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Rechtsprechung
   BVerwG, 30.06.2010 - 8 B 37.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,15525
BVerwG, 30.06.2010 - 8 B 37.10 (https://dejure.org/2010,15525)
BVerwG, Entscheidung vom 30.06.2010 - 8 B 37.10 (https://dejure.org/2010,15525)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juni 2010 - 8 B 37.10 (https://dejure.org/2010,15525)
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 16.02.1995 - 1 B 205.93

    Sektenveranstaltungen - § 14 GewO, Art. 4 GG, Einbindung in den …

    Auszug aus BVerwG, 30.06.2010 - 8 B 37.10
    Das gilt in besonderem Maße für Tatsachen, die nur ihm bekannt sind (Beschluss vom 16. Februar 1995 - BVerwG 1 B 205.93 - Buchholz 360 § 13 GKG Nr. 84).
  • BVerwG, 08.05.1984 - 9 C 141.83

    Sachverhaltsaufklärung von Amts wegen - Mitwirkungspflicht - Asylbewerber - …

    Auszug aus BVerwG, 30.06.2010 - 8 B 37.10
    Rn. 5 Die Hinweispflicht nach § 86 Abs. 3 VwGO kann sich in Bezug auf den Sachvortrag der Klägerin nur auf eine Ergänzung ungenügender tatsächlicher Angaben erstrecken, deren Unvollständigkeit für das Gericht erkennbar ist (Urteil vom 8. Mai 1984 - BVerwG 9 C 141.83 - Buchholz 310 § 86 Abs. 3 VwGO Nr. 35).
  • BVerwG, 19.03.1991 - 9 B 56.91

    Sachverhaltsaufklärungspflicht - Verletzung der Mitwirkungspflicht - …

    Auszug aus BVerwG, 30.06.2010 - 8 B 37.10
    Rn. 4 Die Pflicht der Tatsachengerichte zur Aufklärung des Sachverhalts findet ihre Grenze dort, wo das Klagevorbringen keinen Anlass zu weiterer Sachaufklärung bietet (stRspr; Beschlüsse vom 19. März 1991 - BVerwG 9 B 56.91 - Buchholz 310 § 104 VwGO Nr. 25 und vom 15. April 1998 - BVerwG 2 B 26.98 - juris).
  • BVerwG, 18.12.1990 - 5 ER 625.90

    Gewährung von Prozesskostenhilfe - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - …

    Auszug aus BVerwG, 30.06.2010 - 8 B 37.10
    Ohne einen Anhalt für die Annahme, dass die Klägerin ohne Verschulden gehindert war, die Klagefrist des § 74 VwGO einzuhalten, kommt eine Hinweispflicht nach § 86 Abs. 3 VwGO auf die Möglichkeit eines Antrages auf Wiedereinsetzung in die versäumte Klagefrist nicht in Betracht (Beschluss vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 5 ER 625.90 - Buchholz § 86 Abs. 3 VwGO Nr. 42).
  • BVerwG, 15.04.1998 - 2 B 26.98

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen Zurückweisung des Einwandes der unrichtigen …

    Auszug aus BVerwG, 30.06.2010 - 8 B 37.10
    Rn. 4 Die Pflicht der Tatsachengerichte zur Aufklärung des Sachverhalts findet ihre Grenze dort, wo das Klagevorbringen keinen Anlass zu weiterer Sachaufklärung bietet (stRspr; Beschlüsse vom 19. März 1991 - BVerwG 9 B 56.91 - Buchholz 310 § 104 VwGO Nr. 25 und vom 15. April 1998 - BVerwG 2 B 26.98 - juris).
  • BVerwG, 13.08.2009 - 7 B 30.09

    Begründung eines Feststellungsinteresses durch ein Rehabilitierungsinteresse; …

    Auszug aus BVerwG, 30.06.2010 - 8 B 37.10
    Eine Entscheidung durch Prozessurteil anstatt durch Sachurteil stellt nur dann einen Verfahrensfehler dar, wenn sie auf einer fehlerhaften Anwendung prozessualer Vorschriften beruht (stRspr; Beschlüsse vom 13. August 2009 - BVerwG 7 B 30.09 - juris und vom 28. Juli 2006 - BVerwG 7 B 56.06 - ZOV 2006, 373).
  • BVerwG, 28.07.2006 - 7 B 56.06

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Wertausgleich …

    Auszug aus BVerwG, 30.06.2010 - 8 B 37.10
    Eine Entscheidung durch Prozessurteil anstatt durch Sachurteil stellt nur dann einen Verfahrensfehler dar, wenn sie auf einer fehlerhaften Anwendung prozessualer Vorschriften beruht (stRspr; Beschlüsse vom 13. August 2009 - BVerwG 7 B 30.09 - juris und vom 28. Juli 2006 - BVerwG 7 B 56.06 - ZOV 2006, 373).
  • BVerwG, 22.02.1985 - 8 C 123.83

    Verwaltungsgerichtsverfahren - Wiedereinsetzung - Verfahrensfehler - Vorinstanz - …

    Auszug aus BVerwG, 30.06.2010 - 8 B 37.10
    Aus Gründen der Prozessökonomie kann von einer Zurückverweisung abgesehen werden, wenn die Möglichkeit einer positiven Bescheidung des Wiedereinsetzungsgesuchs von vornherein rechtlich ausscheidet (Urteil vom 22. Februar 1985 - BVerwG 8 C 123.83 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 145).
  • BVerwG, 16.07.2025 - 2 B 20.25
    Kommen die Beteiligten dieser Pflicht nicht nach, obwohl ihnen ihre Erfüllung ohne Weiteres möglich und zumutbar ist, kann dies zu einer Reduzierung der Anforderungen an die Aufklärungspflicht des Gerichts führen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 16. Februar 1995 - 1 B 205.93 - Buchholz 451.20 § 14 GewO Nr. 6 und vom 30. Juni 2010 - 8 B 37.10 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 28.06.2019 - 8 PKH 3.19

    Verfristete Klage mit unbegründetem Wiedereinsetzungsantrag

    Rn. 6 Weitere Hinweise hätte die Vorinstanz nach § 86 Abs. 3 VwGO nur geben müssen, wenn die tatsächlichen Angaben der Klägerin zum Wiedereinsetzungsbegehren für das Gericht erkennbar unvollständig gewesen wären (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2010 - 8 B 37.10 - juris Rn. 4).

    Jedenfalls fände eine solche Pflicht ihre Grenze dort, wo das Klagevorbringen keinen Anlass zu weiterer Sachaufklärung bietet (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2010 - 8 B 37.10 - juris Rn. 4 m.w.N.).

    Das gilt in besonderem Maße für Tatsachen, die nur ihm bekannt sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2010 - 8 B 37.10 - juris Rn. 4 m.w.N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2025 - 14 A 2380/19
    Rn. 45 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2010 - 8 B 37.10 -, juris, Rdnr. 4.
  • BVerwG, 12.06.2020 - 8 B 8.20

    Folgen der Übergehung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in die versäumte …

    Ohne einen Anhaltspunkt für die Annahme, dass der Kläger ohne Verschulden gehindert war, die Klagefrist des § 74 VwGO einzuhalten, kommt eine Pflicht nach § 86 Abs. 3 VwGO, auf die Möglichkeit eines Antrages auf Wiedereinsetzung in die versäumte Klagefrist hinzuweisen, nicht in Betracht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2010 - 8 B 37.10 - juris Rn. 5).
  • VG Düsseldorf, 20.06.2016 - 15 K 1728/15

    Professorbezeichnung Führung Bescheinigung Verwaltungsakt Prof.

    Rn. 63 BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2010 - 8 B 37.10 -, juris Rdnr. 4.
  • OVG Bremen, 15.11.2017 - 2 LA 55/16

    Grundsatz der Ämterstabilität im Konkurrentenstreit und Schadensersatz wegen …

    Aus § 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO folgt lediglich eine Obliegenheit der Beteiligten zur Mitwirkung an der Aufklärung des Sachverhalts (vgl. zu dieser Rechtsnatur BVerwG…, Beschluss vom 04.12.2013 - 5 B 42/13 - Rn. 22, juris sowie Beschluss vom 30.06.2010 - 8 B 37/10 - Rn. 4, juris; auch SächsOVG…, Beschluss vom 02.08.2013 - A 1 A 74/12 - Rn. 13, juris; OVG NW…, Beschluss vom 23.05.2011 - 12 A 149/10 - Rn. 7, juris), aus deren Nichterfüllung der die Mitwirkung verweigernden Partei prozessuale Nachteile erwachsen können.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2025 - 12 E 462/25
    Rn. 21 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 30. Juni 2010 - 8 B 37.10 -, juris Rn. 4, und vom 19. Oktober 2001 - 1 B 24.01 -, juris Rn. 5, jeweils m. w. N.
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