Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 29.06.1990 - 8 C 22.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,1370
BVerwG, 29.06.1990 - 8 C 22.89 (https://dejure.org/1990,1370)
BVerwG, Entscheidung vom 29.06.1990 - 8 C 22.89 (https://dejure.org/1990,1370)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Juni 1990 - 8 C 22.89 (https://dejure.org/1990,1370)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,1370) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wehrpflicht - Bekanntgabe des Einberufungsbescheides - Zustellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 85, 213
  • NVwZ 1991, 73
  • DÖV 1991, 27
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (49)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 22.05.1987 - 8 C 91.85

    Wehrpflicht - Einberufungsbescheid - Zustellung

    Auszug aus BVerwG, 29.06.1990 - 8 C 22.89
    Ein Wehrpflichtiger kann sich auf den Mangel der ordnungsgemäßen Bekanntgabe des Einberufungsbescheides nicht berufen, wenn er die Zustellung des Bescheides unter Verstoß gegen seine wehrrechtliche Melde- und Mitwirkungspflicht schuldhaft vereitelt hat (Fortführung und Ergänzung von BVerwG, Buchholz 448.0 § 44 WPflG Nr. 7 = NVwZ 1987, 793).
  • BGH, 27.01.2011 - VII ZR 186/09

    Zurechnung der durch einen Vertreter ohne Vertretungsmacht abgegebenen Erklärung; …

    Rn. 41 (a) Das gilt zunächst für den Fall, dass das Gericht nicht die Absicht hatte, ein Schriftstück in einem betreffenden Verfahren der Partei überhaupt zur Kenntnis zu bringen, so dass diese nur zufällig oder versehentlich von dem Schriftstück Kenntnis erlangt hat (vgl. BVerwG, BVerwGE 104, 301, 314; 29, 321, 323; 85, 213, 215; 16, 165, 166 zur inhaltsgleichen Regelung des § 9 VwZG a.F.).
  • BSG, 21.11.2024 - B 8 SO 5/23 R

    Sozialhilfe - Auskunftsverlangen gegenüber einem potenziell Unterhaltspflichtigen …

    Auf die Frage, ob die Beklagte, wie ursprünglich im Bescheid vom 16.01.2020 verfügt, ein Auskunftsbegehren für eine Zeit vor dem 01.01.2020 verlangen könnte und ob insoweit eine weitere Prüfung nach altem Recht erforderlich und zulässig wäre (…vgl. dazu LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 29.04.2021, L 8 SO 52/20, Rn. 22, juris), kommt es vor diesem Hintergrund ebenso wenig an wie auf die Frage, ob der Kläger den Zugang der früheren Bescheide vom 30.10.2019 und 27.11.2019 vereitelt hat und sich infolgedessen wegen des Grundsatzes von Treu und Glauben (analog § 242 BGB) nicht auf die spätere Bekanntgabe berufen dürfte (vgl. allgemein dazu: BVerwG Urteil vom 29.06.1990, 8 C 22/89, Rn. 10 f., juris;… LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 04.02.2013, L 15 AS 378/12 B ER, Rn. 5, juris;… Bayerischer VGH Urteil vom 22.01.2009, 4 B 08.1591, Rn. 35 ff., juris).
  • VG Köln, 06.12.2024 - 16 K 703/24

    "NRW-Soforthilfe 2020"; Rückmeldung; Verzicht; Feststellungs- und …

    Rn. 119 Vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Juni 1990 - 8 C 22.89 -, BVerwGE 85, 213 = NVwZ 1991, 73 ; BAG, Urteil vom 26. März 2015 - 2 AZR 483/14 -, NZA 2015, 1183 Rn. 21; U. Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Auflage 2023, VwVfG § 41 Rn. 102 f.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht