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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 05.02.1993 - 7 TG 2479/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,3267
VGH Hessen, 05.02.1993 - 7 TG 2479/92 (https://dejure.org/1993,3267)
VGH Hessen, Entscheidung vom 05.02.1993 - 7 TG 2479/92 (https://dejure.org/1993,3267)
VGH Hessen, Entscheidung vom 05. Februar 1993 - 7 TG 2479/92 (https://dejure.org/1993,3267)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 123 Abs 1 VwGO, § 52 Abs 2 SchulVwG HE, § 54 Abs 2 SchulVwG HE, § 4 Abs 3 S 1 VersetzV HE, § 8 Abs 3 VersetzV HE
    Erlaß einer Regelungsanordnung in schulrechtlichen Nichtversetzungssachen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Leistungsbewertung - Voraussetzungen für die Dringlichkeit der Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1993, 386
  • NVwZ-RR 1993, 387
 
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Wird zitiert von ... (53)Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 06.07.1973 - VII C 36.71

    Religionslehre als versetzungserhebliches Schulfach - Trennung von Staat und …

    Auszug aus VGH Hessen, 05.02.1993 - 7 TG 2479/92
    Freilich bestehen keine Bedenken dagegen, daß dem Antragsteller trotz seiner Abmeldung unmittelbar vor dem Ende des Schuljahres 1991/92 überhaupt eine Note in Religion erteilt worden ist, denn zum einen sind nach Abschn. V Nr. 4 des Erlasses des Hessischen Kultusministeriums betreffend Religionsunterricht vom 5. Juni 1991 (ABl. S. 425) auch die Leistungen der Schüler im Religionsunterricht mit einer Note zu bewerten - Art. 7 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 GG schließt dies und die Berücksichtigung der Religionsnote bei der Versetzungsentscheidung nicht aus (BVerwG, U. v. 06.07.1973 - VII C 36.71 -, NJW 1973, 185 = SPE S. 1 F I/41) -, und zum andern sieht § 3 Abs. 6 der Verordnung über allgemeine Bestimmungen für die Zeugniserteilung vom 22. Januar 1982 (ABl. S. 142) die Nichteintragung einer Note im Zeugnis nur vor, wenn eine Beurteilung der Leistungen eines Schülers mangels ausreichender Grundlage hierfür nicht möglich ist, und davon kann im vorliegenden Fall angesichts der späten, nach Abschn. VI Nr. 4 Satz 2 des oben genannten Erlasses regelmäßig nur am Ende des Schulhalbjahres zulässigen Abmeldung keine Rede sein.
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 30.11.1983 - 13 A 27/82
    Auszug aus VGH Hessen, 05.02.1993 - 7 TG 2479/92
    Zwar ist es dem Lehrer aufgrund seines pädagogischen Ermessens grundsätzlich freigestellt, auf welche Art und Weise er mündliche Leistungen eines Schülers feststellt, und er ist auch nicht aufgrund allgemeiner Rechtsgrundsätze gehalten, sich Aufzeichnungen zu machen, sondern er kann sein fachlich-pädagogisches Urteil sowohl aufgrund gesondert bewerteter mündlicher Einzelleistungen als auch aufgrund eines im Laufe des Schulhalbjahres gewonnenen Gesamteindrucks bilden (OVG Lüneburg, U. v. 30.11.1983 - 13 A 27/82 -, SPE S. 11 C XII/31 = NVwZ 1984, 809;… VGH Baden-Württemberg, U. v. 16.10.1975 - IX 402/75 -, SPE S. 11 C II/11 = NJW 1976, 869, u. B. v. 14.02.1979 - XI 3912/78 -, a.a.O.; OVG Nordrhein-Westfalen, U. v. 14.11.1966 - V A 206/66 -, SPE S. 11 C IX/21).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.10.1975 - IX 402/75
    Auszug aus VGH Hessen, 05.02.1993 - 7 TG 2479/92
    Zwar ist es dem Lehrer aufgrund seines pädagogischen Ermessens grundsätzlich freigestellt, auf welche Art und Weise er mündliche Leistungen eines Schülers feststellt, und er ist auch nicht aufgrund allgemeiner Rechtsgrundsätze gehalten, sich Aufzeichnungen zu machen, sondern er kann sein fachlich-pädagogisches Urteil sowohl aufgrund gesondert bewerteter mündlicher Einzelleistungen als auch aufgrund eines im Laufe des Schulhalbjahres gewonnenen Gesamteindrucks bilden (OVG Lüneburg, U. v. 30.11.1983 - 13 A 27/82 -, SPE S. 11 C XII/31 = NVwZ 1984, 809; VGH Baden-Württemberg, U. v. 16.10.1975 - IX 402/75 -, SPE S. 11 C II/11 = NJW 1976, 869, u. B. v. 14.02.1979 - XI 3912/78 -, a.a.O.; OVG Nordrhein-Westfalen, U. v. 14.11.1966 - V A 206/66 -, SPE S. 11 C IX/21).
  • BVerwG, 30.10.1969 - VII CB 41.69
    Auszug aus VGH Hessen, 05.02.1993 - 7 TG 2479/92
    Gemessen hieran ergeben sich ernsthafte Bedenken an der Rechtmäßigkeit der Entscheidung der Versetzungskonferenz vom 17. September 1992, den Antragsteller nicht in die Klasse R 8 zu versetzen, welche freilich - wie das Verwaltungsgericht im wesentlichen zutreffend dargelegt hat - als pädagogische Bewertung vom Gericht ebenso wie von der Schulaufsicht nur daraufhin überprüft werden kann, ob gegen wesentliche Verfahrensvorschriften verstoßen, ob von unrichtigen Voraussetzungen oder sachfremden Erwägungen ausgegangen oder ob gegen allgemein anerkannte Grundsätze oder Bewertungsmaßstäbe oder gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung aller Schüler verstoßen wurde (vgl. § 62 SchVG; BVerwG, B. v. 30.10.1969 - VII CB 41.69 -, SPE S.II C I/3).
  • VGH Hessen, 04.02.1974 - VI OG 123/73
    Auszug aus VGH Hessen, 05.02.1993 - 7 TG 2479/92
    Einstweiligen Rechtsschutz nach dem danach allein in Betracht kommenden § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO gewährt der beschließende Senat in schulrechtlichen Nichtversetzungssachen, wenn glaubhaft gemacht ist, daß (erstens) gegen die Rechtmäßigkeit der Nichtversetzungsentscheidung ernsthafte Bedenken bestehen, daß (zweitens) die Versetzungskonferenz bei einer erneuten Entscheidung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit die Versetzung aussprechen wird und daß (drittens) die begehrte vorläufige Maßnahmen dringlich ist (vgl. Hess. VGH, U. v. 04.02.1974 - VI OG 123/73 -, SPE S. 11 C VII/11 = DÖV 1974, 750, sowie Be. v. 24.07.1984 - 6 TG 1517/84 - u. v. 14.04.1992 - 7 TG 542/92 - OVG Hamburg, U. v. 02.11.1978 - O Bs IV 6/78 -, SPE S. 11 C VI/15;… Finkelnburg/Jank, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 3. Aufl. 1986, Rdnrn. 1026 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.1966 - V A 206/66
    Auszug aus VGH Hessen, 05.02.1993 - 7 TG 2479/92
    Zwar ist es dem Lehrer aufgrund seines pädagogischen Ermessens grundsätzlich freigestellt, auf welche Art und Weise er mündliche Leistungen eines Schülers feststellt, und er ist auch nicht aufgrund allgemeiner Rechtsgrundsätze gehalten, sich Aufzeichnungen zu machen, sondern er kann sein fachlich-pädagogisches Urteil sowohl aufgrund gesondert bewerteter mündlicher Einzelleistungen als auch aufgrund eines im Laufe des Schulhalbjahres gewonnenen Gesamteindrucks bilden (OVG Lüneburg, U. v. 30.11.1983 - 13 A 27/82 -, SPE S. 11 C XII/31 = NVwZ 1984, 809;… VGH Baden-Württemberg, U. v. 16.10.1975 - IX 402/75 -, SPE S. 11 C II/11 = NJW 1976, 869, u. B. v. 14.02.1979 - XI 3912/78 -, a.a.O.; OVG Nordrhein-Westfalen, U. v. 14.11.1966 - V A 206/66 -, SPE S. 11 C IX/21).
  • VGH Hessen, 02.10.1972 - II TG 107/72
    Auszug aus VGH Hessen, 05.02.1993 - 7 TG 2479/92
    Dies setzt eine Interessenabwägung voraus, in die einerseits das private Interesse des Antragstellers daran einzustellen ist, seine Ausbildung ohne Zeitverlust fortzusetzen und andererseits das öffentliche Interesse daran, daß zum einen die Gesamtheit der Mitschüler in der nächsthöheren Klasse durch die Unterrichtsteilnahme des Antragstellers nicht unerträglich belastet und zum andern dieser selbst dadurch nicht in seiner Ausbildung gehemmt wird (Hess. VGH, B. v. 02.10.1972 - II TG 107/72 -, SPE S. 11 C VII/1).
  • VGH Hessen, 17.01.2022 - 10 B 2486/21

    Beschwerde gegen Beschlüsse des Verwaltungsgerichts in Verfahren des vorläufigen …

    Für das Vorliegen eines Anordnungsgrundes ist Voraussetzung, dass es dem Antragsteller unter Berücksichtigung seiner Interessen und der öffentlichen Interessen sowie etwaiger Interessen anderer Personen nicht zumutbar ist, die Hauptsacheentscheidung abzuwarten (Hess. VGH, Beschluss vom 5. Februar 1993 - 7 TG 2479/92 -, juris;… Kopp/Schenke, a. a. O., § 123 Rn. 26).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.02.2021 - 2 B 11489/20

    Ehemaliger Finanzminister behält vorläufig Beamtenpension

    Rn. 21 aa) Zur Glaubhaftmachung genügt es, dass das Vorliegen der entscheidungserheblichen Tatsachen - abweichend vom Überzeugungsgrundsatz des § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO - überwiegend wahrscheinlich ist (vgl. OVG RP, Beschluss vom 25. Juni 1990 - 2 B 11182/90.OVG -, NVwZ 1990, 1087 [1088]; HessVGH, Beschluss vom 5. Februar 1993 - 7 TG 2479/92 -, juris Rn. 2;… Schenke, in: Kopp/Schenke [Hrsg.], VwGO, 26. Aufl. 2020, § 123 Rn. 23).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.03.2024 - 10 B 10273/24

    Benutzung einer öffentlicher Einrichtung im Rahmen der üblichen …

    Zur Glaubhaftmachung genügt es grundsätzlich, dass das Vorliegen der entscheidungserheblichen Tatsachen - abweichend vom Überzeugungsgrundsatz des § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO - überwiegend wahrscheinlich ist (vgl. OVG RP…, Beschluss vom 6. Oktober 2023 - 2 B 10899/23.OVG -, BeckRS 2023, 27541 Rn. 12; Beschluss vom 25. Juni 1990 - 2 B 11182/90.OVG -, NVwZ 1990, 1087 [1088]; HessVGH, Beschluss vom 5. Februar 1993 - 7 TG 2479/92 -, juris Rn. 2).
  • VG Darmstadt, 11.09.1998 - 7 G 1591/98

    Recht auf die Versetzung in eine höhere Klasse; Grundsatz der Gleichbehandlung …

    Der Antragsteller kann vorläufigen Rechtsschutz nur als Regelungsanordnung gem. § 123 Abs. 1 S. 2 VwGO begehren, weil ihm durch die Nichtversetzung in eine höhere Jahrgangsstufe ein begünstigender Verwaltungsakt verweigert wird und er gewissermaßen eine "zustandsverbessernde Maßnahme" (HessVGH, Beschluß vom 05.02.1993 - 7 TG 2479/92 -) erstrebt.

    zweitens die Versetzung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit entweder durch eine erneute Entscheidung der Versetzungskonferenz ausgesprochen würde (Hess.VGH, 05.02.1993 - 7 TG 2479/92 m.w.Nw.) oder gemäß § 93 Abs. 1 Satz 1 Hessisches Schulgesetz vom 17.06.1992 (GVBl. I S. 233), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.05.1997 (GVBl. I S. 143, ber. S. 204) - SchG - , durch eine den Konferenzbeschluß ersetzende Entscheidung der Aufsichtsbehörde; und drittens die begehrte vorläufige Maßnahme dringend ist (HessVGH, 05.02.1993 - a.a.O.).

    Eine solche Entscheidung kann als pädagogische Bewertung vom Gericht ebenso wie von der Schulaufsicht nur darauf überprüft werden, ob gegen wesentliche Verfahrens- oder Rechtsvorschriften verstoßen, ob von unrichtigen Voraussetzungen oder von sachfremden Erwägungen ausgegangen oder ob gegen allgemein anerkannte pädagogische Grundsätze oder Bewertungsmaßstäbe oder gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung aller Schülerinnen und Schüler verstoßen wurde (§ 93 Abs. 3 SchG; HessVGH, 05.02.1993 - a.a.O. -).

    Bei der Beurteilung der Leistungen des Antragstellers im Fach Deutsch, die in gleicher Weise wie die Entscheidung über die Nichtversetzung einer eingeschränkten gerichtlichen Überprüfung unterliegt (HessVGH, Beschluß vom 05.02.1993 - a.a.O. -), wurde offensichtlich gegen § 27 Abs. 3 VO in Verbindung mit Anlage 2 Nr. 6 a) der Verordnung und gegen allgemein anerkannte Bewertungsmaßstäbe verstoßen.

    Ihm kann nicht zugemutet werden, den Ausgang eines Hauptsacheverfahreiis über die Versetzungsentscheidung abzuwarten (vgl. dazu Hess VGH, 05.02.1993 - a.a.O.;… Finkelnburg/Jank, a.a.O., Rdn. 177; VG Darmstadt, 05.09.1997 - 7 G 1529/97 [2]).

    Die zur Beurteilung der Dringlichkeit vorzunehmende Abwägung des Interesses des Antragstellers daran, seine Ausbildung ohne Zeitverlust fortzusetzen, überwiegt das öffentliche Interesse daran, daß zum einen die Mitschüler in der nächsthöheren Klasse durch die Teilnahme des Antragstellers am Unterricht nicht unerträglich belastet und zum anderen er selbst dadurch nicht in seiner Ausbildung gehemmt wird (HessVGH, 02.10.1997 - II TG 107/72 -, SPE S.EC VD/1; Beschluß vom 05.02.1993 - a.a.O.-).

  • VG Mainz, 01.11.2020 - 1 L 843/20

    Neue Corona-Regelungen - Tennisverein

    Ein besonderes Dringlichkeitsinteresse besteht, wenn es dem Antragsteller unter Berücksichtigung seiner Interessen sowie der öffentlichen Interessen und der Interessen Dritter nicht zumutbar ist, den Abschluss des Hauptsacheverfahrens abzuwarten (vgl. etwa HessVGH, Beschluss vom 5. Februar 1993 - 7 TG 2479/92 -, juris, Rn. 25;… Kopp/Schenke, VwGO, 25. Aufl. 2019, § 123 Rn. 26).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.11.2020 - 2 B 11333/20

    Keine Befreiung vom schulischen Präsenzunterricht wegen der Corona-Pandemie

    Rn. 4 Zur Glaubhaftmachung genügt es grundsätzlich, dass das Vorliegen der entscheidungserheblichen Tatsachen - abweichend vom Überzeugungsgrundsatz des § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO - überwiegend wahrscheinlich ist (vgl. OVG RP, Beschluss vom 25. Juni 1990 - 2 B 11182/90.OVG -, NVwZ 1990, 1087 [1088]; auch HessVGH, Beschluss vom 5. Februar 1993 - 7 TG 2479/92 -, juris;… Schenke, in: Kopp/Schenke [Hrsg.], VwGO, 26. Aufl. 2020, § 123 Rn. 23).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.06.2023 - 2 B 10435/23

    Zuweisung einer anderen Grundschule aus wichtigem Grund; Streitwert

    Rn. 4 Zur Glaubhaftmachung genügt es grundsätzlich, dass das Vorliegen der entscheidungserheblichen Tatsachen - abweichend vom Überzeugungsgrundsatz des § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO - überwiegend wahrscheinlich ist (vgl. OVG RP, Beschluss vom 25. Juni 1990 - 2 B 11182/90.OVG -, NVwZ 1990, 1087 [1088]; auch HessVGH, Beschluss vom 5. Februar 1993 - 7 TG 2479/92 -, juris;… Kopp/Schenke, VwGO, 28. Aufl. 2022, § 123 Rn. 23).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.2024 - 9 S 1004/24

    Eilantrag auf vorläufige Zulassung zu einer mündlichen Abiturprüfung und …

    Die Schülerinnen und Schüler haben mit der Ermittlung ihrer mündlichen Leistungen in der der Lehrkraft geeignet erscheinenden Weise jederzeit zu rechnen (…vgl. Senatsbeschluss vom 12.10.1992 - 9 S 2272/92 -, juris Rn. 7; vgl. auch OVG NRW…, Beschluss vom 27.11.2018 - 19 B 1380/18 -, juris LS und Rn. 7; Hess. VGH, Beschluss vom 05.02.1993 - 7 TG 2479/92 -, juris Rn. 16).

    Vor diesem Hintergrund wird die Begründung einer schulischen Leistungsbewertung in Umfang und Tiefe regelmäßig hinter einer Begründung einer Prüfungsbewertung zurückbleiben können (für eine Begründung, die "plausibel" ist: Nds. OVG…, Beschluss vom 17.01.2019 - 2 ME 812/18 -, juris Rn. 8; Hess. VGH, Beschluss vom 05.02.1993 - 7 TG 2479/92 -, juris Rn. 16).

  • VG Mainz, 29.04.2020 - 1 L 273/20

    Eilantrag der Möbel Martin GmbH erfolgreich

    Ein besonderes Dringlichkeitsinteresse besteht, wenn es dem Antragsteller unter Berücksichtigung seiner Interessen sowie der öffentlichen Interessen und der Interessen Dritter nicht zumutbar ist, den Abschluss des Hauptsacheverfahrens abzuwarten (vgl. etwa HessVGH, Beschluss vom 5. Februar 1993 - 7 TG 2479/92 -, juris, Rn. 25;… W.-R. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 25. Aufl. 2019, § 123, Rn. 26).
  • VG Mainz, 22.10.2021 - 1 L 787/21

    Corona-Selbsttests reichen für Hochschulbesuch nicht

    Ein besonderes Dringlichkeitsinteresse besteht, wenn es dem Antragsteller unter Berücksichtigung seiner Interessen sowie der öffentlichen Interessen und der Interessen Dritter nicht zumutbar ist, den Abschluss des Hauptsacheverfahrens abzuwarten (vgl. etwa HessVGH, Beschluss vom 5. Februar 1993 - 7 TG 2479/92 -, juris, Rn. 25;… W.-R. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 27. Auflage 2021, § 123, Rn. 26).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.07.2017 - 2 B 11273/17

    Zum Anspruch eines Beamten auf Hinausschieben seines Ruhestandes um ein Jahr

  • VGH Hessen, 24.10.2007 - 7 TG 2131/07

    Schulrechtliche Versetzungsentscheidung; rechtliche Erfordernisse in Hessen

  • VGH Hessen, 08.02.1993 - 7 TG 2540/92

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Nichtversetzungsentscheidung; unterlassene …

  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.10.2023 - 2 B 10899/23

    Kleinstpartei; Ausweisung des Stimmenanteils in der ZDF-Wahlberichtersattung der …

  • VG Wiesbaden, 15.09.2017 - 6 L 4438/17

    Junger Syrer erreicht Überstellung seiner Familie aus Griechenland

  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.08.2018 - 2 B 11007/18

    Einstweiliger Rechtsschutz auf Aufnahme in die Jahrgangsstufe 5 einer …

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.01.2021 - 2 B 11648/20

    Corona-Krise; Anspruch auf Teilnahme am schulischen Präsenzunterricht ohne Tragen …

  • VG Mainz, 26.04.2022 - 1 L 220/22

    Maskenpflicht in Universität

  • VGH Hessen, 09.12.2009 - 7 B 2837/09

    Gewichtung von Einzelleistungen bei Ermittlung der Zeugnisnote am Ende eines …

  • VG Saarlouis, 23.09.2011 - 1 L 763/11

    Schulrecht: schematisches Errechnen der Note des Jahreszeugnisses

  • VG Saarlouis, 29.07.2011 - 1 L 602/11

    Einstweiliger Rechtsschutz im Schulrecht

  • VG Mainz, 11.09.2020 - 1 L 530/20

    Corona-Bekämpfungsverordnung: Prostitutionsvermittlung keine Prostitutionsstätte

  • VG Potsdam, 05.08.2019 - 12 L 565/19

    Schulprüfungs- und Versetzungsrecht einschl. Nichtschülerprüfungen

  • VG Mainz, 19.12.2018 - 1 L 1135/18

    Bewerbungsverfahrensanspruch eines Angestellten im öffentlichen Dienst; …

  • VG Mainz, 09.03.2020 - 1 L 76/20

    Bei summarischer Prüfung besteht ein Anspruch auf Verschaffung eines …

  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.12.2025 - 2 B 11649/25

    Hinausschieben der Pensionsaltergrenze eines Leitenden Oberstaatsanwalts in …

  • VG Mainz, 27.04.2018 - 1 L 279/18

    Anspruch auf Verschaffung eines Kindergartenplatzes bei Kapazitätserschöpfung

  • OVG Sachsen-Anhalt, 11.03.2015 - 3 M 9/15

    Voraussetzungen für die Gewährung eines Nachteilsausgleichs bei schulischen …

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.12.2024 - 2 B 11188/24

    Schulrecht; Sonderfallversetzung in die nächsthöhere Jahrgangsstufe eines …

  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.12.2025 - 2 B 11558/25

    Hochschullehrer; Anspruch auf Übertragung bestimmter Lehrveranstaltungen

  • VGH Hessen, 24.08.1994 - 7 TG 2135/94

    Schulrecht: zum Anspruch auf Einrichtung einer 5. Klasse an einem Gymnasium und …

  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.12.2025 - 2 B 11649/25. -1

    Altersgrenze; Beamter; dienstliches Interesse; Hinausschieben des Ruhestands; …

  • VG Mainz, 21.01.2020 - 1 L 10/20

    Anordnung, Anordnungsgrund, Arbeit, Arbeitsbeginn, Arbeitsstelle, …

  • VG Mainz, 23.11.2017 - 1 L 1234/17

    Vorläufige Zulassung zum Kindergarten

  • VG Wiesbaden, 19.04.2023 - 6 L 582/21

    Iran: Keine Verpflichtung zur Übersendung der Behördenakte als einzelne pdf-Datei …

  • VG Mainz, 06.09.2019 - 1 L 629/19

    Anforderungen an die Fortsetzung eines Beschwerdeverfahrens nach EUV 2016/679 Art …

  • VG Kassel, 22.08.2023 - 7 L 1177/23

    Die bloße Anwesenheit im Unterricht stellt keine mit mindestens einem Punkt zu …

  • VG Gelsenkirchen, 31.08.2022 - 4 L 979/22

    Versetzung in die Qualifikationsphase, ,erhebliche Fehlzeiten

  • VG Mainz, 01.02.2022 - 1 L 20/22

    Rechtsnatur der Einführung der 2G-Regel durch Dienstanweisung bei der …

  • VG Mainz, 13.10.2017 - 1 L 961/17

    Allgemeines Verwaltungsrecht, Jugendhilferecht, Verwaltungsprozessrecht

  • VG Wiesbaden, 31.07.2026 - 3 L 1989/26

    Maßstäbe zur gerichtlichen Überprüfung schulrechtlicher …

  • VG Köln, 31.08.2018 - 10 L 1820/18
  • VG Köln, 12.10.2021 - 10 L 1479/21
  • VG Köln, 22.07.2014 - 10 L 1261/14

    Anspruch eines Schülers auf vorläufige Teilnahme am Unterricht unter Befreiung …

  • VG Wiesbaden, 16.04.2018 - 6 L 567/18
  • VG Saarlouis, 17.03.2008 - 1 L 169/08

    Im Saarland ist die Aufnahme in das Gymnasium von der Eignung abhängig gemacht. …

  • VG Düsseldorf, 08.08.2005 - 15 L 1263/05

    Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Zulassung zu den …

  • VG Köln, 18.01.2017 - 10 L 2948/16

    Versetzungsanforderungen für die Vorversetzung eines Schülers in die …

  • VG Wiesbaden, 25.08.2010 - 6 L 826/10

    Regelmäßig scheidet eine Versetzung in die nächsthöhere Jahrgangsstufe ohne …

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2006 - L 23 B 38/06
  • VG Köln, 18.11.2016 - 10 L 2467/16

    Versagung der auf vorläufigen Teilnahme am Unterricht der Jahrgangsstufe 11 …

  • VG Köln, 28.01.2015 - 10 L 2654/14

    Anspruch eines Schülers zum Besuch der 10. Klasse aufgrund einer …

  • VG Augsburg, 21.09.2010 - Au 5 S 10.1338

    Eilantrag; Antragsänderung; Hundehaltung; Fälligstellen eines Zwangsgeldes

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