Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: OLG München, 27.08.2014

Rechtsprechung
   OLG München, 02.07.2014 - 7 U 1701/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,32454
OLG München, 02.07.2014 - 7 U 1701/13 (https://dejure.org/2014,32454)
OLG München, Entscheidung vom 02.07.2014 - 7 U 1701/13 (https://dejure.org/2014,32454)
OLG München, Entscheidung vom 02. Juli 2014 - 7 U 1701/13 (https://dejure.org/2014,32454)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,32454) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1 ; BGB § 199 ; WpHG § 37a a.F.
    Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen Falschberatung bei Vermittlung eines Cross Currency Swaps

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen Falschberatung bei Vermittlung eines Cross Currency Swaps

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 22.03.2011 - XI ZR 33/10

    Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrages

    Auszug aus OLG München, 02.07.2014 - 7 U 1701/13
    Dabei könnte der Senat an sich offen lassen, ob die gegenständlichen Derivate einen derartigen anfänglichen negativen Marktwert im Sinne des Urteils des BGH vom 22.3.2011 ( XI ZR 33/10) aufweisen.

    Insoweit liegt der Sachverhalt anders als im Urteil des BGH vom 22.3.2011 ( XI ZR 33/10).

  • BGH, 08.03.2005 - XI ZR 170/04

    Zur Verjährung von deliktsrechtlichen Schadenersatzansprüchen beim Erweb von …

    Auszug aus OLG München, 02.07.2014 - 7 U 1701/13
    Schadensersatzansprüche wegen Falschberatung im Hinblick auf Kapitalanlagen entstehen mit Erwerb der Anlage (vgl. BGH, Urteil vom 8.3.2005 - XI ZR 170/04, zitiert nach [...], dort insbes. Rz. 16 ff., m.w.Nachw.).

    Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht keine vorsätzliche Falschberatung, die zur Anwendung der regulären Verjährungsvorschriften der §§ 195, 199 BGB (drei Jahre ab Ende des Jahres, in welchem der Geschädigte kumulativ Kenntnis - bzw. grob fahrlässige Unkenntnis - von Schaden und Person des Schädigers erlangte) führen würde (BGH, Urteile vom 8.3.2005 - XI ZR 170/04 und 19.12.2006 - XI ZR 56/05), angenommen.

  • OLG München, 09.04.2014 - 7 U 3838/13

    Bankhaftung aus Anlageberatung, Umfang der Beratungspflichten bei Empfehlung …

    Auszug aus OLG München, 02.07.2014 - 7 U 1701/13
    Es handelt sich - wie der Senat bereits ausgesprochen hat (Urteile vom 9.4.2014 - 7 U 3838/13 und vom 18.6.2014 - 7 U 238/13) - um eine weitgehend inhaltslose Floskel, die allenfalls zum Ausdruck bringt, dass das angestrebte Geschäft einen Bezug zu Zinsen hat, also um eine werbende Anpreisung ohne tieferen Aussagegehalt.

    Wesentlich für Art und Umfang der geschuldeten Beratung ist aber auch, um welches Produkt es sich handelt, insbesondere ob es sich um einen einfach oder hochkomplex strukturierten Swap handelt (zu Vorstehendem vgl. Senatsurteil vom 9.4.2014 - 7 U 3838/13, m.w.Nachw.).

  • OLG München, 18.06.2014 - 7 U 328/13

    Pflichten des Anlageberaters bei der Vermittlung von Zins-Swap-Geschäften

    Auszug aus OLG München, 02.07.2014 - 7 U 1701/13
    Der sachliche und zeitliche Anwendungsbereich des § 37a WpHG alter Fassung ist eröffnet (vgl. auch Senatsurteil vom 18.6.2014 - 7 U 328/13).

    Zwar hat das Landgericht diesbezüglich verkannt, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 12.5.2008 - XI ZR 586/07) in Konstellationen wie der vorliegenden das Fehlen von Vorsatz zur Beweislast der Beklagten steht (vgl. auch Senatsurteil vom 18.6.2014 - 7 U 328/13).

  • BGH, 12.05.2009 - XI ZR 586/07

    Darlegungs- und Beweislast für vorsätzliches Verschweigen von Rückvergütungen

    Auszug aus OLG München, 02.07.2014 - 7 U 1701/13
    Zwar hat das Landgericht diesbezüglich verkannt, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 12.5.2008 - XI ZR 586/07) in Konstellationen wie der vorliegenden das Fehlen von Vorsatz zur Beweislast der Beklagten steht (vgl. auch Senatsurteil vom 18.6.2014 - 7 U 328/13).
  • BGH, 19.12.2006 - XI ZR 56/05

    Aufklärungspflichten einer Bank hinsichtlich Rückvergütungen aus …

    Auszug aus OLG München, 02.07.2014 - 7 U 1701/13
    Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht keine vorsätzliche Falschberatung, die zur Anwendung der regulären Verjährungsvorschriften der §§ 195, 199 BGB (drei Jahre ab Ende des Jahres, in welchem der Geschädigte kumulativ Kenntnis - bzw. grob fahrlässige Unkenntnis - von Schaden und Person des Schädigers erlangte) führen würde (BGH, Urteile vom 8.3.2005 - XI ZR 170/04 und 19.12.2006 - XI ZR 56/05), angenommen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG München

Rechtsprechung
   OLG München, 27.08.2014 - 7 U 1701/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,23669
OLG München, 27.08.2014 - 7 U 1701/13 (https://dejure.org/2014,23669)
OLG München, Entscheidung vom 27.08.2014 - 7 U 1701/13 (https://dejure.org/2014,23669)
OLG München, Entscheidung vom 27. August 2014 - 7 U 1701/13 (https://dejure.org/2014,23669)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,23669) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 22.03.2011 - XI ZR 33/10

    Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrages

    Auszug aus OLG München, 27.08.2014 - 7 U 1701/13
    Dabei könnte der Senat an sich offen lassen, ob die gegenständlichen Derivate einen derartigen anfänglichen negativen Marktwert im Sinne des Urteils des BGH vom 22.3.2011 ( XI ZR 33/10 ) aufweisen.

    Insoweit liegt der Sachverhalt anders als im Urteil des BGH vom 22.3.2011 ( XI ZR 33/10 ).

  • BGH, 08.03.2005 - XI ZR 170/04

    Zur Verjährung von deliktsrechtlichen Schadenersatzansprüchen beim Erweb von …

    Auszug aus OLG München, 27.08.2014 - 7 U 1701/13
    Schadensersatzansprüche wegen Falschberatung im Hinblick auf Kapitalanlagen entstehen mit Erwerb der Anlage (vgl. BGH, Urteil vom 8.3.2005 - XI ZR 170/04 , zitiert nach [...], dort insbes. Rz. 16 ff., m.w.Nachw.).

    Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht keine vorsätzliche Falschberatung, die zur Anwendung der regulären Verjährungsvorschriften der §§ 195, 199 BGB (drei Jahre ab Ende des Jahres, in welchem der Geschädigte kumulativ Kenntnis - bzw. grob fahrlässige Unkenntnis - von Schaden und Person des Schädigers erlangte) führen würde ( BGH, Urteile vom 8.3.2005 - XI ZR 170/04 und 19.12.2006 - XI ZR 56/05 ), angenommen.

  • OLG München, 09.04.2014 - 7 U 3838/13

    Bankhaftung aus Anlageberatung, Umfang der Beratungspflichten bei Empfehlung …

    Auszug aus OLG München, 27.08.2014 - 7 U 1701/13
    Es handelt sich - wie der Senat bereits ausgesprochen hat ( Urteile vom 9.4.2014 - 7 U 3838/13 und vom 18.6.2014 - 7 U 238/13) - um eine weitgehend inhaltslose Floskel, die allenfalls zum Ausdruck bringt, dass das angestrebte Geschäft einen Bezug zu Zinsen hat, also um eine werbende Anpreisung ohne tieferen Aussagegehalt.

    Wesentlich für Art und Umfang der geschuldeten Beratung ist aber auch, um welches Produkt es sich handelt, insbesondere ob es sich um einen einfach oder hochkomplex strukturierten Swap handelt (zu Vorstehendem vgl. Senatsurteil vom 9.4.2014 - 7 U 3838/13 , m.w.Nachw.).

  • OLG München, 18.06.2014 - 7 U 328/13

    Pflichten des Anlageberaters bei der Vermittlung von Zins-Swap-Geschäften

    Auszug aus OLG München, 27.08.2014 - 7 U 1701/13
    Der sachliche und zeitliche Anwendungsbereich des § 37a WpHG alter Fassung ist eröffnet (vgl. auch Senatsurteil vom 18.6.2014 - 7 U 328/13 ).

    Zwar hat das Landgericht diesbezüglich verkannt, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 12.5.2008 - XI ZR 586/07) in Konstellationen wie der vorliegenden das Fehlen von Vorsatz zur Beweislast der Beklagten steht (vgl. auch Senatsurteil vom 18.6.2014 - 7 U 328/13 ).

  • BGH, 12.05.2009 - XI ZR 586/07

    Darlegungs- und Beweislast für vorsätzliches Verschweigen von Rückvergütungen

    Auszug aus OLG München, 27.08.2014 - 7 U 1701/13
    Zwar hat das Landgericht diesbezüglich verkannt, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 12.5.2008 - XI ZR 586/07) in Konstellationen wie der vorliegenden das Fehlen von Vorsatz zur Beweislast der Beklagten steht (vgl. auch Senatsurteil vom 18.6.2014 - 7 U 328/13 ).
  • BGH, 19.12.2006 - XI ZR 56/05

    Aufklärungspflichten einer Bank hinsichtlich Rückvergütungen aus …

    Auszug aus OLG München, 27.08.2014 - 7 U 1701/13
    Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht keine vorsätzliche Falschberatung, die zur Anwendung der regulären Verjährungsvorschriften der §§ 195, 199 BGB (drei Jahre ab Ende des Jahres, in welchem der Geschädigte kumulativ Kenntnis - bzw. grob fahrlässige Unkenntnis - von Schaden und Person des Schädigers erlangte) führen würde ( BGH, Urteile vom 8.3.2005 - XI ZR 170/04 und 19.12.2006 - XI ZR 56/05 ), angenommen.
  • OLG München, 13.11.2017 - 19 U 2156/16

    Haftung wegen unzureichender Aufklärung über den anfänglichen negativen Marktwert …

    Dass bei dieser Sachlage jedenfalls eine vorsätzliche Pflichtverletzung der Bekl. ausscheidet, ergibt sich auch aus den Erwägungen, mit denen der BGH in seinem Urteil vom 03.06.2014 (BGHZ 201, 310 = NJW 2014, 2947) für die Zeit vor dem 1.8.2014 selbst ein fahrlässiges Verschulden der anlageberatenden Bank im Falle der Nichtaufklärung über Innenprovisionen verneint hat (OLG Hamm…, Urteil vom 21.1.2015, NJW-RR 2015, 1080, Rz. 31; OLG München, Urteil vom 27.08.2014 - 7 U 1701/13, BKR 2015, 84; ebenso Bausch, WM 2016, 247 (253) und Nobbe, WM 2016, 290).
  • LG Bonn, 09.04.2015 - 2 O 11/14

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Zahlung von Zinsen aus einem …

    Im Jahre 2007 bestand hierüber noch keine Diskussion, aus der die Klägerin eine Pflicht hätte herleiten können (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 17.06.2013 - 31 U 49/13; OLG München, Urteil vom 27.08.2014 - 7 U 1701/13, beides sind Entscheidungen zum Verschweigen eines negativen Marktwertes).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG München
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht