Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BSG, 23.09.1980 - 7 RAr 97/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,5321
BSG, 23.09.1980 - 7 RAr 97/79 (https://dejure.org/1980,5321)
BSG, Entscheidung vom 23.09.1980 - 7 RAr 97/79 (https://dejure.org/1980,5321)
BSG, Entscheidung vom 23. September 1980 - 7 RAr 97/79 (https://dejure.org/1980,5321)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,5321) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Rechtsweg bei Ansprüchen aus Amtspflichtverletzung - Vertrauensschutz bei Rückforderung - Zeitpunkt der Kenntnis iSd AFG § 152 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 - Aufrechnung zwischen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Forderungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 25.03.1976 - 7 RAr 135/74

    Zur Widerrufbarkeit von Anordnungen Wegfall der Anspruchsgrundlagen

    Auszug aus BSG, 23.09.1980 - 7 RAr 97/79
    Das entspricht auch dem Zweck des Gesetzes, ein gewisses Maß an Vertrauensschutz in die Bestandskraft von Verwaltungsakten zu gewähren, der sonst im Bereich des AFG gemäß § 151 Abs. 1 ausgeschlossen ist (vgl BSG 1976-03-25 12/7 RAr 135/74 = SozR 4100 § 151 Nr. 3).
  • BSG, 15.02.1979 - 7 RAr 63/77

    Wissen - Wissenmüssen - Maßgeblicher Zeitpunkt - Kenntnis vom Empfang der …

    Auszug aus BSG, 23.09.1980 - 7 RAr 97/79
    Das Wissen oder Wissenmüssen iS von § 152 Abs. 1 S 1 Nr. 2 AFG muß in dem Zeitpunkt bestehen, in dem der Empfänger Kenntnis vom Empfang der Leistung erhält (vgl BSG 1979-02-15 7 RAr 63/77 = SozR 4100 § 152 Nr. 8).
  • BSG, 26.06.1963 - 1 RA 21/60

    Zur Aufrechnung einer Ersatzforderung gegen einen Witwenrentenanspruch - Keine …

    Auszug aus BSG, 23.09.1980 - 7 RAr 97/79
    Ist die Gegenforderung weder vom Schuldner anerkannt noch rechtskräftig festgestellt, kann das Gericht der Sozialgerichtsbarkeit nicht selbständig entscheiden; es muß den Rechtsstreit aussetzen, damit das Bestehen der Gegenforderung in dem für sie gegebenen Rechtsweg geklärt werden kann (vgl BSG 1963-06-26 1 RA 21/60 = BSGE 19, 207).
  • LSG Hessen, 19.07.1984 - L 12/1/6 J 10/81

    Selbstverpflichtung; Verwaltungsakte auf Unterwerfung; Folgenbeseitigungsans

    Da im vorliegenden Fall Streitgegenstand nicht der nach § 40 Abs. 2 Satz 1 VwGO allein vor die Zivilgerichte gehörende Anspruch auf Schadensersatz in Geld nach § 839 BGB in Verbindung mit Art. 34 GG ist, sondern die Vornahme einer Amtshandlung, ist der ordentliche Rechtsweg bereits wegen der traditionellen Zuständigkeit der Zivilgerichte für solche Klagen ausgeschlossen (vgl. BSGE 41, 126, 128 mit weiteren Nachweisen; Urteil des BSG vom 23. September 1980 - 7 RAr 97/79 -).

    Insoweit handelt es sich um einen Schadensersatzanspruch aus der Verletzung öffentlich-rechtlicher Pflichten, für den wegen des engen Sachzusammenhangs mit der Amtshaftung gemäß § 40 Abs. 2 Satz 1 VwGO der Rechtsweg zu den Zivilgerichten gegeben ist (vgl. Urteil des BSG vom 23. September 1980 - 7 RAr 97/79).

    Mit dem Folgenbeseitigungsanspruch erstrebt der Bürger die Herstellung des Zustandes, der bestehen würde, wenn die Verwaltung entsprechend seiner Auffassung rechtmäßig gehandelt hätte, ohne Unterschied darauf, ob der Eintritt im Vollzug eines Verwaltungsaktes besteht oder - wie hier - lediglich auf schlichtem hoheitlichem Verwaltungshandeln beruht (vgl. BVerwG, DÖV 1971, 857, 858;… Rüfner, a.a.O., Seite 432;… Wolff-Bachof, a.a.O., § 54 II; Urteil des BSG vom 23. September 1980 - 7 RAr 97/79 -).

  • LSG Baden-Württemberg, 05.02.2007 - L 13 AS 64/07

    Arbeitslosengeld II - Bekanntgabe des Entzugs der Leistungen - fehlende …

    Auch im öffentlichen Recht gilt der sich aus § 242 BGB als Form der unzulässigen Rechtsausübung ergebende Grundsatz, dass nicht gefordert werden kann, was alsbald wieder zurückgewährt werden muss (vgl. BSGE 18, 293, 295; BSG, Urteil vom 23. September 1980 - 7 RAr 97/79 - in DBlR 2516a, AFG/§ 152).

    Nach dem auch im öffentlichen Recht entsprechend geltenden sich aus § 242 BGB als Form der unzulässigen Rechtsausübung ergebenden Grundsatz, dass nicht gefordert werden kann, was alsbald wieder zurückgewährt werden muss (vgl. BSGE 18, 293, 295; BSG, Urteil vom 23. September 1980 - 7 RAr 97/79 - in DBlR 2516a, AFG/§ 152), kann die Antragstellerin Ansprüche aus dem Bewilligungsbescheid für die streitbefangene Zeit derzeit nicht erheben.

  • BSG, 20.10.1983 - 7 RAr 41/82

    Verjährung eines Schadensersatzanspruchs - Geltung des BGB - Haftungdes …

    Auch in seinen Urteilen vom 12. Februar 1980 - 7 RAr 13/79 - (…SozR 4100 § 138 Nr. 5;… SozR 4100 § 152 Nr. 10) und 23. September 1980 - 7 RAr 97/79 - komme es zu dem Ergebnis, daß die Grundsätze des Schadensersatzrechts wie § 254 BGB auf die Verpflichtungen nach § 152 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AFG nicht entsprechend anwendbar seien.
  • BSG, 01.11.2023 - B 6 KA 5/23 BH

    Sozialgerichtliches Verfahren - nicht rechtskräftig festgestellte und bestrittene …

    § 17 Abs. 2 Satz 1 GVG ist insoweit nicht anwendbar (BVerwG Beschluss vom 31.3.1993 - 7 B 5/93 - Buchholz 300 § 17 GVG Nr. 1 = NJW 1993, 2255 = juris RdNr 3; BAG Beschluss vom 23.8.2001 - 5 AZB 3/01 - BAGE 98, 384 = juris RdNr 8; BFH Beschluss vom 9.4.2002 - VII B 73/01 - BFHE 198, 55, BStBl II 2002, 509 = juris RdNr 15 ff;… BFH Urteil vom 31.5.2005 - VII R 56/04 - BFH/NV 2005, 1759 = juris RdNr 13 f; vgl auch BSG Urteil vom 23.9.1980 - 7 RAr 97/79 - juris RdNr 53; BVerwG Urteil vom 12.2.1987 - 3 C 22/86 - BVerwGE 77, 19 = juris RdNr 35 ff).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht