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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 03.11.2005 - 8 LA 322/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,10830
OVG Niedersachsen, 03.11.2005 - 8 LA 322/04 (https://dejure.org/2005,10830)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03.11.2005 - 8 LA 322/04 (https://dejure.org/2005,10830)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03. November 2005 - 8 LA 322/04 (https://dejure.org/2005,10830)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Abschiebungshindernis wegen erheblicher konkreter Gefahr für Leib und Leben; Kostenlose Gesundheitsversorgung für serbisch-montenegrische Staatsangehörige aus dem Kosovo

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1
    Serbien und Montenegro, Kosovo, Albaner, Sozialhilfe, Registrierung, Situation bei Rückkehr, Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abschiebungshindernis wegen erheblicher konkreter Gefahr für Leib und Leben; Kostenlose Gesundheitsversorgung für serbisch-montenegrische Staatsangehörige aus dem Kosovo

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (3)

  • OVG Schleswig-Holstein, 15.12.2003 - 3 LB 11/02

    Asyl, Serbien, Montenegro, Kosovo, gemischt ethische Familie, politische …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.11.2005 - 8 LA 322/04
    Der von der Beklagten angeführten Entscheidung des OVG Schleswig vom 15.12.2003 ( - 3 LB 11/02 -) liegt keine andere Bewertung der Erkenntnislage zu Grunde, da sie die abweichende Fallgestaltung einer Familie betraf, in der ein Elternteil nicht aus dem Kosovo, sondern aus Montenegro stammte und die Kinder eine serbische Schule besucht hatten, d.h. Anhaltspunkte dafür bestanden, dass die Familie bereits vor ihrer Ausreise in Serbien und Montenegro außerhalb des Kosovo angemeldet war.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.09.2004 - 7 A 11060/03

    Serbien und Montenegro, Kosovo, Albaner, Wiederaufgreifen des Verfahrens, …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.11.2005 - 8 LA 322/04
    Dieser Persongruppe wird grundsätzlich eine Rückkehr in ihre Heimatorte zugemutet (vgl. Auskunft des Auswärtigen Amtes vom 15.4.2004 an das VG Bremen; OVG Koblenz, Urt. v. 28.9.2004 - 7 A 11060/03 -).
  • OVG Niedersachsen, 11.07.2005 - 13 LA 107/05

    Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung, Serbien und Montenegro, …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.11.2005 - 8 LA 322/04
    Die Frage lässt sich, soweit dies überhaupt allgemeingültig möglich ist, auf der Grundlage der nunmehr vorliegenden Erkenntnisse bereits im Berufungszulassungsverfahren hinreichend klar beantworten (ebenso Nds. OVG, Beschl. vom 11.7.2005 -13 LA 107/05 -).
  • OVG Niedersachsen, 12.09.2007 - 8 LB 210/05

    Bestehen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses im Sinne des § 60 …

    In andere Landesteile von Serbien kann die Klägerin schon deshalb nicht ausweichen, weil dort ihre wirtschaftliche Existenzgrundlage nicht gesichert wäre (vgl. Senatsbeschl. v. 3.11.2005 - 8 LA 322/04 - InfAuslR 2006, 63 f. = ZAR 2006, 30 f. = EZAR-NF 51 Nr. 10).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 04.04.2006 - 3 L 339/03
    Auch der weiter von der Beklagten aufgeworfenen Frage, ob der Kläger (zu 1.) in seiner Heimat auch außerhalb des Kosovo, d. h. in Rest Serbien und Montenegro, Zuflucht suchen und sich in medizinische Behandlung begeben könne, kommt keine grundsätzliche Bedeutung i. S. d. § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG (mehr) zu (vgl. hierzu OVG Lüneburg, Beschl. v. 03.11.2005 - 8 LA 322/04 -, InfAusIR 2006, 63).

    Bemängelt wird außerdem das Fehlen einer Vereinbarung über die Anerkennung der von der UNMIK ausgestellten Dokumente durch Serbien (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 03.11.2005, a. a. O.).

  • OVG Niedersachsen, 02.02.2007 - 10 LA 22/07
    Unter Berücksichtigung dieses Umstands und der besonderen Schwierigkeiten für die betroffenen Personen, die von ihnen benötigten Dokumente und Unterlagen zu erhalten (vgl. dazu ausführlich: Nds. OVG, Beschl. v. 3. November 2005 - 8 LA 322/04 -, InfAusIR 2006, 63 = ZAR 2006, 30), werden vom Auswärtigen Amt die Erfordernisse für die Registrierung als ernsthaftes Hindernis bei der Ausübung grundlegender Rechte wie des Zugangs zu Sozialleistungen und Gesundheitsfürsorge bezeichnet (…Lagebericht, aaO, S. 17).

    den hinhaltenden Widerstands der zuständigen Behörden bei der Beschaffung der erforderlichen Unterlagen und der Registrierung (vgl. Auskunft des Auswärtigen Amtes vom 16. Februar 2005 an den Arbeitskreis Flüchtlingshilfe Nordhorn e.V.) gelangt das Auswärtige Amt zu dem Schluss, dass für Mittellose im Falle der Rückkehr aus dem Ausland eine Registrierung de facto nur in der Gemeinde des letzten legalen Wohnsitzes möglich ist (Auskunft des Auswärtigen Amtes vom 21. Oktober 2004 an das VG Sigmaringen; vgl. dazu Nds. OVG, Senatsbeschl. v. 29. November 2005 -10 LA 100/05 - Beschl. v. 3. November 2005 - 8 LA 322/04 -, InfAusIR 2006, 63 = ZAR 2006, 30; Beschl. v. 11. Juli 2005 -13 LA 107/05-).

  • VG Stuttgart, 18.12.2006 - A 11 K 1432/06

    Verbot der Abschiebung einer alleinstehender Frau albanischer Volkszugehörigkeit …

    In der Praxis ist im Falle der Rückkehr aus dem Ausland eine Registrierung nur in der Gemeinde des letzten Wohnsitzes möglich (vgl. Auswärtiges Amt, Auskunft v. 21.10.2004 an VG Sigmaringen; OVG Lüneburg, Beschl. v. 03.11.2005 - 8 LA 322/04 - Juris - = InfAuslR 2006, 63).
  • VG Stuttgart, 03.07.2006 - A 11 K 497/06

    Zugänglichkeit der notwendigen medizinischen Behandlung im Kosovo

    In der Praxis ist im Falle der Rückkehr aus dem Ausland eine Registrierung nur in der Gemeinde des letzten Wohnsitzes möglich (vgl. Auswärtiges Amt, Auskunft v. 21.10.2004 an VG Sigmaringen; OVG Lüneburg, Beschl. v. 03.11.2005 - 8 LA 322/04 - Juris - = InfAuslR 2006, 63).
  • VGH Bayern, 30.08.2007 - 24 C 07.167

    Wohnsitzwechsel; Ehe; Duldung

    In der Literatur werden dazu unterschiedliche Auffassungen vertreten (vgl. NdsOVG vom 17.10.2002 NVwZ-Beilage I 3/2003 S. 22; SächsOVG vom 19.5.2004 InfAuslR 2004, 341; OVG NRW vom 29.11.2005 InfAuslR 2006, 64; OVG LSA vom 5.4.2006 Az. 2 M 126/06 - juris; HessVGH vom 25.8.2006 AuAS 2006, 257; OVG Bremen vom 9.10.2006 InfAuslR 2006, 63; BayVGH vom 13.10.2005 Az. 24 ZB 05.1954 - juris; Funke-Kaiser in GK-AufenthG, Stand Januar 2007, RdNr. 18 zu § 61;… Renner, AuslR, 8. Aufl. 2005, RdNr. 4 zu § 61 AufenthG; Hailbronner, AuslR, Stand April 2006, RdNr. 8 zu § 61 AufenthG).
  • VG Braunschweig, 22.02.2008 - 6 A 124/06

    Bei Rückkehr in die Heimat droht nach überzeugenden Ausführungen des Gutachters …

    Die medizinische Versorgung der Klägerin wäre nämlich auch danach in Rest-Serbien nicht gesichert (dazu im Einzelnen: VG Braunschweig, U. v. 27.09.2004 - 6 A 161/02 -, dbovg; s. auch Nds. OVG, B. v. 03.11.2005 - 8 LA 322/04 -, dbovg).
  • VG Stuttgart, 24.04.2006 - A 11 K 13347/05

    Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs 7 AufenthG 2004 im …

    In der Praxis ist im Falle der Rückkehr aus dem Ausland eine Registrierung nur in der Gemeinde des letzten Wohnsitzes möglich (vgl. Auswärtiges Amt, Auskunft v. 21.10.2004 an VG Sigmaringen; OVG Lüneburg, Beschl. v. 03.11.2005 - 8 LA 322/04 - Juris -, = InfAuslR 2006, 63).
  • VG Göttingen, 30.05.2007 - 3 A 454/05

    Serbien, Kosovo, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …

    In der Praxis ist im Falle der Rückkehr aus dem Ausland eine Registrierung nur in der Gemeinde des letzten Wohnsitzes möglich (vgl. Auswärtiges Amt, Auskunft vom 21.10.2004 an VG Sigmaringen; OVG Lüneburg, Beschluss vom 03.11.2005 - 8 LA 322/04 - , InfAusIR 2006, 63).
  • VG Göttingen, 04.05.2007 - 3 A 360/04

    Serbien, Kosovo, Albaner, Krankheit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …

    In der Praxis ist im Falle der Rückkehr aus dem Ausland eine Registrierung nur in der Gemeinde des letzten Wohnsitzes möglich (vgl. Auswärtiges Amt, Auskunft vom 21.10.2004 an VG Sigmaringen; OVG Lüneburg, Beschluss vom 03.11.2005-8 LA 322/04- InfAusIR 2006, 63).
  • VG Stuttgart, 11.12.2007 - A 6 K 11006/05
  • OVG Niedersachsen, 15.02.2006 - 8 LA 3/06
  • VG Göttingen, 05.09.2007 - 3 A 351/04

    Serbien, Kosovo, Aufenthaltserlaubnis, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …

  • VG Hannover, 01.09.2011 - 12 A 362/11

    Abschiebungsverbot, Kosovo, Serbien, Roma, alleinerziehend, Existenzgrundlage

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