Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 09.11.2017 - 7 W 40/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- baurechtsiegen.de
Anforderungen an die Bedenkenhinweispflicht des Werkunternehmers
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Tiefbauunternehmer muss auf zu geringes Gefälle hinweisen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Tiefbauer muss auf zu geringes Gefälle hinweisen! (IBR 2018, 249)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.11.2007 - VII ZR 183/05
Begriff des Werkmangels; Haftung des Unternehmers bei unzureichender …
Auszug aus OLG Schleswig, 09.11.2017 - 7 W 40/17
Die insoweit in § 13 Nr. 3 VOB/B und § 4 Nr. 3 VOB/B enthaltenen Regelungen sind eine Konkretisierung von Treu und Glauben (§ 242 BGB), die über den Anwendungsbereich der VOB/B hinaus im Grundsatz auch für den BGB-Bauvertrag gelten (BGHZ 174, 110, 120, Rn. 22; OLG Saarbrücken…, Urteil vom 02.06.2016, Juris Rn. 43 m. w. N.). - BGH, 16.07.1998 - VII ZR 350/96
Erfolgshaftung des Werkunternehmers; Mangelhaftigkeit eines Werks wegen …
Auszug aus OLG Schleswig, 09.11.2017 - 7 W 40/17
Gegenüber einem Angebot (Leistungsbeschreibung), das diese nicht sichert, hätte der Besteller nur die Mehrkosten einer sachgerechten Ausführung als Sowieso-Kosten zu tragen (BGH NJW 1998, 3707; Staudinger/Peters/Jacoby;… Neubearbeitung 2014, S 633 Rn. 174). - BGH, 11.11.1999 - VII ZR 403/98
Dichtigkeit eines Daches
Auszug aus OLG Schleswig, 09.11.2017 - 7 W 40/17
Grundsätzlich darf der Besteller gemäß § 633 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 BGB die übliche Verwendungsmöglichkeit des Werkes erwarten, auch wenn der Erfolg mit der vertraglich vereinbarten Ausführungsart nicht zu erreichen ist (vgl. BGH NJW-RR 2000, 465, 466). - AG München, 26.02.2008 - 121 C 28564/07
Rechtsschutzversicherung: Zahlungsanspruch des versicherten Rechtsanwalts im …
Auszug aus OLG Schleswig, 09.11.2017 - 7 W 40/17
Der Unternehmer, der hiervon abweichen will, muss deutlich hierauf hinweisen und den Besteller über die Folgen einer solchen Bauweise für die Qualität und ggf. den Erfolg unmissverständlich aufklären (BGH NJW 2009, 239, 240 f.).
- OLG Brandenburg, 25.09.2025 - 10 U 9/25
Pflasterfläche ohne Gefälle: Mängelbeseitigung durch Entwässerungsrinne?
Zwar kann die Mängelhaftung des Werkunternehmers ausgeschlossen sein, wenn die Unvollkommenheit der Werkleistung ihre Ursache im Verantwortungsbereich des Bauherrn hat und der Werkunternehmer seiner diesbezüglichen Prüfungs- bzw. Bedenkenhinweispflicht rechtzeitig und hinreichend nachgekommen ist (vgl. BGH…, Urteil vom 8. November 2007 - VII ZR 183/05 -, BGHZ 174, 110-126, Rn. 21; BGH…, Urteil vom 23. Oktober 1986 - VII ZR 48/85 -, Rn. 8, juris; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 16. Juni 2017 - I-22 U 14/17 -, Rn. 65, juris; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 9. November 2017 - 7 W 40/17 -, Rn. 3, juris).
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