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Rechtsprechung
   OLG Celle, 11.05.2016 - 7 U 168/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11556
OLG Celle, 11.05.2016 - 7 U 168/15 (https://dejure.org/2016,11556)
OLG Celle, Entscheidung vom 11.05.2016 - 7 U 168/15 (https://dejure.org/2016,11556)
OLG Celle, Entscheidung vom 11. Mai 2016 - 7 U 168/15 (https://dejure.org/2016,11556)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    ZPO § 104; ZPO § 767; BGB § 389; BGB § 387
    Zulässigkeit der Aufrechnung gegenüber im Kostenfestsetzungsbeschluss erstatteter Forderungen; Entscheidung über Gegenforderungen im Kostenfestsetzungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 104; ZPO § 767; BGB § 389; BGB § 387
    Aufrechnung gegenüber einer im Kostenfestsetzungsbeschluss titulierten Forderung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 104 ; ZPO § 767 ; BGB § 389 ; BGB § 387
    Zulässigkeit der Aufrechnung gegenüber im Kostenfestsetzungsbeschluss erstatteter Forderungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Aufrechnung gegenüber im Kostenfestsetzungsbeschluss erstatteter Forderungen; Entscheidung über Gegenforderungen im Kostenfestsetzungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2016, 1965
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

  • BGH, 19.05.2011 - IX ZR 222/08

    Insolvenzverfahren: Aufrechnungsbefugnis trotz Erlasses der aufgerechneten …

    Auszug aus OLG Celle, 11.05.2016 - 7 U 168/15
    Denn die Gegenforderungen der Beklagten müssten voll wirksam und fällig sein, um zur Aufrechnung gestellt zu werden und die Wirkungen des § 389 BGB erzielen zu können (…vgl. auch BGH, Urt. v. 20.11.2008 - IX ZR 139/07, NJW-RR 2009, 407, Rdnr. 10; Urt. v. 19.05.2011 - IX ZR 222/08, NJW-RR 2011, 1142, Rdnr. 6).
  • BGH, 20.11.2008 - IX ZR 139/07

    Wirkung der Aufrechnung mit einem wegen Aufhebung eines zunächst für …

    Auszug aus OLG Celle, 11.05.2016 - 7 U 168/15
    Denn die Gegenforderungen der Beklagten müssten voll wirksam und fällig sein, um zur Aufrechnung gestellt zu werden und die Wirkungen des § 389 BGB erzielen zu können (vgl. auch BGH, Urt. v. 20.11.2008 - IX ZR 139/07, NJW-RR 2009, 407, Rdnr. 10;… Urt. v. 19.05.2011 - IX ZR 222/08, NJW-RR 2011, 1142, Rdnr. 6).
  • BGH, 05.01.1995 - IX ZR 241/93

    Rechtsfolgen des Handelns des Gesamtvollstreckungsverwalters ohne Zustimmung des …

    Auszug aus OLG Celle, 11.05.2016 - 7 U 168/15
    Rn. 9 Entsprechend hat der Bundesgerichtshof entschieden (BGH, Urt. v. 05.01.1995 - IX ZR 241/93, MDR 1995, 809, juris-Rdnr. 7 mwN), dass § 767 Abs. 2 ZPO grundsätzlich nicht hindert, im Wege der Vollstreckungsabwehrklage mit Forderungen aufzurechnen, die schon vor Erlass des Festsetzungsbeschlusses bestanden haben.
  • OLG Frankfurt, 10.04.2007 - 6 W 227/06

    Kostenfestsetzung: Aufrechung gegen Rückfestsetzung

    Auszug aus OLG Celle, 11.05.2016 - 7 U 168/15
    Das Gleiche gilt für die Rückfestsetzung von Kosten gemäß § 91 Abs. 4 ZPO (vgl. OLG Frankfurt, Beschl. v. 10.04.2007 - 6 W 227/06, MDR 2007, 920).
  • BGH, 15.11.1951 - IV ZR 72/51

    Aufrechnung gegen Kostenerstattungsanspruch

    Auszug aus OLG Celle, 11.05.2016 - 7 U 168/15
    Rn. 10 Dass der Kostenschuldner gegen den Erstattungsanspruch nach Erlass der Kostenentscheidung auch dann noch aufrechnen kann, wenn er die Aufrechnung vor der Schlussverhandlung im Rechtsstreit hätte erklären können, steht ebenfalls fest (dazu grundsätzlich BGH, Urt. v. 15.11.1951 - IV ZR 72/51, BGHZ 3, 381).
  • BGH, 18.07.2013 - III ZR 170/12

    Eine über das einfache Bestreiten hinausgehende Substantiierungslast der nicht …

    Auszug aus OLG Celle, 11.05.2016 - 7 U 168/15
    Dies gilt grundsätzlich ebenso für Prozessaufrechnungen (vgl. BGH, Urt. v. 18.07.2013 - III ZR 170/12, Rdnr 39 f.).
  • OLG Celle, 28.10.2009 - 14 U 77/09

    Verspätetes Vorbringen: Einführung von Werkmängeln im Rahmen eines gerichtlichen …

    Auszug aus OLG Celle, 11.05.2016 - 7 U 168/15
    Eine Zurückweisung wegen verspäteten Vorbringens wäre damit auch im Hinblick auf die zunächst durchgeführte mündliche Verhandlung, in der diese Fragen zum ersten Mal zur Sprache kamen, unzulässig gewesen (vgl. OLG Celle, Urt. v. 28.10.2009 - 14 U 77/09, NJW 2010, 1535).
  • BayObLG, 13.10.2026 - 101 SchH 146/25

    Berufsausübungsgesellschaft, Selbstvertretung, Kostenerstattungsanspruch, …

    Zu einer unter den genannten Voraussetzungen zu berücksichtigenden materiellrechtlichen Einwendung gehört die Aufrechnung gegen den Erstattungsanspruch nur dann, wenn es sich um eine nach Bestand und Höhe unstreitige Gegenforderung handelt (vgl. BGH…, Beschluss vom 14. Mai 2014, XII ZB 539/11, juris Rn. 7 f.;… Beschluss vom 7. Mai 2014, V ZB 102/13, juris Rn. 14; OLG Celle, Urt. v. 11. Mai 2016, 7 U 168/15, juris Rn. 7) oder wenn die Gegenforderung rechtskräftig tituliert ist (vgl. OLG München, Beschluss vom 11. April 2000, 11 WF 745/00, NJW-RR 2000, 1524 [juris Rn. 5]; OLG Koblenz, Beschluss vom 7. Oktober 2019, 9 WF 736/19, juris Rn. 9 m. w. N.; vgl. auch BGH, Versäumnisurt.
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