Rechtsprechung
| BVerwG, 18.03.1988 - 8 C 1.86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Musterungsstreit - Gerichtliche Aufklärungspflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hamburg, 26.09.1985 - 9 VG W 1233/84
- BVerwG, 18.03.1988 - 8 C 1.86
- BVerwG, 27.04.1988 - 8 C 1.86
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 06.02.1985 - 8 C 15.84
Zeugenbeweis - Sachverständiger Zeuge - Sachverständiger - Abgrenzung
Auszug aus BVerwG, 18.03.1988 - 8 C 1.86
Da es sich hinsichtlich des bezeichneten gesundheitlichen Risikos um eine schwierige medizinische Frage handelt, ist die Einholung eines weiteren medizinischen Sachverständigengutachtens dann erforderlich, wenn diese Frage durch Vernehmung der bisher beteiligten Fachärzte nicht hinreichend geklärt werden kann (vgl. Urteil vom 6. Februar 1985 - BVerwG 8 C 15.84 - BVerwGE 71, 38 [BVerwG 06.02.1985 - 8 C 15/84] m. weit. Nachw.). - BVerwG, 28.11.1986 - 8 C 68.84
Wehrpflicht - Tauglichkeit - Wehrdienstausnahme - Verpflichtungsklage
Auszug aus BVerwG, 18.03.1988 - 8 C 1.86
Zutreffend geht das angefochtene Urteil einleitend davon aus, daß es zur Beurteilung der Wehrdienstfähigkeit eines Wehrpflichtigen der Beachtung der für die Grundausbildung geltenden (unverzichtbaren) Anforderungen bedarf, die in dem vom Bundesminister der Verteidigung erstellten sog. Tätigkeitskatalog festgelegt worden sind (vgl. Urteil vom 28. November 1986 - BVerwG 8 C 68.84 - Buchholz 448.0 § 9 WPflG Nr. 9 S. 6 , st. Rspr.).
- BVerwG, 21.10.1988 - 8 C 3.87
Antrag auf Aufhebung eines Tauglichkeitsüberprüfungsbescheides - Antrag auf …
Bei Prüfung der für die Beurteilung der Wehrdienstfähigkeit (vgl. § 8 a WPflG) maßgebenden Frage, ob der Wehrpflichtige für den Grundwehrdienst körperlich und geistig geeignet ist, sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats neben den Tauglichkeitsbestimmungen der ZDv 46/1 die für die Grundausbildung geltenden unverzichtbaren Anforderungen zu berücksichtigen, die in dem vom Bundesminister der Verteidigung erstellten sog. Tätigkeitskatalog festgelegt worden sind (vgl. Urteile vom 25. Januar 1985 - BVerwG 8 C 10 und 11.83 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 38 S. 7 , vom 28. November 1986 - BVerwG 8 C 68.84 - Buchholz 448.0 § 9 WPflG Nr. 9 S. 6 , vom 25. September 1987 - BVerwG 8 C 96.86 - Buchholz 448.11 § 7 ZDG Nr. 5 S. 1, vom 18. März 1988 - BVerwG 8 C 1.86 - amtl.
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Rechtsprechung
| BVerwG, 27.04.1988 - 8 C 1.86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Gewährung von Prozesskostenhilfe
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hamburg, 26.09.1985 - 9 VG W 1233/84
- BVerwG, 18.03.1988 - 8 C 1.86
- BVerwG, 27.04.1988 - 8 C 1.86
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 30.11.1972 - VIII C 191.71
Auszug aus BVerwG, 27.04.1988 - 8 C 1.86
Zum angemessenen Unterhalt kann ein unterhaltsberechtigter Abkömmling von seinen Eltern (§ 1610 Abs. 1 in Verbindung mit § 1601 und § 1602 BGB) die vorschußweise Zahlung der Kosten für einen Rechtsstreit über persönliche Angelegenheiten verlangen, sofern dies der Billigkeit entspricht (Beschluß vom 30. November 1972 - BVerwG VIII C 191.71 - Buchholz 310 § 166 VwGO Nr. 8 S. 5 m.weit.Nachw.).
- VGH Bayern, 27.03.2007 - 5 C 06.2392
Namensänderung; Prozesskostenhilfe; Bedürftigkeit; Einkommen; Unterhaltsanspruch; …
- OVG Sachsen, 16.12.2013 - 3 D 72/13
Prozesskostenvorschuss, Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Denn es ist nicht auszuschließen, dass dem Antragsteller gegenüber seinen unterhaltsverpflichteten Eltern ein familienrechtlicher Anspruch auf Prozesskostenvorschuss zusteht, der aus einer Analogie zu § 1360a Abs. 4 Satz 1 BGB hergeleitet wird (BVerwG, Beschl. v. 30. November 1972, Buchholz 319 § 166 VwGO Nr. 8; Beschl. v. 27. April 1988 8 C 1.86 -, juris; BGH, Beschl. v. 23. März 2005 - XII ZB 13/05 -, NJW 2005, 1722;… Neumann, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl. 2010, § 166 Rn. 128).
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