Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VG Mainz, 16.04.2004 - 7 L 312/04.MZ   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,33065
VG Mainz, 16.04.2004 - 7 L 312/04.MZ (https://dejure.org/2004,33065)
VG Mainz, Entscheidung vom 16.04.2004 - 7 L 312/04.MZ (https://dejure.org/2004,33065)
VG Mainz, Entscheidung vom 16. April 2004 - 7 L 312/04.MZ (https://dejure.org/2004,33065)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,33065) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AsylVfG § 29 Abs. 3; AsylVfG § 36 Abs. 3; AsylVfG § 34a Abs. 2; VwGO § 80 Abs. 5; EG-VO Nr. 343/2003 Art. 3 Abs. 2 S. 2; EG-VO Nr. 343/2003 Art. 8; EG-VO Nr. 343/2003 Art. 9 Abs. 2
    Iran, Unbeachtlicher Asylantrag, Asylverfahren, Zuständigkeit, Drittstaatenregelung, Niederlande (A), Schengenvisum, Familienangehörige, Familieneinheit, Übernahmeerklärung, Verordnung Dublin II, Selbsteintrittsrecht, Abschiebungsandrohung, Vorläufiger Rechtsschutz ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Saarland, 09.12.2014 - 2 A 313/13

    Anwendung der Dublin II-VO (juris: EGV 343/2003) auf unbegleitete Minderjährige

    Rn. 35 Die Annahme des Wiederaufnahmegesuchs der Beklagten durch Belgien kann auch nicht in eine Ausübung des Selbsteintrittsrechts durch diesen Mitgliedstaat gemäß Art. 3 Abs. 2 Dublin II-VO umgedeutet werden.(Vgl. zu einer entsprechenden Umdeutung VG Mainz, Beschluss vom 16.4.2004 - 7 L 312/04.Mz -, juris; GK-AsylVfG, § 27a, RN 174 zu Dublin III-VO) Dabei kann dahinstehen, ob das in das Ermessen des Mitgliedstaats gestellte Selbsteintrittsrecht an keinerlei tatbestandliche Voraussetzungen geknüpft ist(GK-AsylVfG, § 27a, RN 174 zu Dublin III-VO) oder - woran es vorliegend fehlte - voraussetzt, dass der zu prüfende Asylantrag bei dem eintretenden Mitgliedstaat selbst gestellt wird(…Marx, AsylVfG, 8. Aufl. 2014, § 27a, RN 57: territorialer Kontakt zum Mitgliedstaat erforderlich).
  • VG München, 05.05.2014 - M 11 S 14.50165

    Abschiebung im Rahmen des Dublin-Verfahrens; Asylantrag in Italien; keine …

    Zu diesem Zeitpunkt der Antragstellung gemäß Art. 5 Abs. 2 Dublin-II-Verordnung hatte der Antragsteller in Deutschland keinen Familienangehörigen, über dessen Asylantrag noch keine erste Sachentscheidung getroffen wurde (hierzu VG Mainz, Beschl.v. 16.4.2004 - 7 L 312/04.MZ).
  • VG Berlin, 11.04.2011 - 23 L 84.11

    Zuständigkeit für Asylverfahren und Dublin II

    Die Ausübung des Selbsteintrittsrechts ist - wie hier - jedenfalls dann unbedenklich, wenn irgendein Anknüpfungspunkt zwischen dem das Selbsteintrittsrecht ausübenden Mitgliedsstaat und dem betreffenden Asylbewerber besteht (vgl. VG Mainz, Beschluss vom 16. April 2004 - 7 L 312/04.MZ -, juris, Rdnr. 7).
  • VG Berlin, 16.04.2013 - 23 K 508.12

    Zuständigkeit für Asylantrag

    Vielmehr ist die Übernahme der Zuständigkeit durch einen anderen als den nach den Kriterien der Dublin II-VO zuständigen Mitgliedsstaat jedenfalls dann unbedenklich, wenn ein Anknüpfungspunkt zwischen dem das Selbsteintrittsrecht ausübenden Mitgliedsstaat und dem betreffenden Asylbewerber besteht (vgl. VG Mainz, Beschluss vom 16. April 2004 - 7 L 312/04.MZ -, Juris).
  • VG Darmstadt, 01.09.2009 - 4 L 914/09

    Dublin II-VO, Dublinverfahren, vorläufiger Rechtsschutz, einstweilige Anordnung, …

    Das gilt jedenfalls dann, wenn es - wie hier - irgendeinen Anknüpfungspunkt zwischen dem das Selbsteintrittsrecht ausübenden Staat und dem Asylbewerber gibt (so auch VG Mainz, Beschl. v. 16. April 2004 - 7 L 312/04.MZ -, juris).
  • VG Augsburg, 04.09.2013 - Au 2 S 13.30266

    Dublin II-Verfahren; Überstellung nach Finnland

    Vielmehr ist die Übernahme der Zuständigkeit durch einen anderen als den nach den Kriterien der Dublin II-Verordnung zuständigen Mitgliedsstaat jedenfalls dann unbedenklich, wenn ein Anknüpfungspunkt zwischen dem das Selbsteintrittsrecht ausübenden Mitgliedsstaat und dem betreffenden Asylbewerber besteht (vgl. VG Berlin, U.v. 16.4.2013 - 23 K 508.12 A - juris Rn. 21, VG Mainz, B.v. 16.4.2004 - 7 L 312/04.MZ- juris Rn. 7).
  • VG Hamburg, 30.01.2014 - 10 AE 5390/13

    Iran: § 80 Abs. 5 VwGO, Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung …

    Zustimmung zu einem Übernahmeersuchen eines anderen Mit­ gliedstaats der Sache nach die Ausübung des Selbsteintrittsrechts zu sehen sein (…Funke- Kaiser, a. a. O., Rn. 174;… VG Berlin, Beschl. v. 16.4.2013, 23 K 508.12 A, Rn. 2 1 ;… VG München, Urt. v. 29.4.2010, M 17 K 09.50619, Rn. 23; VG Mainz, Beschl. v. 16.4.2004, 7 L 312/04.MZ, Rn. 7 - jeweils zitiert nach juris).
  • VG Darmstadt, 19.08.2010 - 4 K 1399/09

    Dublin II-VO, Dublinverfahren, Italien, Norwegen, Frankreich, Großbritannien, …

    Wie das Gericht bereits in seinem Beschluss vom 1. September 2009 (Az.: 4 L 914/09.DA.A) ausgeführt hat, stellt nämlich auch eine irrige Zustimmung zur Wiederaufnahme die Ausübung des Selbsteintrittsrechts nach Art. 3 Abs. 2 Dublin ll-VO dar, dies jedenfalls dann, wenn es - wie hier - irgendeinen Anknüpfungspunkt zwischen dem das Selbsteintrittsrecht ausübenden Staat und dem Asylbewerber gibt (vgl. VG Mainz, Beschl. v. 16. April 2004 - 7 L 312/04.MZ -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Mainz
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht