Rechtsprechung
| KG, 07.05.2004 - 7 U 6018/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Neuer Fertigstellungstermin: Fortgeltung der Vertragsstrafe?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Neuer Fertigstellungstermin: Fortgeltung der Vertragsstrafe ohne ausdrückliche Regelung? (IBR 2005, 470)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.10.1999 - VII ZR 185/98
Schadensersatz wegen Behinderung durch verspätet fertiggestellte Vorgewerke
Auszug aus KG, 07.05.2004 - 7 U 6018/99
Inzwischen hat aber der Bundesgerichtshof in einer weiteren Entscheidung (NJW 2000, 1336) nochmals den eigentlich selbstverständlichen Umstand klargestellt, dass auch ein Anspruch aus § 6 Nr. 6 VOB/B voraussetzt, dass eine Behinderung tatsächlich vorlag und der Stillstand adäquat-kausal durch hindernde Umstände verursacht worden ist, die auf der Verletzung einer vertraglichen Pflicht durch den Auftraggeber beruhen. - BGH, 14.01.1999 - VII ZR 73/98
Inhaltskontrolle einer Vertragsstrafenregelung; Berufung auf fehlendes …
Auszug aus KG, 07.05.2004 - 7 U 6018/99
Hinzu tritt, dass eine Strafbewährung auch dann entfällt, wenn der gesamte Terminplan des Auftragnehmers durch den Auftraggeber durcheinander gerät und hinfällig wird (vgl. hierzu: BGH BauR 1999, 645;… Ingenstau/Korbion, VOB 14. Aufl. § 11 VOB/B Rn. 36 m. w. N.). - BGH, 21.02.1986 - V ZR 38/84
Amtshaftungsanspruch wegen Verhinderung eines gutgläubigen Grundschulderwerbs
Auszug aus KG, 07.05.2004 - 7 U 6018/99
Die zur Begründung des Anspruches herangezogene Entscheidung des Bundesgerichtshofes (NJW 1986, 1687) gibt hierzu kaum etwas her, denn dort ist nur die Frage der abstrakten Schadensberechnung diskutiert und verworfen worden.
- OLG Naumburg, 14.03.2013 - 2 U 44/12
Bauvertrag: Fortgeltung einer Vertragsstrafenvereinbarung bei Verschiebung des …
Eine Strafbewehrung entfällt, wenn der gesamte Terminplan des Auftragnehmers durch den Auftraggeber durcheinander gerät und hinfällig wird (BGH, Urteil vom 14.01.1993, VII ZR 185/91, BGHZ 121, 210, BauR 1993, 600; KG, Urteil vom 07.05.2004, 7 U 6018/99, IBR 2005, 470; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.04.2012, I-23 U 150/11, BauR 2012, 1421).
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Rechtsprechung
| KG, 19.10.2004 - 7 U 6018/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- ibr-online
Zusatzvergütung wegen Änderung des Bauvertrages
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anwendung der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechtes auf vor dem 1. Januar 2002 entstandene Rechtsbeziehungen; Nachzahlung einer Restlohnforderung
Verfahrensgang
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