Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 11.02.2011 - 8 LA 259/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1694
OVG Niedersachsen, 11.02.2011 - 8 LA 259/10 (https://dejure.org/2011,1694)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.02.2011 - 8 LA 259/10 (https://dejure.org/2011,1694)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Februar 2011 - 8 LA 259/10 (https://dejure.org/2011,1694)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Kunsteisbahn als Betriebsstätte im Sinne von § 2 Abs. 1 IHKG

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Kunsteisbahn als Betriebsstätte im Sinne von § 2 Abs. 1 IHKG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    IHKG § 2 Abs. 1
    Eine nur für zwei Monate im Jahr unterhaltene Kunsteisbahn als eine Betriebsstätte i.S.d. § 2 Abs. 1 Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern ( IHKG )

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kunsteisbahn als Betriebsstätte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eine nur für zwei Monate im Jahr unterhaltene Kunsteisbahn als eine Betriebsstätte i.S.d. § 2 Abs. 1 Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern (IHKG)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 581
  • DÖV 2011, 411
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • OVG Niedersachsen, 21.03.2013 - 8 LA 22/13

    Kein schutzwürdiges Vertrauen von Trägern öffentlicher Verwaltung in den

    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind zu bejahen, wenn aufgrund der Begründung des Zulassungsantrags und der angefochtenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts gewichtige, gegen die Richtigkeit der Entscheidung sprechende Gründe zutage treten (vgl. Senatsbeschl. v. 11.2.2011 - 8 LA 259/10 -, juris Rn. 3).
  • OVG Niedersachsen, 19.12.2012 - 8 LA 150/12

    Ausnahme von der Bestattungspflicht

    Dieser Zulassungsgrund ist gegeben, wenn aufgrund der Begründung des Zulassungsantrags und der angefochtenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts gewichtige, gegen die Richtigkeit der Entscheidung sprechende Gründe zutage treten (vgl. Beschl. d. Sen. v. 11.2.2011 - 8 LA 259/10 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 18.06.2015 - 8 LB 191/13

    IHK Beitrag, Verstoß gegen das Äquivalenzprinzip und den Gleichheitssatz

    Diese objektive Gewerbesteuerpflicht entspricht der Veranlagung zur Gewerbesteuer nach § 2 Gewerbesteuergesetz (in der Neufassung der Bekanntmachung vom 15.10.2002, BGBl. I, S. 4167, in der hier maßgeblichen Fassung der Änderung vom 13.12.2006, BGBl. I, S. 2878) - GewStG - und ist unabhängig von der tatsächlichen Erhebung und Beitreibung der Steuer (vgl. Frentzel/Jäkel/Junge, Industrie- und Handelskammergesetz, 7. Aufl., § 2 Rn. 36, 39; BVerwG, Urt. v. 19.1.2005 - BVerwG 6 C 10.04 -, BVerwGE 122, 344, 348; Senatsbeschl. v. 11.2.2011 - 8 LA 259/10 -, juris Rn. 8).
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