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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.10.1984 - 8 C 41.83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,547
BVerwG, 05.10.1984 - 8 C 41.83 (https://dejure.org/1984,547)
BVerwG, Entscheidung vom 05.10.1984 - 8 C 41.83 (https://dejure.org/1984,547)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Oktober 1984 - 8 C 41.83 (https://dejure.org/1984,547)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    §§ 127 Abs. 2 Nr. 1, 130 Abs. 2 Satz 1, 131 Abs. 1, 135 Abs. 5 Satz 1, 180 Abs. 2 BBauG; § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beitragspflichtiger - Deckungskosten - Erschließungsanlage - Grundstück - Erschließungsbeitrag - Unbillige Härte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB § 135 Abs. 5

Papierfundstellen

  • NVwZ 1985, 836 (Ls.)
  • ZMR 1985, 31
  • DVBl 1985, 294
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BVerwG, 09.11.1984 - 8 C 77.83

    Selbständigkeit einer Erschließungsanlage

    Eher Selbständigkeit als Unselbständigkeit wird ferner bei einem öffentlichen Stichweg anzunehmen sein, der - anders als der hier zu beurteilende - nachträglich, d.h. nach der endgültigen Herstellung der beitragsfähigen "Haupt"-straße, in die er einmündet, angelegt wird, der also gleichsam als eine später konzipierte "abzweigende Verlängerung" einer bereits früher endgültig hergestellten Erschließungsanlage anzusehen ist (vgl. insoweit Urteile vom 27. September 1982 - BVerwG 8 C 145.81 - Buchholz 406.11 § 130 BBauG Nr. 26 S. 1 und vom 5. Oktober 1984 - BVerwG 8 C 41.83 - UA S. 11).
  • BVerwG, 24.02.2010 - 9 C 1.09

    Erschließungsbeitrag; bereits hergestellte Erschließungsanlage; räumliche …

    Da spätere Verlängerungen oder Veränderungen einer fertigen Erschließungsanlage diese nicht mehr in den Zustand der Unfertigkeit zurückversetzen können, sind Verlängerungsstrecken vorhandener Straßen, sofern sie die dafür erforderliche Mindestlänge erreichen, stets als beitragsrechtlich selbstständige Erschließungsanlagen anzusehen (Urteil vom 5. Oktober 1984 - BVerwG 8 C 41.83 - Buchholz 406.11 § 135 BBauG Nr. 26 S. 33;… Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 8. Aufl. 2007, § 12 Rn. 17).
  • OVG Niedersachsen, 19.02.2020 - 9 LB 132/17

    Allwetterbad; Anliegerstraße; Ausbaubeitrag; Ausbaubeitragsrecht; Ausbaumaßnahme; …

    Eine solche Verlängerung einer bereits endgültig hergestellten Erschließungsanlage ist rechtlich als erstmalige Herstellung einer selbständigen Erschließungsanlage zu werten (vgl. BVerwG, Urteil vom 5.10.1984 - 8 C 41.83 - Buchholz 406.11 § 135 BBauG Nr. 26 = juris Rn. 21).
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