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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 20.02.1989

Rechtsprechung
   BVerwG, 05.04.1989 - 8 C 60.87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,4705
BVerwG, 05.04.1989 - 8 C 60.87 (https://dejure.org/1989,4705)
BVerwG, Entscheidung vom 05.04.1989 - 8 C 60.87 (https://dejure.org/1989,4705)
BVerwG, Entscheidung vom 05. April 1989 - 8 C 60.87 (https://dejure.org/1989,4705)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bundeswehr - Dienstgrad - Verzicht - Gelöbnis - Widerruf - Unwirksamkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 319
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 30.05.1979 - 8 C 44.77

    Erledigung eines Einberufungsbescheides zu einer Wehrübung durch Zeitablauf - …

    Auszug aus BVerwG, 05.04.1989 - 8 C 60.87
    Mit Ablauf des für die Wehrübung als befristetem Wehrdienst (§ 4 Abs. 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 6 WPflG) festgesetzten Zeitraums hat sich der angefochtene Einberufungsbescheid erledigt (vgl. Urteil vom 30. Mai 1979 - BVerwG 8 C 44.77 - Buchholz 448.0 § 12 WPflG Nr. 134 S. 139 m.weit. Nachw.).

    Die Zurückstellungsvoraussetzung der weitgehenden Förderung gilt auch für Wehrübungen (vgl. Urteil vom 30. Mai 1979, a.a.O. S. 142).

  • BVerwG, 06.03.1987 - 2 WDB 11.86

    Soldatenrecht - Dienstpflicht - Gelöbnis - Vorgesetztenpflicht - Kompaniechef - …

    Auszug aus BVerwG, 05.04.1989 - 8 C 60.87
    Ein Widerruf dieses Gelöbnisses verstößt ebenso wie ein Vorbehalt bei Abgabe des Gelöbnisses (vgl. Beschluß vom 6. März 1987 - 2 WDB 11.86 - DVBl. 1987, 747 ) gegen die Grundpflicht des (wehrpflichtigen) Soldaten und ist nicht geeignet, diese Pflicht zu beseitigen.
  • BVerwG, 05.10.1984 - 8 C 97.82

    Wehrpflicht - Wehrpflichtiger - Verwendung - Vorläufigkeit - Höherer Dienstgrad

    Auszug aus BVerwG, 05.04.1989 - 8 C 60.87
    Denn niemandem darf ein höherer Dienstgrad als der unterste Mannschaftsdienstgrad aufgezwungen werden; zu jeder Verleihung eines höheren Dienstgrades bedarf es vielmehr der Zustimmung des Betroffenen (vgl. Urteil vom 5. Oktober 1984 - BVerwG 8 C 97.82 - Buchholz 448.0 § 40 WPflG Nr. 4 S. 1 ).
  • BVerwG, 25.09.1987 - 8 C 61.86

    Herbeiführen eines Zurückstellungsgrundes - Rechtsmißbrauch

    Auszug aus BVerwG, 05.04.1989 - 8 C 60.87
    Nach den tatsächlichen, insoweit mit Verfahrensrügen nicht angefochtenen und den Senat deshalb bindenden Feststellungen des Verwaltungsgerichts (§ 137 Abs. 2 VwGO) befand sich der Kläger im maßgeblichen Gestellungszeitpunkt, dem 29. Mai 1907, im ersten Semester seines Studiums, so daß dieser Ausbildungsabschnitt noch nicht weitgehend gefördert, d.h. ein Drittel der vorgeschriebenen Studienzeit noch nicht absolviert war (vgl. Urteil vom 25. September 1907 - BVerwG 8 C 61.86 - Buchholz 448.0 § 12 WPflG Nr. 170 S. 2 ).
  • BDH, 06.07.1960 - WDB 6/60

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 05.04.1989 - 8 C 60.87
    Im Wege des Umkehrschlusses ist daraus zu folgern, daß auf einen durch den Dienst in der Bundeswehr erworbenen Dienstgrad nicht verzichtet werden kann (vgl. BDH, Beschluß vom 6. Juli 1960 - WDB 6, 60 - DÖV 1961, 229).
  • BVerwG, 01.10.2025 - 2 WD 30.24

    Entfernung aus dem Dienst bei schwerer Treuepflichtverletzung eines Soldaten

    Mit der Erklärung des Soldaten, dass er nicht mehr bereit sei, den von ihm am 27. Oktober 2016 (erneut) geleisteten Diensteid zu erfüllen, hat er gegen die Pflicht zum treuen Dienen verstoßen (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. April 1989 - 8 C 60.87 - NZWehrr 1990, 174 zum Widerruf eines Gelöbnisses).

    Der Widerruf eines Diensteides ist als solcher unwirksam; ein Soldat kann sich dadurch nicht seiner Pflicht zum treuen Dienen entziehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. April 1989 - 8 C 60.87 - NZWehrr 1990, 174 zum Widerruf eines Gelöbnisses).

  • BVerwG, 24.06.1993 - 2 C 19.91

    Verweigerung einer Beförderung zum Gefreiten auf Grund eines eingeschränkt …

    Damit hat er seine Pflicht zum treuen Dienen und zur Achtungs- und Vertrauenswahrung im dienstlichen Bereich (§ 17 Abs. 2 Satz 1 SG) verletzt (vgl. hierzu auch Beschluß vom 18. Mai 1988 - BVerwG 1 WB 28.86 - Beschlußabdruck S. 29 und Urteil vom 5. April 1989 - BVerwG 8 C 60.87 - ).

    Die Berufung auf Art. 4 Abs. 1 GG berechtigt ihn nicht zu einem eingeschränkten Wehrdienst, denn Art. 4 Abs. 3 GG regelt die Wirkungen der Gewissensfreiheit im Bereich der Wehrpflicht abschließend (vgl. BVerfGE 19, 135 [BVerfG 04.10.1965 - 1 BvR 112/63]; 23, 127 [BVerfG 05.03.1968 - 1 BvR 579/67]; BVerfG, Nichtannahmebeschluß vom 10. Juli 1989 - 2 BvR 867/89 - betr. Urteil vom 5. April 1989 - BVerwG 8 C 60.87 - ).

  • BVerwG, 29.01.2019 - 2 WDB 1.18

    Bindungsumfang der Anschuldigungsschrift; Dienstgradverlust auf andere Weise; …

    Zum anderen kann ein von wechselseitigen Treuepflichten geprägtes Soldatenverhältnis nicht durch einseitige Verzichtserklärung des Soldaten jederzeit aufgehoben werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. April 1989 - 8 C 60.87 - Buchholz 448.0 § 37 WPflG Nr. 1; BDH, Beschluss vom 6. Juli 1960 - WDB 6, 60 - BDHE 5, 212 ;… Eichen, in: Walz/Eichen/Sohm, SG, 3. Aufl. 2016, § 26 Rn. 14;… Dau/Schütz, WDO, 7. Aufl. 2017, § 62 Rn. 1;… Vogelsang, in: GKÖD, Stand Februar 2007, § 26 SG Rn. 9).
  • BVerwG, 10.02.2025 - 2 WDB 5.24

    Aussetzung statt Einstellung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens

    Denn das von wechselseitigen Treuepflichten geprägte Soldatenverhältnis kann nicht durch einseitige Verzichtserklärung des Soldaten aufgehoben werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. April 1989 - 8 C 60.87 - NVwZ-RR 1990, 319 …und Beschluss vom 29. Januar 2019 - 2 WDB 1, 18 - NVwZ-RR 2019, 604 Rn. 15 m. w. N.).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 20.02.1989 - 8 C 60.87   

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https://dejure.org/1989,12372
BVerwG, 20.02.1989 - 8 C 60.87 (https://dejure.org/1989,12372)
BVerwG, Entscheidung vom 20.02.1989 - 8 C 60.87 (https://dejure.org/1989,12372)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Februar 1989 - 8 C 60.87 (https://dejure.org/1989,12372)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Einberufung des Klägers als Obergefreiter zu einer Wehrübung nach dem unwirksamen Verzicht auf seinen Dienstgrad und dem unwirksamen Widerruf seines Gelöbnisses

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 06.03.1987 - 2 WDB 11.86

    Soldatenrecht - Dienstpflicht - Gelöbnis - Vorgesetztenpflicht - Kompaniechef - …

    Auszug aus BVerwG, 20.02.1989 - 8 C 60.87
    Weder aus Vorschriften des Grundgesetzes noch des Wehrpflicht- oder des Soldatengesetzes ergibt sich, daß die Einberufung des Klägers als Obergefreiter zu einer Wehrübung nach dem unwirksamen Verzicht auf seinen Dienstgrad (vgl. BDH, Beschluß vom 6. Juli 1960 - WDB 6/60 - DÖV 1961, 229) und dem unwirksamen Widerruf seines Gelöbnisses (vgl. Beschluß vom 6. März 1987 - BVerwG 2 WDB 11/86 - DVBl. 1987, 747 ) rechtswidrig war.
  • BDH, 06.07.1960 - WDB 6/60

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 20.02.1989 - 8 C 60.87
    Weder aus Vorschriften des Grundgesetzes noch des Wehrpflicht- oder des Soldatengesetzes ergibt sich, daß die Einberufung des Klägers als Obergefreiter zu einer Wehrübung nach dem unwirksamen Verzicht auf seinen Dienstgrad (vgl. BDH, Beschluß vom 6. Juli 1960 - WDB 6/60 - DÖV 1961, 229) und dem unwirksamen Widerruf seines Gelöbnisses (vgl. Beschluß vom 6. März 1987 - BVerwG 2 WDB 11/86 - DVBl. 1987, 747 ) rechtswidrig war.
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