Rechtsprechung
| BVerwG, 03.09.2013 - 8 KSt 1.13 (8 C 17.12) |
Zitiervorschläge
BVerwG, Entscheidung vom 03. September 2013 - 8 KSt 1.13 (8 C 17.12) (https://dejure.org/2013,23928)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Änderung der Streitwertfestsetzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 47 Abs. 1; GKG § 63 Abs. 3 S. 1, 2
Änderung der Streitwertfestsetzung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerwG - 8 C 53.12 (anhängig)
Auszug aus BVerwG, 03.09.2013 - 8 KSt 1.13
Der Betrag war auch nicht für die Zeit bis zur Abtrennung des Verfahrens - BVerwG 8 C 53.12 - zu verdoppeln, weil der ursprüngliche Anfechtungsantrag nicht um einen Fortsetzungsfeststellungsantrag ergänzt, sondern nur bezüglich des von der Anfechtung ex tunc bereits erfassten, vergangenen Zeitraums auf ein Fortsetzungsfeststellungsbegehren umgestellt wurde.
- VG Hannover, 29.08.2016 - 10 A 2815/16
Cent-Auktion; Entgeltlichkeit; Glücksspiel; Internet; Spiel; Zufall
Auf die Höhe der angedrohten Zwangsgelder ist insoweit nicht abzustellen (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 3.9.2013 - BVerwG 8 KSt 1.13, 8 KSt 1.13 (BVerwG 8 C 17.12) -, juris). - VG Hannover, 07.03.2017 - 10 B 3761/16
Androhung; Cashpoint; Ereigniswette; Kohärenz; Live- und Ereigniswette; …
Auf die Höhe der angedrohten Zwangsgelder ist nicht abzustellen (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 3.9.2013 - BVerwG 8 KSt 1.13, 8 KSt 1.13 (BVerwG 8 C 17.12) -, juris). - OVG Sachsen-Anhalt, 05.01.2016 - 1 L 108/14
Streitwert bei Versetzung in den Ruhestand wegen Polizeidienstunfähigkeit
Dies ist bei einem Beschluss über die Festsetzung des Streitwertes - wie hier - der Fall (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Mai 2011 - 6 KSt 1.11 u. a. - juris; Beschluss vom 3. September 2013 - 8 KSt 1.13 u. a. - juris).
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