Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Biotopschutz nach § 28 a Abs 1 NatSchG ND

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 28a Abs. 1 Nr. 1 NatGNI; § 28a Abs. 2 NatGNI; § 28b Abs. 2 NatGNI; § 33a Abs. 1 NatGNI; § 33a Abs. 3 NatGNI; § 30 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BNatSchG; § 63 S. 1, 2 NatG NI; Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG
  Bestimmtheit des Begriffs "naturnahes Kleingewässer"; Geltung des Verbotes zur Zerstörung eines auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche entstandenen Biotops; Treffen der geeigneten Maßnahmen der Naturschutzbehörde zur Einhaltung der Rechtsvorschriften über Naturschutz ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Bestimmtheit des Begriffs "naturnahes Kleingewässer"; Geltung des Verbotes zur Zerstörung eines auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche entstandenen Biotops; Treffen der geeigneten Maßnahmen der Naturschutzbehörde zur Einhaltung der Rechtsvorschriften über Naturschutz ...

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (4)

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• BVerfG, 02.03.1999 - 1 BvL 7/91

  Denkmalschutz

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.09.2006 - 8 LA 265/04

  Sie ist darauf gerichtet, konkrete Rechtspositionen, die durch Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG geschützt sind, zur Erfüllung bestimmter öffentlicher Aufgaben vollständig oder teilweise zu entziehen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 2.3.1999 - 1 BvL 7/91 -, BVerfGE 100, 226 ff.).
• OVG Niedersachsen, 20.07.2006 - 8 LC 11/05

  Gesetzeswidriges Finanzierungssystem eines berufsständischen Versorgungswerks, …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.09.2006 - 8 LA 265/04

  Der Inhalt dieser Anordnung ist nach dem Empfängerhorizont zu beurteilen (vgl. Senatsurteil v. 20.7.2006 - 8 LC 11/05 -, m. w. N.), d. h. wie der Kläger als Adressat sie unter Berücksichtigung der ihm aus der vorhergehenden Anhörung, der gemeinsamen Ortsbesichtigung mit Mitarbeitern des Beklagten und den sonst bekannten Umständen verstehen konnte.
• OVG Niedersachsen, 10.03.2005 - 8 LB 4072/01

  Eintragung eines Grundstücks in das "Naturschutzbuch" als "binsenreiche …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.09.2006 - 8 LA 265/04

  Gleiches gilt für die bundesrahmenrechtliche Vorgabe des § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG, wonach "natürliche oder naturnahe Bereiche fließender und stehender Binnengewässer einschließlich ihrer Ufer und der dazugehörigen uferbegleitenden natürlichen oder naturnahen Vegetation sowie ihrer natürlichen oder naturnahen Verlandungsbereiche, Altarme und regelmäßig überschwemmten Bereiche besonders gesetzlich zu schützen sind." Nach der Rechtsprechung des Senats ist § 28 a Abs. 1 Nr. 1 NNatG gleichwohl mit dem aus dem Rechtsstaatsprinzip folgenden Gebot hinreichender Bestimmtheit von Normen vereinbar (vgl. Senatsurt. v. 10.3.2005 - 8 LB 4072/01 -, zu den Biotoptypen "Sumpf" und "Nasswiese", m. w. N.).
• OVG Niedersachsen, 26.07.1996 - 1 L 3849/93

  Beseitigung einer Fischteich-Einfriedung;; Beseitigung; Bestandsschutz; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.09.2006 - 8 LA 265/04

  In der Rechtsprechung ist anerkannt (vgl. Beschl. d. erkennenden Gerichts v. 26.7.1996 - 1 L 3849/93 - Schindler, NuR 1981, 160, 167 , jeweils m. w. N.), dass eine Einfriedung grundsätzlich für eine Fischteichanlage, die - wie die des Klägers - nicht unmittelbar einer Wohnbebauung benachbart ist, weder gemäß § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 NWaldLG zur Abwehr von Gefahren für Leib und Leben, d. h. in Ausübung der dem Grundstückseigentümer obliegenden Verkehrssicherungspflicht, noch gemäß Nr. 3 dieser Bestimmung zum Schutz vor Diebstahlschäden zulässig ist.

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• VG Cottbus, 15.10.2014 - 3 K 460/13

  Naturschutzrecht, Landschaftsschutzrecht einschl. Artenschutzrecht

  Dies gilt auch für z.B. von Menschen geschaffene Kleingewässer (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 12. September 2006 - 8 A 265/04 - ZUR 2007, 43;… Kratsch/Czybulka in Schuhmacher/Fischer-Hüftle, Bundesnaturschutzgesetz, Kommentar, Rdnr. 21 zu § 30, m.w.N.).
• OVG Niedersachsen, 17.12.2025 - 4 ME 71/25

  Landschaftsschutzgebiet; Naturschutzrecht; Landschaftsschutzgebietsverordnung; …

  Für den Adressaten der Anordnung muss aus deren Inhalt und den Beteiligten bekannten näheren Umständen des Falles hinreichend klar sein, in welcher Weise er tätig werden soll (Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 12.9.2006 - 8 LA 265/04 -, juris Rn. 22).

  Da sich die Ausdehnung eines zerstörten Biotops regelmäßig nicht zentimetergenau bestimmen lässt, können Toleranzen von 50 cm akzeptabel sein (…vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 20.9.2001 - 8 MA 2900/01 - juris, Leitsätze u. Rn. 3; zu der fehlenden Notwendigkeit einer Präzisierung der Wiederherstellung eines naturnahen Kleingewässers unter Angabe von konkreten Neigungswinkeln: Niedersächsisches OVG, Beschl. 12.9.2006 - 8 LA 265/04 -, juris Rn. 22).

• OVG Niedersachsen, 20.09.2006 - 8 ME 115/06

  Rechtliche Trennung zwischen formeller und materieller Illegalität im …

  Der Senat ist wiederholt (vgl. zuletzt Beschl. v. 12.9.2006 - 8 LA 265/04 -, m. w. N.) davon ausgegangen, dass die in § 28 a Abs. 1 Nr. 1 NNatG erfassten Biotoptypen zu Recht unter besonderen gesetzlichen Schutz gestellt worden sind.
• VGH Bayern, 13.08.2024 - 14 CS 24.898

  Anordnung zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands gesetzlich …

  Vielmehr können etwa auch von Menschen geschaffene Kleingewässer als "naturnah" eingestuft werden, wenn sie ähnliche Strukturen und Lebensgemeinschaften aufweisen wie natürlich entstandene Stillgewässer, wobei die Zusammensetzung der Vegetation und der Nährstoffgehalt des Wassers bedeutsam sind und sich nährstoffreiche Kleingewässer oft durch einen üppigen Bewuchs aus Röhricht-, Tauch- und Schwimmpflanzen auszeichnen (vgl. NdsOVG, B.v. 12.9.2006 - 8 LA 265/04 - ZUR 2007, 43/44 m.w.N.), womit die Biotopkartierung vorliegend nicht in Widerspruch steht.
• VG Schleswig, 19.11.2024 - 2 B 30/24

  Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung im Naturschutzrecht

  Nährstoffreiche Kleingewässer zeichnen sich oft durch einen üppigen Bewuchs aus Röhricht-, Tauch- und Schwimmpflanzen aus (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 12. September 2006 - 8 LA 265/04 -, juris Rn. 8).