Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 01.03.2018 - 8 C 18.260   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,5718
VGH Bayern, 01.03.2018 - 8 C 18.260 (https://dejure.org/2018,5718)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.03.2018 - 8 C 18.260 (https://dejure.org/2018,5718)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. März 2018 - 8 C 18.260 (https://dejure.org/2018,5718)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,5718) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtbarkeit der Berichtigung der Rechtsbehelfsbelehrung einer gerichtlichen Entscheidung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtbarkeit der Berichtigung der Rechtsbehelfsbelehrung einer gerichtlichen Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 02.04.1987 - 5 C 67.84

    Dritter - Aufwendungserstattung - Hilfe im Eilfall - Sozialhilfeträger - …

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 8 C 18.260
    Wird eine Rechtsbehelfsbelehrung:inhaltlich unrichtig erteilt, hat dies deshalb nicht die Fehlerhaftigkeit der gerichtlichen Entscheidung zur Folge, sondern führt, wenn nachträglich keine Berichtigung erfolgt, gemäß § 58 Abs. 2 Satz 1 VwGO grundsätzlich lediglich dazu, dass anstatt der sonst geltenden regelmäßigen Rechtsmittelfrist eine Jahresfrist in Lauf gesetzt wird (vgl. BVerwG, U.v. 2.4.1987 - 5 C 67.84 - BVerwGE 77, 181 = juris Rn. 13 ff.;… B.v. 16.11.2012 - 1 WB 3.12 - NZWehrr 2013, 168 = juris Rn. 14, Czybulka/Klunckert in Sodan/Ziekow, a.a.O., § 58 Rn. 74 m.w.N.).

    Im Übrigen gewährt die Rechtsordnung dem Betroffenen generell kein Recht auf Beibehaltung der einjährigen Rechtsbehelfsfrist des § 58 Abs. 2 VwGO im Fall einer unzutreffenden Rechtsbehelfsbelehrung:(vgl. BVerwG, U.v. 2.4.1987 - 5 C 67.84 - BVerwGE 77, 181 = juris Rn. 14).

  • BVerwG, 04.10.1999 - 6 C 31.98

    Beschluß über die Zulassung der Berufung; Berufungsbegründung; …

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 8 C 18.260
    Zweck jeder Rechtsbehelfsbelehrung:ist es zu verhindern, dass die Einlegung des Rechtsbehelfs aus Rechtsunkenntnis des Betroffenen unterbleibt (vgl. BVerwG, U.v. 4.10.1999 - 6 C 31/98 - BVerwGE 109, 336 = juris Rn. 19).
  • BVerwG, 16.11.2012 - 1 WB 3.12

    Irreführender Inhalt einer Rechtsbelehrung; Grundsatz der Vollständigkeit und …

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 8 C 18.260
    Wird eine Rechtsbehelfsbelehrung:inhaltlich unrichtig erteilt, hat dies deshalb nicht die Fehlerhaftigkeit der gerichtlichen Entscheidung zur Folge, sondern führt, wenn nachträglich keine Berichtigung erfolgt, gemäß § 58 Abs. 2 Satz 1 VwGO grundsätzlich lediglich dazu, dass anstatt der sonst geltenden regelmäßigen Rechtsmittelfrist eine Jahresfrist in Lauf gesetzt wird (…vgl. BVerwG, U.v. 2.4.1987 - 5 C 67.84 - BVerwGE 77, 181 = juris Rn. 13 ff.; B.v. 16.11.2012 - 1 WB 3.12 - NZWehrr 2013, 168 = juris Rn. 14, Czybulka/Klunckert in Sodan/Ziekow, a.a.O., § 58 Rn. 74 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 06.12.2004 - 1 C 03.2374

    Hauptsacheerledigung; Berichtigung der Rechtsmittelbelehrung; unstatthafte …

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 8 C 18.260
    Rn. 2 1. Wie der Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 6. Dezember 2004 (Az. 1 C 03.2374 - NVwZ-RR 2006, 582) bereits entschieden hat, ist der Beschluss über die Berichtigung einer Rechtbehelfsbelehrung nach § 117 Abs. 2 Nr. 6, § 118 VwGO nicht selbständig anfechtbar.
  • BGH, 30.07.2024 - AnwZ (Brfg) 48/23

    Widerruf der Berechtigung zum Führen der Bezeichnung "Fachanwalt für …

    Wird eine Rechtsmittelbelehrung inhaltlich unrichtig erteilt, hat dies nicht die Fehlerhaftigkeit der gerichtlichen Entscheidung zur Folge, sondern führt, wenn nachträglich keine Berichtigung erfolgt, gemäß § 112c Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 58 Abs. 2 Satz 1 VwGO grundsätzlich lediglich dazu, dass anstatt der sonst geltenden regelmäßigen Rechtsmittelfrist eine Jahresfrist in Lauf gesetzt wird (vgl. BayVGH, Beschluss vom 1. März 2018 - 8 C 18.260, juris Rn. 2).

    Die durch die Berichtigung des Urteils eingetretene "Verkürzung" der Jahresfrist auf die reguläre Monatsfrist des § 112e Satz 2 BRAO, § 124a Abs. 4 Satz 1 VwGO beschwert den Kläger schon deswegen nicht, weil er tatsächlich rechtzeitig innerhalb dieser Frist den Antrag auf Zulassung der Berufung erhoben hat (vgl. BayVGH, Beschluss vom 1. März 2018 - 8 C 18.260, juris Rn. 3).

  • OVG Schleswig-Holstein, 13.06.2022 - 5 O 3/22

    Beschwerde gegen die Berichtigung einer Rechtsmittelbelehrung

    Ein Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem die Rechtsmittelbelehrung des Urteils berichtigt wird, kann gemäß § 146 Abs. 1 VwGO mit der Beschwerde angegriffen werden (…str., wie hier Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 27. Auflage 2021, § 118 Rn. 12, Clausing/Kimmel, in: Schoch/Schneider, VwGO, Stand 2021, § 118 Rn. 8;… Rennert, in: Eyermann, VwGO, 15. Auflage 2019, § 118 Rn. 5;… Guckelberger, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Auflage 2018, § 146 Rn. 21; a.A. VGH München…, Beschluss vom 6. Dezember 2004 - 1 C 03.2374 -, juris Rn. 5 ff.; Beschluss vom 1. März 2018 - 8 C 18.260 -, juris Rn. 2;… Lambiris, in: Posser/Wolf, BeckOK VwGO, Stand 2020, § 118 Rn. 11;… Stuhlfauth, in: Bader u.a., VwGO, 8. Auflage 2021, § 118 Rn. 7;… Brandt, in: Brandt/Domgörgen, Handbuch Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess, 4. Auflage 2018, P Rn. 133).
  • VG Gera, 20.08.2025 - 6 K 364/25
    Rn. 6 Dieser Beschluss ist unanfechtbar (vgl. BayVGH, Beschl. v. 1.3.2018 - 8 C 18.260 = BeckRS 2018, 3031 Rn. 2 mwN.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht