Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 31.22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,20844
BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 31.22 (https://dejure.org/2023,20844)
BVerwG, Entscheidung vom 13.06.2023 - 8 B 31.22 (https://dejure.org/2023,20844)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Juni 2023 - 8 B 31.22 (https://dejure.org/2023,20844)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,20844) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

In Nachschlagewerken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (41)Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 34.22

    Restitution von Grundstücken; mangelnde substantiierte Darlegung

    Auszug aus BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 31.22
    Der Antrag, die unter den Aktenzeichen BVerwG 8 B 31.22, 8 B 32.22, 8 B 33.22 und 8 B 34.22 geführten Verfahren zu verbinden, wird abgelehnt.

    Rn. 2 Der Senat kann über die Beschwerde entscheiden, ohne zuvor die unter den Aktenzeichen BVerwG 8 B 31.22, 8 B 32.22, 8 B 33.22 und 8 B 34.22 geführten Verfahren zu verbinden.

  • BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 33.22

    Restitution von zuvor im Sinne des § 1 Abs. 6 VermG entzogenen Grundstücken

    Auszug aus BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 31.22
    Der Antrag, die unter den Aktenzeichen BVerwG 8 B 31.22, 8 B 32.22, 8 B 33.22 und 8 B 34.22 geführten Verfahren zu verbinden, wird abgelehnt.

    Rn. 2 Der Senat kann über die Beschwerde entscheiden, ohne zuvor die unter den Aktenzeichen BVerwG 8 B 31.22, 8 B 32.22, 8 B 33.22 und 8 B 34.22 geführten Verfahren zu verbinden.

  • BVerwG, 20.02.2014 - 8 B 64.13

    Anforderungen an die Heranziehung der ehrenamtlichen Richter zur Gewährleistung …

    Auszug aus BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 31.22
    Die vom Kläger dagegen erhobene Nichtzulassungsbeschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 20. Februar 2014 (BVerwG 8 B 64.13 ) zurück.
  • BVerwG, 25.01.2016 - 2 B 34.14

    Beamter; Verkauf von Kraftfahrzeugen und Gegenständen des Dienstherrn; Entfernung …

    Auszug aus BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 31.22
    Es ist nicht Aufgabe des Beschwerdegerichts, aus dem Vortrag des Klägers dasjenige konkrete Vorbringen herauszusuchen, das die Vorinstanz angeblich nicht zur Kenntnis genommen hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Januar 2016 - 2 B 34.14 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 75 Rn. 60).
  • BVerfG, 10.07.1996 - 2 BvR 65/95

    Verletzung des Willkürverbots durch Verfahrenstrennung

    Auszug aus BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 31.22
    Die Verbindung dient der Verfahrensökonomie, wenn hierdurch der Prozess übersichtlicher oder effektiver gestaltet wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Januar 1998 - 8 B 2.98 - Buchholz 428 § 37 VermG Nr. 17 S. 20; BVerfG, Kammerbeschluss vom 10. Juli 1996 - 2 BvR 65/95 u. a. - NJW 1997, 649 ).
  • BVerwG, 29.01.1998 - 8 B 2.98

    Verwaltungsprozeßrecht - Unzulässigkeit der Beschwerde gegen die …

    Auszug aus BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 31.22
    Die Verbindung dient der Verfahrensökonomie, wenn hierdurch der Prozess übersichtlicher oder effektiver gestaltet wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Januar 1998 - 8 B 2.98 - Buchholz 428 § 37 VermG Nr. 17 S. 20; BVerfG, Kammerbeschluss vom 10. Juli 1996 - 2 BvR 65/95 u. a. - NJW 1997, 649 ).
  • BVerwG, 19.03.1991 - 9 B 56.91

    Sachverhaltsaufklärungspflicht - Verletzung der Mitwirkungspflicht - …

    Auszug aus BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 31.22
    Wird geltend gemacht, die Vorinstanz habe die Gewährung rechtlichen Gehörs zu einem Gesichtspunkt verweigert, muss dargelegt werden, zu welchem nach der materiell-rechtlichen Rechtsauffassung der Vorinstanz erheblichen Gesichtspunkt eine Äußerung nicht möglich war, was bei ausreichender Gewährung rechtlichen Gehörs (noch) vorgetragen worden wäre und inwiefern der weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 19. März 1991 - 9 B 56.91 - Buchholz 310 § 104 VwGO Nr. 25 S. 12 …und vom 26. Juni 2019 - 10 B 19.18 - juris Rn. 7).
  • VG Cottbus, 23.05.2013 - 1 K 621/12

    "Musterverfahren" betreffend Klage des Fürsten zu Solms-Baruth auf …

    Auszug aus BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 31.22
    Im Juni 2012 trennte es hiervon das Verfahren hinsichtlich der verfahrensgegenständlichen Grundstücke ab (VG 1 K 621/12) und wies die Klage insoweit mit Urteil vom 23. Mai 2013 ab.
  • BVerwG, 29.01.2004 - 1 B 16.04

    Vorliegen einer Verkürzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ; …

    Auszug aus BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 31.22
    Rn. 5 Wird die Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs gerügt, verlangt § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO die substantiierte Darlegung der maßgebenden prozessualen Vorgänge durch den Beschwerdeführer (vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Januar 2004 - 1 B 16.04 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 70).
  • BVerwG, 26.06.2019 - 10 B 19.18

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 31.22
    Wird geltend gemacht, die Vorinstanz habe die Gewährung rechtlichen Gehörs zu einem Gesichtspunkt verweigert, muss dargelegt werden, zu welchem nach der materiell-rechtlichen Rechtsauffassung der Vorinstanz erheblichen Gesichtspunkt eine Äußerung nicht möglich war, was bei ausreichender Gewährung rechtlichen Gehörs (noch) vorgetragen worden wäre und inwiefern der weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 19. März 1991 - 9 B 56.91 - Buchholz 310 § 104 VwGO Nr. 25 S. 12 und vom 26. Juni 2019 - 10 B 19.18 - juris Rn. 7).
  • BVerwG, 16.08.1979 - 7 B 174.78

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anspruch auf Gewährung einer …

  • VG Arnsberg, 12.06.2002 - 1 K 556/00

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Verpflichtung eines Eigentümers land- und …

  • BVerfG, 25.11.2024 - 1 BvR 2095/23

    Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung verfolgungsbedingten Vermögensverlusts …

    a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. September 2023 - BVerwG 8 B 50.23 (8 B 31.22) -,.

    b) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. Juni 2023 - BVerwG 8 B 31.22 -,.

  • BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 34.22

    Restitution von Grundstücken; mangelnde substantiierte Darlegung

    Der Antrag, die unter den Aktenzeichen BVerwG 8 B 31.22, 8 B 32.22, 8 B 33.22 und 8 B 34.22 geführten Verfahren zu verbinden, wird abgelehnt.

    Rn. 2 Der Senat kann über die Beschwerde entscheiden, ohne zuvor die unter den Aktenzeichen BVerwG 8 B 31.22, 8 B 32.22, 8 B 33.22 und 8 B 34.22 geführten Verfahren zu verbinden.

  • BVerwG, 13.06.2023 - 8 B 32.22

    Restitution von zuvor im Sinne des § 1 Abs. 6 VermG entzogenen Grundstücken

    Der Antrag, die unter den Aktenzeichen BVerwG 8 B 31.22, 8 B 32.22, 8 B 33.22 und 8 B 34.22 geführten Verfahren zu verbinden, wird abgelehnt.

    Rn. 2 Der Senat kann über die Beschwerde entscheiden, ohne zuvor die unter den Aktenzeichen BVerwG 8 B 31.22, 8 B 32.22, 8 B 33.22 und 8 B 34.22 geführten Verfahren zu verbinden.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht