegt.
• VGH Bayern, 06.11.1992 - 7 CE 92.3072

  Auszug aus VGH Bayern, 26.09.2024 - 7 CE 24.1612

  Schließlich muss die pädagogische Beurteilung in sich schlüssig und nachvollziehbar sein und darf Erfordernissen rationaler Abwägung nicht widersprechen (vgl. BVerfG, B.v. 22.10.1991 - 1 BvR 393/85, 1 BvR 610/85 - BVerfGE 85, 36; BayVGH, B.v. 5.8.1992 - 7 CE 92.1896 - BayVBl 92, 659; BayVGH, B.v. 6.11.1992 - 7 CE 92.3072 - juris Rn. 9).

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• VGH Bayern, 15.07.2025 - 24 CS 25.556

  Objektive Klagehäufung, rechtswidrige Trennung von Verfahren durch das …

  Zwar ist eine Zurückverweisung in analoger Anwendung der Vorschrift auch im Beschwerdeverfahren grundsätzlich möglich (vgl. BayVGH, B.v. 26.9.2024 - 7 CE 24.1612 - juris Rn. 20;… OVG LSA, B.v. 29.10.2012 - 4 M 145/12 - juris Rn. 7) und leidet das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht auch an einem wesentlichen Mangel.
• VGH Bayern, 12.05.2026 - 19 CE 26.265

  Abschiebung, Materielles Asylgesuch, Ausschließliche Zuständigkeit des …

  Rn. 16 3. Die mit dem Beschwerdeantrag unter 3.) hilfsweise beantragte Zurückverweisung an das Verwaltungsgericht kommt im Beschwerdeverfahren nicht in Betracht, weil das Beschwerdegericht den Rechtsstreit innerhalb des von § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO gezogenen Rahmens tatsächlich wie auch rechtlich in gleichem Umfang wie das Verwaltungsgericht prüft und durchentscheidet (vgl. BayVGH, B.v. 26.9.2024 - 7 CE 24.1612 - juris Rn. 20;… VGH BW, B.v. 25.2.2026 - 5 S 2295/25 - juris Rn. 23;… OVG Berlin-Bbg., B.v. 22.12.2025 - OVG 3 S 159/25 - juris Rn. 4;… anderer Ansicht: BayVGH, B.v. 15.7.2025 - 24 CS 25.556, 24 CS 25.553 - juris Rn. 23).
• OVG Thüringen, 27.11.2024 - 2 EO 582/23

  Anspruch auf Ernennung zur Professorin, abgeleitet aus Ruf und …

  Hinzu kommt, dass die Antragstellerin Sachanträge gestellt hat und der Senat diese innerhalb des von § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO gezogenen Rahmens eigenständig tatsächlich wie auch rechtlich im gleichen Umfang wie das Verwaltungsgericht prüfen kann (vgl. Sächsisches Oberverwaltungsgericht…, Beschluss vom 16. Dezember 2011 - NC 2 B 315/11 - Juris, Rn. 5; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 26. September 2024 - 7 CE 24.1612 - Juris, Rn. 20).
• OVG Berlin-Brandenburg, 12.11.2025 - 3 S 127.25

  Aufnahme - Schule besonderer pädagogischer Prägung - Schnelllernerklasse - …

  Die Einholung eines Sachverständigengutachtens käme in vorläufigen Rechtsschutzverfahren der vorliegenden Art jedoch nicht in Betracht (vgl. allgemein auch VGH München, Beschluss vom 26. September 2024 - 7 CE 24.1612 - juris Rn. 19).
• VGH Bayern, 30.10.2025 - 7 CE 25.1893

  Vorrücken auf Probe, Beurteilungsspielraum der Lehrerkonferenz

  Neben der Glaubhaftmachung der Rechtswidrigkeit der Entscheidung der Lehrerkonferenz ist hierfür zudem die Darlegung erforderlich, dass bei einer erneuten Entscheidung mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtsfehlerfrei nur im Sinne eines Vorrückens auf Probe entschieden werden kann, was eindeutiger und objektivierbarer Anhaltspunkte bedarf, die von einem Antragsteller in der notwendigen Weise aufgezeigt werden müssen (vgl. insoweit BayVGH, B.v. 26.9.2024 - 7 CE 24.1612 - juris Rn. 10 zum freiwilligen Wiederholen einer Jahrgangsstufe und B.v. 5.8.1992 - 7 CE 92.1896 - BayVBl 1992, 659 zum Überspringen einer Jahrgangsstufe).