Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 13.08.2019

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 07.06.2019 - 7 U 92/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,60613
OLG Hamm, 07.06.2019 - 7 U 92/18 (https://dejure.org/2019,60613)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07.06.2019 - 7 U 92/18 (https://dejure.org/2019,60613)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07. Juni 2019 - 7 U 92/18 (https://dejure.org/2019,60613)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,60613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • OLG Frankfurt, 09.10.2012 - 22 U 10/11

    Keine Haftung des Fußgängers bei Kollision mit Radfahrer auf gemeinsamem Geh- und …

    Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2019 - 7 U 92/18
    Für den Radfahrer gilt im Grundsatz auch auf gemeinsamen Geh- und Radwegen das Rechtsfahrgebot (§ 2 Abs. 2 StVO), während Fußgänger den Weg auf der gesamten Breite benutzen und dort auch stehenbleiben dürfen (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 09.10.2012, 22 U 10/11, NZV 2013, 388, bei juris Rn. 12; LG Hannover…, Urteil vom 15.03.2006, 11 S 84/05, NZV 2006, 418, bei juris Rn. 5;… Lafontaine in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 1. Auflage 2016, § 41 StVO Rn. 155).

    Sie brauchen, da dort Radfahrer keinen Vorrang haben, nicht fortwährend nach Radfahrern, die etwa von hinten herankommen könnten, Umschau zu halten, sondern dürfen darauf vertrauen, dass Radfahrer rechtzeitig durch Glockenzeichen auf sich aufmerksam machen, um dann aber eine Passage freizugeben (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 09.10.2012, a.a.O., Lafontaine in: jurisPK, a.a.O.).

    Radfahrer haben die Belange der Fußgänger auf solchen Wegen besonders zu berücksichtigen und insbesondere bei unklaren Verkehrslagen gegebenenfalls Schrittgeschwindigkeit zu fahren, um ein sofortiges Anhalten zu ermöglichen; mit Unaufmerksamkeiten oder Schreckreaktionen muss der Radfahrer rechnen (vgl. OLG München…, Urteil vom 04.10.2013, 10 U 2020/13, NJW-RR 2014, 602, bei juris Rn. 25; OLG Frankfurt, Urteil vom 09.10.2012, a.a.O.Lafontaine in: jurisPK, a.a.O.).

  • OLG München, 04.10.2013 - 10 U 2020/13

    Mitverschulden eines verbotswidrig in einer Fußgängerzone fahrenden Radfahrers

    Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2019 - 7 U 92/18
    Radfahrer haben die Belange der Fußgänger auf solchen Wegen besonders zu berücksichtigen und insbesondere bei unklaren Verkehrslagen gegebenenfalls Schrittgeschwindigkeit zu fahren, um ein sofortiges Anhalten zu ermöglichen; mit Unaufmerksamkeiten oder Schreckreaktionen muss der Radfahrer rechnen (vgl. OLG München, Urteil vom 04.10.2013, 10 U 2020/13, NJW-RR 2014, 602, bei juris Rn. 25; OLG Frankfurt…, Urteil vom 09.10.2012, a.a.O.Lafontaine in: jurisPK, a.a.O.).

    Dies gilt in besonderer Weise unter Berücksichtigung des Umstands, dass er sich der Beklagten von hinten näherte, weil er aus dieser Position heraus das Gesamtgeschehen im Gegensatz zu der Beklagten überblicken konnte (vgl. OLG München, Urteil vom 04.10.2013, a.a.O. Rn. 28).

  • LG Münster, 07.11.2018 - 14 O 202/18

    Fahrradunfall mit Fußgänger - Schadensersatz - Seite des Rad- und Gehwegs …

    Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2019 - 7 U 92/18
    Rn. 16 das am 07.11.2018 verkündete Urteil des Landgerichts Münster - 14 O 202/18 - teilweise abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, an ihn 3.453,21 EUR zzgl.
  • LG Hannover, 15.03.2006 - 11 S 84/05

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Radfahrers mit einem Fußgänger zur …

    Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2019 - 7 U 92/18
    Für den Radfahrer gilt im Grundsatz auch auf gemeinsamen Geh- und Radwegen das Rechtsfahrgebot (§ 2 Abs. 2 StVO), während Fußgänger den Weg auf der gesamten Breite benutzen und dort auch stehenbleiben dürfen (vgl. OLG Frankfurt…, Urteil vom 09.10.2012, 22 U 10/11, NZV 2013, 388, bei juris Rn. 12; LG Hannover, Urteil vom 15.03.2006, 11 S 84/05, NZV 2006, 418, bei juris Rn. 5;… Lafontaine in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 1. Auflage 2016, § 41 StVO Rn. 155).
  • OLG Hamm, 30.12.2024 - 7 U 5/24

    Pedelec, Inliner, Fahrradweg, Überholen, Seitenabstand, Warnzeichen

    Denn die Pflichten beim Überholen eines anderen Verkehrsteilnehmers gelten jedenfalls auch für Radfahrer, und zwar sowohl dann, wenn die jeweilige Verkehrsfläche berechtigt befahren wird (…vgl. Senat Urt. v. 22.11.2022 - 7 U 8/22, BeckRS 2022, 47090 Rn. 30; Senat Beschl. v. 7.6.2019 - 7 U 92/18, BeckRS 2019, 52207 Rn. 16), als auch - und erst recht - wenn sich ein Radfahrer in einem für ihn nicht freigegebenen Bereich und mit Überholabsicht bewegt (…vgl. auch OLG München Urt. v. 4.10.2013 - 10 U 2020/13, NZV 2014, 360, 361).

    Zutreffend ist das Landgericht davon ausgegangen, dass der Kläger die gesamte Breite des Weges für sich beanspruchen durfte und überdies keine spezifische Beobachtungspflicht gegenüber dem rückwärtigen Verkehr hatte (vgl. Senat Beschl. v. 7.6.2019 - 7 U 92/18, BeckRS 2019, 52207 Rn.16 m. w. N.).

    Dabei muss in Konstellationen wie der vorliegenden mit einer Unaufmerksamkeit oder Schreckreaktion des Überholten gerechnet werden; denn gemäß § 5 Abs. 4 Satz 6 StVO darf die überholte Person nicht behindert werden (…vgl. Senat Urt. v. 22.11.2022 - 7 U 8/22, BeckRS 2022, 47090 Rn. 30; Senat Beschl. v. 7.6.2019 - 7 U 92/18, BeckRS 2019, 52207 Rn.19).

    Ohne erkennbare Reaktion ist der Überholer gehalten, seine Geschwindigkeit zu reduzieren und sich bremsbereit zu verhalten (…Senat Urt. v. 22.11.2022 - 7 U 8/22, BeckRS 2022, 47090 Rn. 30 f.; vgl. Senat Beschl. v. 7.6.2019 - 7 U 92/18, BeckRS 2019, 52207 Rn. 16).

    Konnte der Beklagte sich somit nicht sicher sein, ob/dass sein Warnruf vernommen wurde, musste er mit einer Unaufmerksamkeit oder Schreckreaktion des Klägers rechnen und seine Fahrweise darauf einrichten (vgl. Senat Beschl. v. 7.6.2019 - 7 U 92/18, BeckRS 2019, 52207 Rn.19).

    Ein in diesem Sinne etwaig unvorhersehbarer unachtsamer Wechsel der Richtung oder Fahrlinie des Klägers ist im vorliegenden Fall nicht behauptet (vgl. Senat Beschl. v. 7.6.2019 - 7 U 92/18, BeckRS 2019, 52207 Rn. 20).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Hamm

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 13.08.2019 - 7 U 92/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,60560
OLG Hamm, 13.08.2019 - 7 U 92/18 (https://dejure.org/2019,60560)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13.08.2019 - 7 U 92/18 (https://dejure.org/2019,60560)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13. August 2019 - 7 U 92/18 (https://dejure.org/2019,60560)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,60560) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Fahrradunfall auf gemeinsamen Geh- und Radweg

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • LG Münster, 07.11.2018 - 14 O 202/18

    Fahrradunfall mit Fußgänger - Schadensersatz - Seite des Rad- und Gehwegs …

    Auszug aus OLG Hamm, 13.08.2019 - 7 U 92/18
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Münster (014 O 202/18) vom 07.11.2018 wird zurückgewiesen.
  • OLG Hamm, 17.01.2025 - 7 U 12/23

    Fahrrad, Unfall, Begegnungsverkehr, Rechtsfahrgebot

    Begegnet ein geschädigter Fahrradfahrer, der auf einem gemischten Rad- und Gehweg (auf der linken Straßenseite) fährt, einem anderen Fahrradfahrer und kommt es zu einem Unfall, muss der geschädigte Fahrradfahrer (notfalls durch seine persönliche Anhörung) - hier erfolglos - beweisen, dass der andere Fahrradfahrer gegen das Rechtsfahrgebot des § 2 Abs. 2 StVO verstoßen hat (im Anschluss an OLG Hamm, Beschluss vom 13.08.2019 - 7 U 92/18, BeckRS 2019, 52171 = juris Rn. 20).

    Dass dies Folge eines schuldhaften Verhaltens des Herrn O., namentlich eines - nach dem Vortrag des Klägers einzig in Betracht kommenden - Verstoßes gegen das auch für Radfahrer auf einem Radweg geltende Rechtsfahrgebot gem. § 2 Abs. 2 StVO (vgl. Senatsbeschl. v. 13.8.2019 - 7 U 92/18, BeckRS 2019, 52171) gewesen wäre, lässt sich entgegen der Annahme des Landgerichts aber nicht feststellen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Hamm
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht