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Rechtsprechung
   BSG, 04.07.1991 - 7 RAr 8/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2830
BSG, 04.07.1991 - 7 RAr 8/90 (https://dejure.org/1991,2830)
BSG, Entscheidung vom 04.07.1991 - 7 RAr 8/90 (https://dejure.org/1991,2830)
BSG, Entscheidung vom 04. Juli 1991 - 7 RAr 8/90 (https://dejure.org/1991,2830)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arbeitslosengeld - Ruhen - Bergmannsrente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)

    Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld

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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 11.02.1976 - 7 RAr 158/74

    Ruhegeld und Anspruch auf Arbeitslosengeld

    Auszug aus BSG, 04.07.1991 - 7 RAr 8/90
    Abgesehen von der öffentlich-rechtlichen Art der Bezüge kommen daher, wie der Senat wiederholt entschieden hat, nur Leistungen in Betracht, die bei Erreichen einer bestimmten Altersgrenze gewährt werden, als Lohnersatz gedacht und ihrer Gesamtkonzeption nach so bemessen sind, daß sie im allgemeinen den Lebensunterhalt sicherstellen (BSGE 41, 177, 179 = SozR 4100 § 118 Nr. 2;… BSGE 43, 26, 30 f = SozR 4100 § 118 Nr. 3;… BSG SozR 4100 § 118 Nrn 9, 12 und 13).

    Dahinter steht die Erwägung, daß eine Erwerbstätigkeit aufgrund der gewährten Versorgung in der Regel nicht mehr nötig oder den Umständen nach im allgemeinen nicht mehr erstrebt wird (BSGE 41, 177, 183 = SozR 4100 § 118 Nr. 2;… SozR 4100 § 118 Nr. 9; Eckert in Gemeinschaftskomm zum AFG, 109. ErgLfg, Stand Dezember 1990, § 118 Rz 8).

    Auch die Bergmannsrente nach Nr. 2 enthält daher wie die nach Nr. 1 des § 45 Abs. 1 RKG nicht nur Elemente der Berufsunfähigkeit (vgl dazu BSGE 41, 177, 180 = SozR 4100 § 118 Nr. 2;… BSG SozR 4100 § 118 Nr. 12).

    Berufsunfähigkeitsrenten sind aber grundsätzlich von der Anwendung des § 118 AFG ausgenommen (BSGE 41, 177, 180 = SozR 4100 § 118 Nr. 2).

  • BSG, 09.11.1983 - 7 RAr 58/82

    Überbrückungsgeld - Seemannskasse - Vollendung des 55. Lebensjahres

    Auszug aus BSG, 04.07.1991 - 7 RAr 8/90
    Auch die Bergmannsrente nach Nr. 2 enthält daher wie die nach Nr. 1 des § 45 Abs. 1 RKG nicht nur Elemente der Berufsunfähigkeit (…vgl dazu BSGE 41, 177, 180 = SozR 4100 § 118 Nr. 2; BSG SozR 4100 § 118 Nr. 12).
  • BSG, 23.09.1980 - 7 RAr 66/79

    Ähnlicher Bezug öffentlich-rechtlicher Art - Übergangsversorgung - Altersgrenze - …

    Auszug aus BSG, 04.07.1991 - 7 RAr 8/90
    Dahinter steht die Erwägung, daß eine Erwerbstätigkeit aufgrund der gewährten Versorgung in der Regel nicht mehr nötig oder den Umständen nach im allgemeinen nicht mehr erstrebt wird (…BSGE 41, 177, 183 = SozR 4100 § 118 Nr. 2; SozR 4100 § 118 Nr. 9; Eckert in Gemeinschaftskomm zum AFG, 109. ErgLfg, Stand Dezember 1990, § 118 Rz 8).
  • BSG, 29.04.1997 - 8 RKn 29/95

    Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers bei Überzahlung von …

    Es besteht demnach kein Wahlrecht des erstattungsberechtigten Trägers, auf einen Erstattungsanspruch nach den §§ 102 ff SGB X und damit auf die Erfüllungsfiktion zu verzichten und sich statt dessen nach den §§ 45, 48, 50 SGB X an den Versicherten zu halten (vgl Graßl, SGb 1985, 145 f; Hauck/Haines, SGB X 3, K § 107 RdNr 9, Stand 1995; Kater in: Kasseler Komm, § 107 SGB X RdNr 11, Stand: 1993; s auch das erläuternde Schreiben des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung an die Bundesanstalt für Arbeit vom 25. Oktober 1994, BKK 1985, 20; diese Frage konnte das BSG bisher offenlassen: zB BSG vom 24. Januar 1990 - 2 RU 29/89 = HV-INFO 1990, 852, 857; BSG vom 4. Juli 1991, SozR 3-4100 § 118 Nr. 2 S 9;… BSG vom 31. Oktober 1991, SozR 3-1300 § 45 Nr. 10 S 35; wie hier jedoch bereits BVerwG vom 14. Oktober 1993, Buchholz 436.0 § 11 BSHG Nr. 22 S 28).
  • BSG, 08.07.1993 - 7 RAr 64/92

    Auslandsrente - Italien - Altersruhegeld

    Es kommen deshalb nur Bezüge in Betracht, die bei Erreichen einer bestimmten Altersgrenze gewährt werden, als Lohnersatz gedacht und nach ihrer Gesamtkonzeption so bemessen sind, daß sie im allgemeinen den Lebensunterhalt sicherstellen (…BSGE 43, 26, 30 f = SozR 4100 § 118 Nr. 3;… BSG SozR 4100 § 118 Nr. 12; SozR 3-4100 § 118 Nr. 2 mwN).

    Dahinter steht die Erwägung, daß eine Erwerbstätigkeit aufgrund der gewährten Versorgung in der Regel nicht mehr nötig ist oder den Umständen nach im allgemeinen nicht mehr erstrebt wird (BSG SozR 3-4100 § 118 Nr. 2 mwN).

  • BSG, 24.04.1997 - 11 RAr 23/96

    Ruhen des Arbeitslosengeldes und der Arbeitslosenhilfe bei Kapitalauszahlung

    Wie das Bundessozialgericht (BSG) wiederholt entschieden hat, kommen dabei nur Leistungen in Betracht, die von einem öffentlichen Träger aus öffentlichen Mitteln gezahlt werden (…vgl BSG SozR 4100 § 118 Nr. 9 mwN; BSG SozR 3-4100 § 118 Nr. 2;… BSGE 73, 10, 15 = SozR 3-4100 § 118 Nr. 4).
  • BSG, 31.10.1991 - 7 RAr 46/90

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen Altersruhegeld - Ruhen des …

    Denn die Aufhebungsvorschrift des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X gilt, wie der Senat mehrfach entschieden hat, für die Ruhensfälle des § 118 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AFG entsprechend (…BSG SozR 1300 § 48 Nrn. 22 und 26; BSG vom 4. Juli 1991 - 7 RAr 8/90 -).
  • BSG, 06.05.1994 - 7 RAr 70/93

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und die damit verbundene …

    Dies gilt, wie vom Senat entschieden, für Ruhensfälle nach § 118 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AFG entsprechend (…BSG SozR 1300 § 48 Nrn 22 und 26; BSG vom 4. Juli 1991 - 7 RAr 8/90 - und 31. Oktober 1991 - 7 RAr 46/90 -, jeweils unveröffentlicht).
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