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| VG Meiningen, 16.06.2004 - 8 E 313/04.Me |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- VGH Baden-Württemberg, 14.01.2003 - 9 S 2199/02
Integration Behinderter in allgemeine Schule - Autismus
Auszug aus VG Meiningen, 16.06.2004 - 8 E 313/04
Die Entscheidung, ob ein behindertes Kind eine allgemeine Schule besucht oder eine Förderschule, obliegt nicht dem Träger der Jugend- oder Sozialhilfe, sondern richtet sich allein nach dem Schulrecht (VGH Baden-Württemberg, B. v. 14.01.2003, DVBl 2003, 474 [VGH Baden-Württemberg 14.01.2003 - 9 S 2199/02] ).Damit steht dem Antragsteller der Besuch einer allgemeinen Schule offen, so dass der Träger der Jugendhilfe nicht geltend machen kann, dass dieser Schulbesuch dem Antragsteller keine angemessene Schulbildung im Sinne von § 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BSHG vermittele (VGH Baden Württemberg, B. v. 14.01.2003, a.a.O.).
- OVG Thüringen, 10.05.1996 - 2 EO 326/96
Gewerbeordnung; Gewerbeordnung; Vorwegnahme der Hauptsache; Festsetzung eines …
Auszug aus VG Meiningen, 16.06.2004 - 8 E 313/04
Im Hinblick auf Art. 19 Abs. 4 GG gilt dieses grundsätzliche Verbot, die Hauptsacheentscheidung vorwegzunehmen, nicht, wenn eine bestimmte Regelung für einen effektiven Rechtsschutz schlechterdings notwendig ist, das heißt, wenn die sonst zu erwartenden Nachteile für den Antragsteller unzumutbar wären und ein hoher Grad an Wahrscheinlichkeit für einen Erfolg in der Hauptsache spricht (ThürOVG, B. v. 10.05.1996 Az.: 2 EO 326/96 ;… Kopp/ Schenke: VwGO , Kommentar, 13. Auflage, § 123 Rdnrn. 13, 14 mit weiteren Nachweisen). - VGH Baden-Württemberg, 14.01.2003 - 9 S 2268/02
Integration Behinderter in allgemeine Schule - Integrationshelfer
Auszug aus VG Meiningen, 16.06.2004 - 8 E 313/04
Die Kammer geht davon aus, dass es sich dabei im Schwerpunkt um eine seelische Behinderung handelt, so dass vorrangig Leistungen der Jugendhilfe in Betracht kommen ( § 10 Abs. 2 Satz 2 , § 35 a SGB VIII ; vgl. VGH Baden-Württemberg, B. v. 14.01.2003, FEVS 54, 218; OVG Rheinland-Pfalz, B. v. 5.09.2002, FEVS 54, 137; VG Karlsruhe, U. v. 18.03.2004, Az. 2 K 2139/03, zitiert nach juris).
- OVG Rheinland-Pfalz, 05.09.2002 - 12 B 11355/02
Vorläufige Hilfeleistung; kein Anspruch auf Integrationshelfer
Auszug aus VG Meiningen, 16.06.2004 - 8 E 313/04
Die Kammer geht davon aus, dass es sich dabei im Schwerpunkt um eine seelische Behinderung handelt, so dass vorrangig Leistungen der Jugendhilfe in Betracht kommen ( § 10 Abs. 2 Satz 2 , § 35 a SGB VIII ; vgl. VGH Baden-Württemberg, B. v. 14.01.2003, FEVS 54, 218; OVG Rheinland-Pfalz, B. v. 5.09.2002, FEVS 54, 137; VG Karlsruhe, U. v. 18.03.2004, Az. 2 K 2139/03, zitiert nach juris). - VG Freiburg, 30.11.2000 - 5 K 1695/99
Gewährung von heilpädagogischer Frühförderung im Rahmen der Eingliederungshilfe; …
Auszug aus VG Meiningen, 16.06.2004 - 8 E 313/04
Unabhängig davon, ob eine solche Verpflichtung besteht, wird die Leistung nicht gewährt, so dass der Träger der Jugendhilfe hierzu verpflichtet ist (vgl. VG Freiburg, U. v. 30.11.2000, NVwZ-RR 2002, 361). - VG Karlsruhe, 18.03.2004 - 2 K 2139/03
Übernahme von Kosten für eine Begleitperson für den Besuch eines Gymnasiums durch …
Auszug aus VG Meiningen, 16.06.2004 - 8 E 313/04
Die Kammer geht davon aus, dass es sich dabei im Schwerpunkt um eine seelische Behinderung handelt, so dass vorrangig Leistungen der Jugendhilfe in Betracht kommen ( § 10 Abs. 2 Satz 2 , § 35 a SGB VIII ; vgl. VGH Baden-Württemberg, B. v. 14.01.2003, FEVS 54, 218; OVG Rheinland-Pfalz, B. v. 5.09.2002, FEVS 54, 137; VG Karlsruhe, U. v. 18.03.2004, Az. 2 K 2139/03, zitiert nach juris).
- SG Gotha, 11.01.2006 - S 14 SO 2243/05 Das Gericht sieht daher keinen Anlass insoweit eine weitergehende Prüfung vorzunehmen; ergänzend wird auf die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte (z. B. VG Meiningen, Beschluss vom 16. Juni 2004 - 8 E 313/04.Me - VG Karlsruhe, Urteil vom 18. März 2004 - 2 K 2139/03 - VG Leipzig, Beschluss vom 21. November 2000 - 2 K 1589/00 -).
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