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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 12.05.2010 - 8 ME 109/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,10466
OVG Niedersachsen, 12.05.2010 - 8 ME 109/10 (https://dejure.org/2010,10466)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.05.2010 - 8 ME 109/10 (https://dejure.org/2010,10466)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Mai 2010 - 8 ME 109/10 (https://dejure.org/2010,10466)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis "auf Probe" nach § 104a Abs. 1 Satz 1 AufenthG über den 31. Dezember 2009 hinaus

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 123 Abs. 1 VwGO; § 23 Abs. 1 S. 1 AufenthG; § 104a Abs. 1 AufenthG; § 104a Abs. 5 S. 2 Alt. 1 AufenthG; § 104a Abs. 6 S. 1 AufenthG
    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104a Abs. 5 S. 2 Alt. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) bei fehlender eigenständiger Sicherung des Lebensunterhalts durch Erwerbstätigkeit; Einstweilige Anordnung zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis als Vorwegnahme der Hauptsache

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    VwGO § 123 Abs. 1, AufenthG § 104a Abs. 1, AufenthG § 104a Abs. 5, AufenthG § 23 Abs. 1
    Vorläufiger Rechtsschutz, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis auf Probe, Altfallregelung, Bleiberecht, Verlängerungsantrag, Sicherung des Lebensunterhalts, Prognose, Bleiberechtsregelung 2009, Halbtagsbeschäftigung, wirtschaftliche Integration

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104a Abs. 5 S. 2 Alt. 1 Aufenthaltsgesetz ( AufenthG ) bei fehlender eigenständiger Sicherung des Lebensunterhalts durch Erwerbstätigkeit; Einstweilige Anordnung zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis als Vorwegnahme der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (24)Zitiert selbst (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 08.02.2006 - 13 S 18/06

    Aufenthaltserlaubnis; vorläufiger Rechtsschutz

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.05.2010 - 8 ME 109/10
    Ein schwerer und unzumutbarer Nachteil für die Antragsteller, der eine Ausnahme vom Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache rechtfertigen könnte, wäre aber allenfalls dann gegeben, wenn die Sicherung ihres Lebensunterhalts ohne die vorläufige Erteilung der Aufenthaltserlaubnis im Sinne einer wirtschaftlichen Notlage in existenzieller Weise gefährdet wäre (vgl. noch restriktiver VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 8.2.2006 - 13 S 18/06 -, juris Rn. 9 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 07.04.2010 - 8 PA 45/10

    Versagung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.05.2010 - 8 ME 109/10
    Die minderjährige Antragstellerin zu 3. teilt grundsätzlich aufenthaltsrechtlich das Schicksal ihrer Eltern (sog. familienbezogene Gesamtbetrachtung, vgl. Senatsbeschl. v. 7.4.2010 - 8 PA 45/10 - m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2007 - 2 M 172/07

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Versagung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.05.2010 - 8 ME 109/10
    Eine derartige Ausnahme kann geboten sein, wenn der Rechtsschutzsuchende eine Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr rechtzeitig erwirken kann oder für ihn ohne eine den geltend gemachten Anspruch vorab befriedigende Anordnung schwere und unzumutbare Nachteile entstünden, zu deren nachträglicher Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage sein würde (vgl. BVerwG, Beschl. v. 27.6.1984 - 1 ER 310.84 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 57;… Sächsisches OVG, Beschl. v. 8.1.2009 - 3 B 8/09 -, juris Rn. 3; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.7.2007 - 2 M 172/07 -, juris Rn. 3;… Hamburgisches OVG, Beschl. v. 25.11.2003 - 3 Bs 217/03 -, juris Rn. 19).
  • BVerwG, 27.06.1984 - 1 ER 310.84

    Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung - Anforderungen an …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.05.2010 - 8 ME 109/10
    Eine derartige Ausnahme kann geboten sein, wenn der Rechtsschutzsuchende eine Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr rechtzeitig erwirken kann oder für ihn ohne eine den geltend gemachten Anspruch vorab befriedigende Anordnung schwere und unzumutbare Nachteile entstünden, zu deren nachträglicher Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage sein würde (vgl. BVerwG, Beschl. v. 27.6.1984 - 1 ER 310.84 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 57;… Sächsisches OVG, Beschl. v. 8.1.2009 - 3 B 8/09 -, juris Rn. 3;… OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.7.2007 - 2 M 172/07 -, juris Rn. 3;… Hamburgisches OVG, Beschl. v. 25.11.2003 - 3 Bs 217/03 -, juris Rn. 19).
  • OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 8/09

    Vorläufiger Rechtsschutz zur Folgenbeseitigung bei bereits vollzogener …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.05.2010 - 8 ME 109/10
    Eine derartige Ausnahme kann geboten sein, wenn der Rechtsschutzsuchende eine Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr rechtzeitig erwirken kann oder für ihn ohne eine den geltend gemachten Anspruch vorab befriedigende Anordnung schwere und unzumutbare Nachteile entstünden, zu deren nachträglicher Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage sein würde (vgl. BVerwG, Beschl. v. 27.6.1984 - 1 ER 310.84 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 57; Sächsisches OVG, Beschl. v. 8.1.2009 - 3 B 8/09 -, juris Rn. 3;… OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.7.2007 - 2 M 172/07 -, juris Rn. 3;… Hamburgisches OVG, Beschl. v. 25.11.2003 - 3 Bs 217/03 -, juris Rn. 19).
  • OVG Hamburg, 25.11.2003 - 3 Bs 217/03

    Zur fiktiven Erlaubnis des Aufenthalts bei beantragter Verlängerung der …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.05.2010 - 8 ME 109/10
    Eine derartige Ausnahme kann geboten sein, wenn der Rechtsschutzsuchende eine Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr rechtzeitig erwirken kann oder für ihn ohne eine den geltend gemachten Anspruch vorab befriedigende Anordnung schwere und unzumutbare Nachteile entstünden, zu deren nachträglicher Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage sein würde (vgl. BVerwG, Beschl. v. 27.6.1984 - 1 ER 310.84 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 57;… Sächsisches OVG, Beschl. v. 8.1.2009 - 3 B 8/09 -, juris Rn. 3;… OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.7.2007 - 2 M 172/07 -, juris Rn. 3; Hamburgisches OVG, Beschl. v. 25.11.2003 - 3 Bs 217/03 -, juris Rn. 19).
  • OVG Niedersachsen, 14.02.2024 - 14 ME 128/23

    Kostenübernahme für eine Schulbegleitung für seelisch behinderte Kinder und …

    Der besonderen Bedeutung der jeweils betroffenen Grundrechte und den Erfordernissen eines effektiven Rechtsschutzes ist Rechnung zu tragen (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 30.4.2008 - 2 BvR 338/08 -, juris Rn. 3;… Beschl. v. 25.10.1988 - 2 BvR 745/88 -, juris Rn. 17;… BVerwG, Beschl. v. 10.2.2011 - 7 VR 6/11 -, juris Rn. 6;… Senatsbeschl. v. 23.6.2022 - 4 ME 243/22 -, juris Rn. 12; NdsOVG, Beschl. v. 12.5.2010 - 8 ME 109/10 -, juris Rn. 14).
  • OVG Niedersachsen, 25.09.2026 - 2 ME 96/26

    Anordungsgrund; Eingliederungshilfe ; Online-Schule; Vorleistung; Besuch einer …

    Der besonderen Bedeutung der jeweils betroffenen Grundrechte und den Erfordernissen eines effektiven Rechtsschutzes ist Rechnung zu tragen (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 30.04.2008 - 2 BvR 338/08 -, juris Rn. 3;… Beschluss vom 25.10.1988 - 2 BvR 745/88 -, juris Rn. 17; BVerwG…, Beschluss vom 10.02.2011 - 7 VR 6/11 -, juris Rn. 6; Nds. OVG…, Beschluss vom 23.06.2022 - 14 ME 243/22 - juris Rn. 12; Beschluss vom 12.05.2010 - 8 ME 109/10 -, juris Rn. 14).
  • OVG Niedersachsen, 04.04.2012 - 8 ME 49/12

    Unzumutbarkeit zum Abwarten des Verwaltungsaktes oder des Verwaltungshandelns als …

    Der besonderen Bedeutung der jeweils betroffenen Grundrechte und den Erfordernissen eines effektiven Rechtsschutzes ist Rechnung zu tragen (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 30.4.2008 - 2 BvR 338/08 -, juris Rn. 3; Beschl. v. 25.10.1988 - 2 BvR 745/88 -, BVerfGE 79, 69, 74;… BVerwG, Beschl. v. 10.2.2011 - 7 VR 6.11 -, juris Rn. 6; Beschl. v. 29.4.2010 - 1 WDS VR 2/10 -, Buchholz 310 § 123 VwGO Nr. 28; Senatsbeschl. v. 12.5.2010 - 8 ME 109/10 -, juris Rn. 14;… Finkelnburg/Dombert/Külpmann, a.a.O., Rn. 193 jeweils m.w.N.).
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