Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin vom Modellstudiengang "Hannibal"

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  12 I ; GG; 17 I ; KapVO; 20 ; KapVO; 7 III 1 ; KapVO; 7 II 2 Studienplatzstaatsvertrag; 1 ZZ-VO
  Aufnahmekapazität: Humanmedizin; Haushaltsgesetz, Zulassungszahl; Kapazitätsermittlung, Gesetz; Kapazitätsgrenze, Modellstudiengang; Studienplatz, Modellstudiengang; Studienplatz, Zulassungsbeschränkung; Zulassungszahl, Modellstudiengang

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwaltsbuero-duesseldorf.de (Kurzinformation)

  Hochschulrecht - Studienplatzklage (Medizin)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Aufnahmekapazität: Humanmedizin; Haushaltsgesetz, Zulassungszahl; Kapazitätsermittlung, Gesetz; Kapazitätsgrenze, Modellstudiengang; Studienplatz, Modellstudiengang; Studienplatz, Zulassungsbeschränkung; Zulassungszahl, Modellstudiengang

Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (15)

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• BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 596/56

  Apotheken-Urteil

  Auszug aus VG Hannover, 06.01.2009 - 8 C 3704/08

  Allerdings stellen sie zugleich Regelungen der Berufswahl im Sinne der zu diesem Grundrecht entwickelten Zwei-Stufen-Theorie des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 11.6.1958 - 1 BvR 596/56 -, BVerfGE 7, 377, 401 ff.) in Gestalt objektiver Zulassungsvoraussetzungen dar.

  Als solche müssen sich diese Rechtssätze auf das absolut Notwendige beschränken; sie sind daher nur zur Abwehr nachweisbarer oder höchstwahrscheinlicher schwerer Gefahren für ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut und nur unter strikter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zulässig (BVerfG, Urteil vom 11.6.1958, a.a.O. S. 408 f.) .

• BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70

  numerus clausus I

  Auszug aus VG Hannover, 06.01.2009 - 8 C 3704/08

  Unter Bezugnahme auf diese allgemeinen Grundsätze zum Gesetzesvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG hat das Bundesverfassungsgericht in seinem grundlegenden Urteil vom 18. Juli 1972 - 1 BvL 32/70, 1 BvL 25/71 - ( BVerfGE 33, 303 ff.) enge verfassungsrechtliche Grenzen absoluter Zulassungsbeschränkungen in einer bestimmten Fachrichtung (numerus clausus) gezogen:.

  Andernfalls verlöre das Grundrecht der freien Wahl der Ausbildungsstätte aus Art. 12 Abs. 1 GG für die Wahl des Medizinstudiums bei der Antragsgegnerin seine in dem Numerus-Clausus-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 1972 (a.a.O.) dargelegte Bedeutung.

• OVG Niedersachsen, 21.12.2006 - 2 NB 347/06

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der durch eine …

  Auszug aus VG Hannover, 06.01.2009 - 8 C 3704/08

  Andererseits habe das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 21. Dezember 2006 - 2 NB 347/06 u.a. - darauf hingewiesen, dass in den ersten Jahren eines Modellstudienganges eine Schwundberechnung unterbleiben könne.

  Sie ist daher im Einklang mit der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (vgl. Beschluss vom 21.12.2006 - 2 NB 347/06 -) davon ausgegangen, dass dem Normgeber ein begrenzter Zeitraum zur Entwicklung eines Kapazitätsberechnungsmodells, welches sich nicht nur auf prognostische Einschätzungen, sondern auch auf eine Erprobung des Modellstudiengangs in der Praxis stützen kann, eingeräumt werden muss.

• OVG Niedersachsen, 26.11.2008 - 2 NB 34/08

  Erhöhung der festzusetzenden Zulassungszahl eines universitären Studiengangs …

  Auszug aus VG Hannover, 06.01.2009 - 8 C 3704/08

  Deshalb hatte die Kammer mit dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (Beschluss vom 26.11.2008 - 2 NB 34/08 u.a. -, http://www.dbovg.niedersachsen.de) keine Bedenken gegen die Anwendung der Innovationsklausel der §§ 1 Abs. 2 und 20 KapVO auf den Modellstudiengang HannibaL für einen bestimmten vorübergehenden Zeitraum nach seiner Einführung gesehen.

  Im Fall des Modellstudiengangs HannibaL führt die Interessenabwägung zur Erhöhung der für die Rechtsverhältnisse im Studienjahr 2007/2008 als noch rechtmäßig erkannten Zulassungszahl von 270 (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 26.11.2008 - 2 NB 34/08 u.a. - http://www.dbovg.niedersachsen.de) um 41 auf insgesamt 311 Studienplätze, von denen 37 Studienplätze (s.o.) noch nicht besetzt sind.

• BVerfG, 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91

  Kruzifix im Klassenzimmer

  Auszug aus VG Hannover, 06.01.2009 - 8 C 3704/08

  Vielmehr erwartet das Bundesverfassungsgericht von den Tatsachengerichten, dass diese auch dann im Verfahren nach § 123 Abs. 1 VwGO effektiven Rechtsschutz gewähren, wenn der Wahrnehmung der Grundrechte des Rechtsuchenden ein verfassungswidriges Gesetz entgegensteht (vgl. BVerfG, Beschluss vom 16.5.1995 - 1 BvR 1087/91 -, BVerfGE 93, 1, 13 ff. = NJW 1995 S. 2477 ff.).
• BVerfG, 24.06.1992 - 1 BvR 1028/91

  Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung auch bei Drohen …

  Auszug aus VG Hannover, 06.01.2009 - 8 C 3704/08

  Hält ein Gericht eine für seine Entscheidung maßgebliche Gesetzesnorm für verfassungswidrig, so ist es durch Art. 100 Abs. 1 GG nicht gehindert, vor der im Hauptsacheverfahren einzuholenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts einstweiligen Rechtsschutz zu gewähren, wenn dies im Interesse eines effektiven Rechtsschutzes geboten erscheint und die Hauptsache dadurch nicht vorweggenommen wird (BVerfG, Beschluss vom 24.6.1992 - 1 BvR 1028/91 -, BVerfGE 86, 382, 389 = NJW 1992 S. 2749 ff.).
• BVerfG, 08.02.1984 - 1 BvR 580/83

  Hochschule Hannover

  Auszug aus VG Hannover, 06.01.2009 - 8 C 3704/08

  Unter Hinweis auf die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zu den kapazitätsrechtlichen Auswirkungen der Neuordnung der Personalstruktur an den Hochschulen (BVerfG, Beschluss vom 8.2.1984 - 1 BvR 580/83 u.a. -, BVerfGE 66, 155, 179 ff = DVBl. 1984 S. 556 ff.) hat die Kammer in jenem Beschluss erneut das sich aus Art. 12 Abs. 1 GG ergebende Erfordernis zur generellen Festlegung nachprüfbarer Berechnungsmethoden und -parameter der Kapazitätsberechnung hervorgehoben.
• BVerfG, 09.04.1975 - 1 BvR 344/73

  Kapazitätsausnutzung

  Auszug aus VG Hannover, 06.01.2009 - 8 C 3704/08

  Insoweit stützt sich die Praxis der Verwaltungsgerichte, im Rahmen der Prüfung eines Zulassungsanspruchs aus Art. 12 Abs. 1 GG inzident zu prüfen, ob ausreichende Grundlagen einer Kapazitätsfestsetzung vorliegen, auf die von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in diesem Zusammenhang hervorgehobene Bedeutung des Grundrechts aus Art. 12 Abs. 1 GG (vgl. BVerfG, Beschluss vom 9.4.1975 - 1 BvR 344/73 -, BVerfGE 39, 258, 265 ff. = NJW 1975 S. 1504 ff.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2004 - 13 C 20/04

  Zulassung zum Medizinstudium

  Auszug aus VG Hannover, 06.01.2009 - 8 C 3704/08

  Die Kammer hatte bisher für die Rechtsverhältnisse in den drei vergangenen Studienjahren berücksichtigt, dass die normative Bestimmung der Grundlagen und Wege der Kapazitätsberechnung bei der erstmaligen Einführung eines Modellstudiengangs zwar prognostische Einschätzungen erfordert, daneben aber auch eine nachträgliche Beurteilung der Ausbildungssituation in ihrer Erprobung notwendig macht (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.5.2004 - 13 C 20/04 -).
• VGH Bayern, 20.03.2006 - 7 CE 06.10175

  Bayerische Hochschulen dürfen Studenten in Numerus-Clausus-Fächern allein nach …

  Auszug aus VG Hannover, 06.01.2009 - 8 C 3704/08

  Dies kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass die Hochschule verpflichtet wird, vorläufig einen (innerkapazitären) Studienplatz freizuhalten (ebenso BayVGH, Beschluss vom 20.3.2006, NVwZ-RR 2006 S. 695, 700).
• OVG Niedersachsen, 10.07.2006 - 2 NB 12/06

  Anforderung; Beschwerde; Beschwerdebegründung; Beschwerdeverfahren; Darlegung; …
• VG Hannover, 25.01.2006 - 6 C 6938/05

  Inhalt des innerkapazitären Zulassungsanspruchs - Übergangsregelung in Art. 2 …
• VG Hannover, 18.01.2006 - 6 C 5167/05

  Abbruch; Abschnitt; Arzt; Ausbildung; Humanmedizin; Kapazität; Medizin; …
• OVG Berlin, 01.07.1992 - 7 S 8.92

  Wiedervereinigung Berlins; Studiengang ; Neuordnung; Fachbereich; …
• VG Göttingen, 14.12.2004 - 8 C 803/04

  Zusätzlich 95 Studienplätze

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• VG Sigmaringen, 29.09.2009 - NC 6 K 1975/09

  Zulassungsbegrenzung für Masterstudiengang

  Denn die Kapazitätsbemessung darf vor dem Hintergrund der Grundrechte der Studienanfänger nicht etwa eine von rein tatsächlichen Gegebenheiten abhängige empirische Größe sein, sondern muss weitgehend normativ bestimmt werden (vgl. zu alledem VG Hannover, Beschluss vom 06.01.2009 - 8 C 3704/08 -).

  Rn. 33 Eine Grenze der Ausbildungskapazität der Antragsgegnerin - mit Verbindlichkeit für die Entscheidung im Eilverfahren - lässt sich angesichts des Fehlens einer dem aktuellen Erkenntnis- und Erfahrungsstand entsprechenden, in Rechtssätzen bestimmten Ermittlungsmethode nur dadurch gewinnen, dass die Kammer das verfassungsrechtlich geschützte Interesse des Antragstellers an einem soweit wie möglich ungehinderten Zugang zur gewünschten Berufsausbildung einerseits mit dem öffentlichen Interesse an der Aufrechterhaltung eines geordneten Studienbetriebs andererseits abwägt (vgl. dazu etwa auch VG Hannover, Beschluss vom 06.01.2009 - 8 C 3704/08 - sonst zu geschätzten "Sicherheitsaufschlägen" im Kapazitätsrecht vgl. VG Göttingen, Beschluss vom 14.12.2004 - 8 C 803/04 u.a. -: OVG Niedersachsen, Beschluss vom 10.07.2006 - 2 NB 12/06 -).

• OVG Niedersachsen, 22.09.2017 - 2 NB 944/17

  Humanmedizin; Modellstudiengang; Kapazitätsberechnung; Zuschlag

  In die Überlegungen einzustellen ist zudem, dass ab Wintersemester 2008/2009 (VG, Beschl. v. 6.1.2009 - 8 C 3704/08 u.a. -) auf die in der ZZ-VO ausgewiesenen 270 Plätze ein Zuschlag von rd.
• OVG Niedersachsen, 16.08.2017 - 2 NB 284/16

  Humanmedizin; Modellstudiengang; Kapazitätsberechnung; Zuschlag

  In die Überlegungen einzustellen ist zudem, dass ab Wintersemester 2008/2009 (VG, Beschl. v. 6.1.2009 - 8 C 3704/08 u.a. -) auf die in der ZZ-VO ausgewiesenen 270 Plätze ein Zuschlag von rd.

• VG Hannover, 08.12.2017 - 8 C 8655/17

  Zulassung zum Studiengang Humanmedizin - Wintersemester 2017/2018

  In die Überlegungen einzustellen ist zudem, dass ab Wintersemester 2008/2009 (VG, Beschl. v. 6.1.2009 - 8 C 3704/08 u.a. -) auf die in der ZZ-VO ausgewiesenen 270 Plätze ein Zuschlag von rd.
• OVG Niedersachsen, 21.10.2013 - 2 NB 47/13

  Verstärkte Einbeziehung von Lehrkrankenhäusern als unmittelbar gebotener Beitrag …

  2009 erhob das Verwaltungsgericht Hannover einen Zuschlag von 15 %, weil immer noch Rechtsgrundlagen für die Kap-Berechnung im Modellstudiengang fehlten (VG, Beschl. v. 6.1.2009 - 8 C 3704/08 u.a. -, WS 2008/2009).
• VG Hannover, 14.03.2018 - 8 A 6818/17

  Sicherheitszuschlag; Kapazitätsrecht

  In die Überlegungen einzustellen ist zudem, dass ab Wintersemester 2008/2009 (VG, Beschl. v. 6.1.2009 - 8 C 3704/08 u.a. -) auf die in der ZZ-VO ausgewiesenen 270 Plätze ein Zuschlag von rd.
• VG Hannover, 14.03.2018 - 8 A 403/16

  HannibaL; Sicherheitszuschlag

  In die Überlegungen einzustellen ist zudem, dass ab Wintersemester 2008/2009 (VG, Beschl. v. 6.1.2009 - 8 C 3704/08 u.a. -) auf die in der ZZ-VO ausgewiesenen 270 Plätze ein Zuschlag von rd.
• OVG Niedersachsen, 19.07.2012 - 2 NB 102/12

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der durch eine Zulassungszahl …

  Die Firma ist Anfang 2009, nach Erlass des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Hannover zum Studienjahr 2008/2009 (v. 6.1.2009 - 8 C 3704/08 u.a. ) von der Antragsgegnerin mit der Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung der Patientenkapazität beauftragt worden.
• VG Hannover, 18.09.2017 - 8 A 1175/15

  Zulassung zum Studiengang Humanmedizin - Wintersemester 2013/2014

  In die Überlegungen einzustellen ist zudem, dass ab Wintersemester 2008/2009 (VG, Beschl. v. 6.1.2009 - 8 C 3704/08 u.a. -) auf die in der ZZ-VO ausgewiesenen 270 Plätze ein Zuschlag von rd.
• VG Hannover, 18.09.2017 - 8 A 739/15

  Zulassung zum Studiengang Humanmedizin - Wintersemester 2014/2015

  In die Überlegungen einzustellen ist zudem, dass ab Wintersemester 2008/2009 (VG, Beschl. v. 6.1.2009 - 8 C 3704/08 u.a. -) auf die in der ZZ-VO ausgewiesenen 270 Plätze ein Zuschlag von rd.
• VG Karlsruhe, 26.08.2025 - NC 7 K 5445/24

  Vorläufige Zuweisung eines Studienplatzes
• VG Hannover, 08.06.2010 - 8 C 1581/10

  Berechnung des patientenbezogenen Engpasses anhand der historischen …
• VG Karlsruhe, 28.07.2022 - NC 7 K 3870/21

  Anforderungen an eine hochschulrechtliche Kapazitätsermittlung
• VG Berlin, 23.06.2011 - 12 L 655.11

  Vorläufige Zulassung zum Studium und Ermittlung der Ausbildungskapazität
• VG Berlin, 15.01.2010 - 12 L 1318.09

  Vorläufiger Rechtsschutz auf Zulassung zum Hochschulstudium
• VG Berlin, 15.01.2010 - 12 L 1478.09

  Zulassung zum Hochschulstudium im einstweiligen Rechtsschutzverfahren