Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BSG, 15.11.1979 - 7 RAr 81/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,4002
BSG, 15.11.1979 - 7 RAr 81/78 (https://dejure.org/1979,4002)
BSG, Entscheidung vom 15.11.1979 - 7 RAr 81/78 (https://dejure.org/1979,4002)
BSG, Entscheidung vom 15. November 1979 - 7 RAr 81/78 (https://dejure.org/1979,4002)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,4002) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Keine Klageänderung bei Änderung der Klageart - Fortsetzungsfeststellungsklage - berufliche Umschulung - Abgrenzung zur Fortbildung - arbeitsmarktpolitische Zweckmäßigkeit

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 22.09.1976 - 7 RAr 107/75

    Einmalige Leistung - Arbeitserlaubnis - Versagung - Verwaltungsakt - Erledigung

    Auszug aus BSG, 15.11.1979 - 7 RAr 81/78
    Die Bestimmung des SGG § 131 Abs. 1 S 3 ist auch bei der rechtswidrigen Ablehnung eines beantragten Verwaltungsaktes, also im Falle einer Verpflichtungsklage entsprechend anwendbar (vgl BSG vom 1976-09-22 7 RAr 107/75 = BSGE 42, 212).
  • BSG, 14.02.1978 - 7 RAr 81/76

    Antrag auf Arbeitserlaubnis - Erledigung - Fortsetzungsfeststellungsklage - …

    Auszug aus BSG, 15.11.1979 - 7 RAr 81/78
    Der Übergang vom Aufhebungs- zum Feststellungsantrag im Berufungsverfahren ist keine Klageänderung iS von SGG § 99 Abs. 1 (vgl BSG vom 1978-02-14 7 RAr 81/76 = SozR 4100 § 19 Nr. 5).
  • BSG, 04.11.1975 - 7 RAr 3/74

    Zweckmäßigkeit der Förderung einer beruflichen Umschulung iSv AFG § 36

    Auszug aus BSG, 15.11.1979 - 7 RAr 81/78
    Arbeitsmarktpolitische Zweckmäßigkeit ist regelmäßig dann gegeben, wenn sich feststellen läßt, daß der Bildungswillige in dem neuen Beruf - zusätzlich zu seinem bisherigen Beruf - eine auf dem Arbeitsmarkt verwertbare Beschäftigungsmöglichkeit erhalten hat oder erhalten kann (vgl BSG vom 1975-11-04 7 RAr 3/74 = SozR 4100 § 36 Nr. 11).
  • BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 22/75

    Zur Abgrenzung von beruflicher Fortbildung zu beruflicher Umschulung

    Auszug aus BSG, 15.11.1979 - 7 RAr 81/78
    Inwieweit die in der Maßnahme erworbenen Kenntnisse später subjektiv, nämlich in dem ausgeübten Beruf verwendet werden, ist für die Einordnung der Bildungsmaßnahme nicht entscheidend (vgl BSG vom 1976-08-31 12/7 RAr 22/75 = SozR 4100 Nr. 25).
  • BSG, 28.11.1996 - 7 RAr 58/95

    Zweckmäßigkeit einer berufliche Bildungsmaßnahme unter Berücksichtigung von Lage …

    Dies hat im einzelnen zur Folge, daß der Beklagten in Anlehnung an die ständige Rechtsprechung des Senats zu § 36 Nr. 3 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) zum einen ein gewisser Freiraum bei der gemäß § 39 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) zulässigen Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben zuzubilligen ist (…vgl: BSGE 44, 54, 58 f = SozR 4100 § 36 Nr. 16; BSG, Urteil vom 22. November 1977 - 7 RAr 61/76 -, DBlR Nr. 2303a zu, § 36 AFG; Urteil vom 15. Oktober 1979 - 7 RAr 81/78 -, DBlR Nr. 2633a zu § 47 AFG; Urteil vom 25. Januar 1980 - 7 RAr 109/78 -, DBlR Nr. 2510a zu § 36 AFG; Urteil vom 14. Februar 1984 - 7 RAr 1/84 -, unveröffentlicht;… vgl auch BSG SozR 4100 § 43 Nrn 9 und 18 und Gagel, AFG, Stand Januar 1996, RdNrn 74 f Vor § 33).
  • BSG, 02.12.1992 - 14a/6 RKa 57/91

    Genehmigung für die Beschäftigung einer Weiterbildungsassistentin zur …

    Diese Vorschrift findet nicht nur in Fällen der reinen Anfechtungsklage Anwendung, sondern auch, wenn sich ein Verpflichtungsbegehren erledigt hat (…BSG SozR 4100 § 91 Nr. 5 und SozR 4100 § 19 Nr. 9; BSG Urteil vom 15. November 1980 - 7 RAr 81/78 - DBlR 2633a, AFG/§ 47;… BSGE 42, 212, 216 = SozR 1500 § 131 Nr. 3; vgl BVerwG Buchholz 232 § 42 BBG Nr. 2 und 310 § 113 VwGO Nrn 11, 18, 84 und 155), wie das hier der Fall ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht